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 Petra Negendank schreibt an den Petitionsausschuss
Die Eingabe erfolgte am 04.01.2011 und wurde am 31.03.2011 im Ausschuss für 
Umwelt und Gesundheit behandelt. Frau Christa Stevens erklärte sich jedoch für als nicht zuständig und verwies an die Staatskanzlei. Bis heute kam von 
dort keine Mitteilung.
 

 
 Petra Negendank  Bad Windsheim, 04.01.2011
 91438 Bad Windsheim
 Petitionsauschuss des Bayerischen Landtag Maximilianeum 81627 München Betr.;Vermehrte Lärmbelastung durch Hubschrauber, der in Illesheim/Westmittelfranken stationierten 12. Heeresfliegerbrigade der US-Armee. Das heißt häufige Überflüge der Ortschaften in geringer Höhe und Nachtflüge bis 2.00 Uhr. Sehr geehrte Damen und Herren des Bayerischen Landtages, ich heiße Petra Negendank und bin seit 2008 Stadträtin in dem 12.000 Einwohner zählenden Mittelzentrum - Bad Windsheim -, dem einzigen Heilbad und Fremdenverkehrsort mit 3 wichtigen Standbeinen: 1. Dem Freilandmuseum, einem der erfolgreichsten Freilichtmuseen in Europa 2. Der Therme mit der Besonderheit der Solenutzung und Heilbadnutzung 3. Der geprägten Altstadt mit vielen denkmalgeschützten Ensemble Der angrenzende Steigerwald und die Frankenhöhe sind Naherholungszentren für den Ballungsraum Nürnberg/Fürth und Erlangen - alles in "Frankens gemütlicher Ecke". In den letzten Jahren wurden viele notwendige Investitionen getätigt um unser Bad voran zu bringen. Unser "Bad" feiert im Jahr 2011 - "50 Jahre" Heilbad! Was macht ein Heilbad erst zum Bad? Gute Luftqualität, Ruhe (geräuschärmeres Umfeld), landschaftliche und geologische Besonderheiten. Dies sind alles "wichtige Standortfaktoren", die für das Heilbad existentiell sind, jedoch von den US-Basen in Illesheim und Katterbach (Ansbach) im Raum Westmittelfranken als "zusammenhängender Trüppenübungsplatz in der Luft" in Frage gestellt werden. Besser gesagt: Sie werden nicht respektiert und missachtet! Die Stadt Bad Windsheim, insbesondere der Ortsteil Ickelheim muss seit einem längeren Zeitraum eine Zunahme von Lärmbelästigung von Militärhubschraubern (Apache, Blackhawk´s und ab und zu auch Chinook und Bell´s) bei direkten Überflügen von bewohntem Gebiet und Nachtflügen bis teil´s 2.00 Uhr morgens hinnehmen. Bei Aufnahme der Flugbewegungen der Hubschrauber, wurde damals den Bürgern versprochen: 1. Kein Überfliegen von Ortschaften 2. Einhalten eines Mindestabstandes von 600 Meter zum Ortsrand. Aber an diese Versprechungen wird sich nicht mehr gehalten! Dass es auch anders gehen kann, zeigt die Bundeswehr. Im Gegensatz zur US-Armee hält sich die Bundeswehr an die so genannten "Lärmmanagement-Richtlinien" die bundesweit für "Alle" von der Bundeswehr militärisch genutzte Gebiete und für große Waffen gelten. In Illesheim und Katterbach sind mehr als 100 Kampfhubschrauber stationiert und vielleicht werden es bald auch noch mehr! Um sich eine Vorstellung von dem Ausmaß zu machen, hier einige Fakten und Daten. Bei 1589 Beschwerden über Flüge, die direkt neben, oder über Wohngebieten stattfanden, waren 14,5 % nach 22.00 Uhr erfolgt, weitere 22,5 % zwischen 20.00 und 22.00 Uhr. Bei Lärmmessungen in Ickelheim ergaben 74% der gemessenen Flüge einen Schallpegel über 