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15. März 2016 2 15 /03 /März /2016 18:31

Kupferzell holt mit Klage Kastanien aus dem Feuer

Wie schon berichtet, hat die ebenfalls an der ehemaligen Klärschlammverwertungsanlage Dinkelsbühl beteiligte Gemeinde Kupferzell gegen die Stadtwerke Crailsheim geklagt, um wenigstens ihren Gesellschafteranteil von 40.000 € zurück zu bekommen. Man hat sich, - anders als z. B. Bad Windsheim -, ordentlich in die Materie eingearbeitet und konnte feststellen und nachweisen, dass die Stadtwerke Crailsheim wesentliche negative Details über die damals geplante KSV verschwiegen hatten. Man sortierte die positiven Merkmale heraus und gaukelte den angesprochenen Gemeinden dann ein zukunftsträchtiges und hochrentables Objekt vor. Bei manchen Gemeinden schaffte man es sogar fast, eine Art Torschlusspanik auszulösen, manche befürchteten, ein einmaliges hochrentables Schnäppchen zu verpassen.

Das Landgericht Ellingen schlug einen Vergleich vor, nachdem die Stadtwerke Crailsheim die Hälfte der geforderten Summe an Kupferzell zahlen sollen. Es müssten dann aber alle beteiligten und geschädigten Gemeinden zustimmen, also auch Bad Windsheim. Ebenso muss der Insolvenzverwalter zustimmen und auch die Haftpflichtversicherung der Stadtwerke Crailsheim. Etwas kompliziert wird die Sache dadurch, dass sowohl die Rechtsschutzversicherung, wie auch die Haftpflichtversicherung der Stadtwerke Crailsheim bei der Württembergischen Gemeindeversicherung abgeschlossen sind. Die Versicherung finanziert als quasi eine Klage gegen sich selber. Hinzu kommt noch, dass für Kupferzell nur die erste Instanz abgedeckt ist. Falls kein Vergleich zustande kommt, hätte Kupferzell dann ein erheblich höheres finanzielles Risiko in der zweiten Instanz.

Kupferzell hatte eine Gesamthaftung von 500.000 €, die wohl komplett verloren sind. Kommt der Vergleich zustande, bekommt man 20.000 € des Gesellschafteranteiles zurück, die weiteren 20.000 € wären auch verloren. Bad Windsheim würde wohl etwas über 100.000 € zurück bekommen, die Gesamtschadenssumme würde dann immer noch knapp 3 Millionen € betragen.

Man muss sich nun schon fragen, wieso Bad Windsheim nicht auf den Trichter kam, Klage einzureichen. Man hatte extra eine nichtöffentliche Sondersitzung abgehalten, um der Öffentlichkeit möglichst viele Informationen über die eigene katastrophale Fehlentscheidung vorzuenthalten. Ausschlaggebend bei der Entscheidung war dann, dass die anwesenden Rechtsanwälte wegen des Kostenrisikos von einer Klage abgeraten hatten. Ein weiterer wesentlicher Grund war zusätzlich, dass man das Landratsamt NEA schonen wollte, weil man befürchtete, dass man später von dort eventuell Nachteile befürchten müsste, weil dann auch die fragwürdige Genehmigungspraxis des Landratsamtes zur Sprache gekommen wäre.

Danach ist man zwar immer gscheiter, aber es muss trotzdem immer wieder erwähnt werden, dass diese Beteiligung im wesentlichen durch den damaligen Bürgermeister Wolfgang Eckardt angebahnt wurde. Hätte man etwas mehr gesunden Menschenverstand walten lassen, wäre die Stadt BW heute mit knapp 3 Millionen € weniger verschuldet. Wie sich dann der gesamte Stadtrat ohne Gegenstimme davon überzeugen ließ, dass man ein riesiges Heizkraftwerk auf die grüne Wiese bei Dinkelsbühl/Fichtenau bauen kann, ohne auch nur einen einzigen größeren Abnahmevertrag für die Wärme zu haben, ist entweder ein Rätsel, das Zeugnis einer nichtkompentenden Stadtverwaltung, oder es hängt mit dem damaligen System Eckardt/Gerhäuser zusammen, die Zweifler oftmals verbal als begriffsstutzig und dämlich hingestellt hatten. Wenn Bürger der Stadt Bad Windsheim jetzt sagen, das Geld sei regelrecht verdummt worden, würde ich dem vorbehaltlos zustimmen.