60 Dezibel. Ab diesem Schalldruckpegel gefährdet Fluglärm, laut Umweltbundesamt, nachweislich die Gesundheit! In Einzelfällen hätten Messungen Werte von 85 Dezibel und mehr 106/108 Dezibel ergeben und dies sogar in der Nacht. Die Luftverschmutzung durch Abgase tausender Liter Flugbenzin, in diesm Fall JP8, (Informationsbroschüre liegt als Anlage bei) ist eine ernsthafte Gefährdung für die Gesundheit und die Umwelt. JP8 ist krebserregend, verändert das Erbgut, beschädigt innere Organe. Bei der Verbrennung entstehen hochgiftige Abgase die in die Luft, in das Wasser und den Boden gelangen. Alleine die Äußerung, dass die Art des verwendeten Flugzeugtreibstoffes nicht Gegenstand der luftrechtlichen Genehmigungen ist, klingt sehr bedenklich! Erst wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, wird man tätig. Erinnern wir uns an die Holzschutzmittel, die immer wieder als unbedenklich galten ... Weiche Kunststoffe (Bsp. Getränkeflaschen, Schnuller etc.) bei denen deutsche Behörden nun endlich auch tätig werden ... Was folgt noch ......? Basierend auf Angaben der US-Armee wurden im Zeitraum vom Dezember 2007 bis November 2008 im Raum Illesheim/Katterbach 58691 Flugstunden absolviert - das ergibt nach Berechnungen einen jährlichen Gesamtausstoß von Kohlendioxid von 101388 Tonnen. Ein Apache-Hubschrauber verbraucht pro Flugstunde rund 600 Liter Treibstoff. Ein Chinook weit über 1000 Liter pro Flugstunde. Im Jahr 2009/2010 hat sich die Anzahl der Flugstunden vermehrt. Dazu kommen noch zusätzliche Manöver in unserem Landkreis Neustadt/Aisch-B.W. Es vergeht kein Monat, in dem keine Übungen der US-Armee angekündigt werden (siehe Landkreisjournal) - 12 Monate im Jahr. Das ist nicht mehr zumutbar! Auch die Kurgäste und Gäste fragen sich warum B.W. das Prädikat "Bad" trägt, obwohl es nach Ihren Worten mitten im militärischen Übungsgebiet liegt. Macht ein Bad, das 50 Jahre "Bad-Status" besitzt, nun einen Rückschritt? Es ist unsere Aufgabe als Politiker, sei es auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger einzutreten. Unsere Mitbürger haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit, das besagt unser Grundgesetz (Art 2 / Absatz 2GG). Die betroffenen Bürger fordern ein Nachtflugverbot zwischen 22.00 Uhr - 6.00 Uhr für den militärischen Hubschrauberflugplatz Illesheim, ein Überflugverbot für alle Wohn-und Mischgebiete im Stadtkreis - Bad Windsheim und die strikte Einhaltung eines Abstandes von 600m zum Ortsrand. Ich will, dass Sie sich auf allen politischen Ebenen und insbesondere mit einem "Gesetzgebungsverfahren" auf Bundesebene einschalten. Das heißt, rechtliche Rahmenbedingungen gelten ohne Ausnahmen in der Auslegung für alle militärischen Nutzer von Flugbewegungen, ob Bundeswehr, Alliierte Streitkräfte (US-Armee u.a.). In unserem Fall heißt dies dann: Abschaffen von "militärischen Sondergebiet" mit seinen noch eigenen Regularien. Es kann nicht sein, dass das Grundrecht dieser Bürger auf der Strecke bleibt und uns als einziges Heilbad in Mittelfranken die Optionen für einen Ausbau im Bereich Tourismus und wirtschaftlicher Weiterentwicklung genommen wird! Salbungsvolle Lippenbekenntnisse bringen uns nicht weiter! Mit freundlichen Grüßen Petra Negendank 