 

 

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13. März 2016 7 13 /03 /März /2016 21:47

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21. März 2014 5 21 /03 /März /2014 09:49

Hauptthema Klärschlammverwertungsanlage

Rainer Hofmann von der Stadtverwaltung gab einen Rückblick auf das Zustandekommen dieser Beteiligung an der Klärschlammverwertungsanlage Dinkelsbühl. Dieses Engagement endete ja bekanntlich mit einem Totalverlust in Höhe von ca. 3 Millionen € für die Stadt Bad Windsheim. Die STRM Seiboth und Gampe hatten den Antrag auf Behandlung dieses Themas bereits Mitte 2013 gestellt. Dieter Seiboth begründete dann den Antrag und wies auf mehrere Unregelmäßigkeiten, Fehler und Versäumnisse der damaligen Entscheidungsträger hin. Es war von vorneherein klar, dass Seiboth im Stadtrat keine Unterstützer finden würde, weil alle andere Parteien und ein Großteil der jetzt noch amtierenden STRM inklusive Stadtverwaltung an dieser damaligen fatalen Entscheidung beteiligt waren. Seiboth ging es nicht um Schuldzuweisungen, sondern vielmehr darum, das Thema aufzuarbeiten, um in der Zukunft ähnliche katastrophale Entscheidungen zu verhindern.

Alle anderen Redner versuchten dann auch, die damalige Entscheidung zu rechtfertigen. STRM Krebelder wies darauf hin, dass die Klärschlammausbringung auf landwirtschaftliche Flächen verboten worden sei und redete damit glatt am Thema vorbei, weil der Klärschlamm ja jetzt auch ohne KSV entsorgt wird. STRM Gerhäuser sagte, dass die damalige Entscheidung nach damaliger Faktenlage richtig gewesen sei. Man sei ja nicht alleine gewesen mit dieser Fehlentscheidung, es hätten sich ja noch weitere 26 Gemeinden beteiligt. Dass sich weitere 53 Gemeinden trotz intensiver Bearbeitung durch die Initiatoren von den Stadtwerken Crailsheim nicht beteiligt hatten, wurde selbstverständlich nicht erwähnt. Gerhäuser erwähnte dann auch, dass es halt immer mal Fehlentscheidungen geben würde, das sei im kommunalen Bereich (ZAR) und auch in seinem eigenen Betrieb so. Die KSV- Anlage sei ja schließlich auch vom Bund gefördert worden, auch das Landratsamt habe nach anfänglichen Bedenken zugestimmt. Die Thermalbohrungen für die Therme seien auch ein finanzielles Risiko gewesen und dort sei es halt gut ausgegangen.

STRM Wolfgang Eckardt verglich dann diese aus damaliger Sicht innovative Investition mit den vielen Biogasanlagen, die ja auch zuverlässig betrieben werden. Auch dort werde Wärme erzeugt und dann zu Heizzwecken abgegeben. Mit diesem Vergleich liegt Eckardt aber komplett daneben. Biogasanlagen werden vorrangig zur Stromerzeugung gebaut, die Anlagen rechnen sich in der Regel auch ohne Wärmeverkauf, die Wärmeabgabe ist dann zusätzlich ein lukratives Zubrot. Bei der KSV hingegen wurde mittels Hackschnitzelverfeuerung zuerst Wärme erzeugt, ein Teil der Wärme trieb eine Dampfturbine an, wodurch dann Strom erzeugt wurde. Ein weiterer kleiner Teil der Wärme sollte für die Pyrolyse verwendet werden, also für die Verschwelung von getrocknetem Klärschlamm. Ein großer Anteil der Einnahmen sollte durch Wärmeverkauf generiert werden, und das ist genau der Punkt, wo jeder damalige Entscheidungsbefugte hätte stutzig werden müssen. Es ist eben ein gewaltiger wirtschaftlicher Unterschied, ob Wärme als Nebenprodukt einer Biogasanlage anfällt, oder wie bei der KSV durch sehr teure Holzhackschnitzelverfeuerung erzeugt wird. Eine Wärmeerzeugungsanlage auf eine Wiese bei Dinkelsbühl zu stellen, ohne irgendwelche Abnahmeverträge vorweisen zu können, war der Knackpunkt an der ganzen Sache und konnte und musste auch von weniger sachkundigen Personen erkannt werden.

Fazit: Es wurde kein Wort darüber verloren, wie man derart fatale Entscheidungen in der Zukunft vermeiden könne. Es muss also wieder nur jemand ein hochinnovatives Projekt anbieten, das irgendwie bezuschusst und vom Landratsamt nicht verhindert wird, - - und schon ist die Stadt wieder dabei. 