Gradierwerk / Kneipp- Anlage
Nach längerer Pause war ich am Ostermontag wieder einmal im Gradierwerk.

Positiv habe ich festgestellt, dass das Salzwasser welches über die Reisigzweige herunterläuft, viel besser eingestellt ist und nicht mehr so spritzt. Die Rundbank im Inneren des Gradierwerkes war total trocken. Das Wasser ist also gästefreundlicher eingestellt. Super!

Was mir negativ auffiel: Nicht ein einziger Gast hat das Kneippbecken benutzt, wärend ich eine halbe Stunde im Gradierwerk saß. Das bei dem Wetter!

Daraufhin habe ich mir das Kneippbecken angeschaut und wusste warum! Das Wasser im Kneippbecken war total giftgrün. Es blühte, wie man so schön sagt. Eine Sicht auf den Boden des Kneippbeckens war nicht möglich, und das bei einer Wassertiefe von ca. 40 cm. Also Algenbildung! Es ist ja bekannt, dass ab einer Wassertemperatur von ca. 24°C eine vermehrte Algenbildung auftritt.

Wahrscheinlich sollte man hier bei diesen Temperaturen öfter das Becken reinigen? Wobei sich natürlich die Frage stellt, ob bei so warmen Wasser das Kneippen hier überhaupt noch sinnvoll ist? Besser wäre es natürlich, wenn man den Wasserkreislauf kühlen könnte, um so eine Algenbildung zu vermeiden, und so einen Kneippgang sinnvoll macht.

Delp antwortet Schulenburg, Probleme mit Urheberrechten

Ich habe gestern ein Antwortschreiben von der "Inspiration Region Bad Windsheim" mit folgendem Inhalt erhalten.

"Sie monieren den teilweise nicht mehr aktuellen Stadtplan, der in der Inspiration veröffentlicht wird. Dieser Plan ist vor mehreren Jahren im Auftrag der Stadt Bad Windsheim erstellt worden und wurde bis vor einiger Zeit auch aktualisiert. Dies erfolgt allerdings seit einigen Jahren nicht mehr, da der Plan insgesamt zu schwer lesbar ist. Deshalb ist ein neuer Stadtplan bei der Stadtverwaltung in Vorbereitung, eine aufwendige Arbeit, die entsprechend zeitintensiv ist. Eine mögliche Alternative wäre der Einkauf über ein kartographisches Büro, was allerdings mehrere Tausend Euro Kosten verursacht. 

Eine Verkleinerung der am Stadtrand aufgehängten Großpläne für die Zwecke der Inspiration ist nicht möglich, dem steht das Urheberrecht, das bei dem kartographischen Verlag liegt, entgegen. Dies gilt ebenso für den gedruckten Stadtplan, der kostenlos in Bad Windsheim erhältlich ist. Eine Nutzung der Daten für externe Zwecke, wie z.B. Inspiration, lehnen die Rechteinhaber ab. Wir haben dies mehrfach versucht.

Insofern bitten wir Sie um Geduld, bis der neue Plan erstellt ist. Sie dürfen sicher sein, dass wir an einer Lösung dieses Sachverhaltes ebenfalls großes Interesse haben."

Ich bedanke mich für dieses Informationsschreiben und gebe diese Information hiermit an die Bügerschaft weiter.

Detlef Schulenburg

Eigentümer des Handelshofes planen Erweiterung.

"Jetzt erst recht", sagte sich Ferdinand Wahl, der Eigentümer der Landmaschinenfabrik Schmotzer, nachdem ihm die Stadt Bad Windsheim bei seinen Plänen zum Einbau von Läden in sein Betriebsgebäude wiederholt Prügel zwischen die Beine geworfen hatte. Da kam ihm eine Anfrage der Eigentümer des Handelshofes gerade recht, die wegen einer Erweiterung des Handelshof-Gebäudes nach Süden angefragt hatten.

Wegen Rationalisierung durch modernere Fertigungsmethoden ist Ferdinand Wahl bereit, eine nicht mehr benötigte Halle abzugeben. Die Halle hat eine Größe von ca. 1000 qm, so dass sich eine Vergrößerung der Verkaufsfläche des Handelshofes um ca. 800 qm ergeben dürfte. Dies könnte wohl auch eine Antwort auf die Errichtung eines REWE- Marktes an der Raiffeisenstraße sein, Konkurrenz belebt ja bekanntlich das Geschäft.

Stadtrat und Stadtbauamt werden wohl wieder einmal ins rotieren kommen, nachdem man ja gerade einen bisher nicht nachvollziehbaren  Schwenk in der Genehmigungspraxis bei Speier/Polito an der Raiffeisenstraße vollzogen hat.

http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/quer/quer-video-wertstoff-ID1302211650999.xml