Beim Tagesordnungspunkt Anfragen stellte Wolfgang Eckardt eine merkwürdige Frage. Er wollte wissen, ob es rechtens sei, dass der neue REWE- Markt und der danebenliegende Lidl- Markt durch eine Überfahrt verbunden seien, ohne dass die Verkaufsflächen zusammengerechnet werden müssten und damit dann die genehmigungsfähige Größe überschritten sei. Weder BM Ledertheil noch Stadtbaumeister Geisman konnten diese Verwunderung hervorrufende Frage spontan beantworten.

Es fehlten die STRM Gröbel und Hackeneis; Dr. Eckardt ausnahmsweise pünktlich.

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9. März 2014 7 09 /03 /März /2014 12:29

KSV- Debatte im Stadtrat wiederholt hinausgeschoben.

Der folgenschwere Beschluss zur Beteiligung an der Klärschlammverwertungsanlage Dinkelsbühl erfolgte in 2006, also noch unter Bürgermeister Eckardt. Von diesen damaligen 24 Stadträten sind seit der Wahl 2008 noch 15 in Amt und Würden. Von diesen 15 Räten stellen sich 6 nicht mehr zur Wahl 2014. Damit sind ab 1. Mai 2014 nur noch 9 der damaligen Entscheidungsträger im Amt, plus Alt- BM und KSV- Initiator W. Eckardt. Was liegt da dann also näher, eine Diskussion und Aufarbeitung dieser 3- Millionen- Blamage immer wieder zu verzögern und abzublocken? Komplett unverständlich ist es, dass BM Ledertheil dieses Verzögerungsspiel mitmacht und sogar noch fördert. Ledertheil müsste dem politischen Gegner diese Fehlentscheidung tagtäglich um die Ohren hauen. Dass er das nicht tut und lieber die Therme lobt, zeigt auch hier wieder Ledertheils Unvermögen.

Die Stadtwerke Crailsheim hatten zusammen mit dem Dinkelsbühler OB Dr. Hammer das Vorhaben auf den Weg gebracht. Es wurden 80 Gemeinden angeschrieben und eingeladen, mitzumachen. Manche Gemeinden wie z. B. Uffenheim und Obernzenn rochen den Braten und lehnten eine Beteiligung ab. Letztlich blieben 28 Gemeinden übrig, die sich beteiligten, darunter Bad Windsheim. Manche Gemeinden hatten echt geglaubt, in letzter Minute noch ein Schnäppchen zu machen.

Wesentlich zu dieser folgenschweren Entscheidung hat das Klima im Bad Windsheimer Stadtrat und der fast diktatorische Führungsstil des damaligen Bürgermeisters Wolfgang Eckardt beigetragen. Stadträte, die auch nur leiseste Bedenken äußerten, wurden von Eckardt als fortschritts- und innovationsfeindlich abgekanzelt. Im Protokoll der damaligen Sitzung ist lediglich eine kritische Anfrage von Ismene Dingfelder vermerkt.

Die Anlage steht mitten in der Prärie, man hoffte einfach darauf, dass sich wärmeabnehmende Betriebe ansiedeln würden. Man hatte keine Vorverträge vorzuweisen. Man sieht schon an der Aufteilung der Investitionssumme: Bei Gesamtkosten von 37 Millionen € entfallen 34 Millionen auf das vorgeschaltete Biomasseheizkraftwerk mit Stromerzeugung, "nur" 3 Millionen kostete die Pyrolyseanlage. Damit ist auch klar ersichtlich, wo der Schwerpunkt lag: Bei Wärme- und Stromerzeugung, die technisch auch funktionierte. Man erzeugt mit Holzhackschnitzeln Wärme, damit wird Dampf erzeugt, der wiederum einen Generator zur Stromerzeugung antreibt. Die Restwärme sollte zu Heizzwecken abgegeben werden. Es muss aber dann jedem einleuchten, dass bei steigenden Preisen für das Heizmaterial und fehlendem Wärmeverkauf die Anlage niemals wirtschaftlich betrieben werden konnte.

http://www.windsa.net/article-ksv-desaster-das-waterloo-des-thermenvaters-103527488.html

Die FLZ schreibt am Freitag, 13.04.2012 in ihrer Glosse "momentmal", "dass allein bei den beteiligten Gemeinden in Westmittelfranken wohl um die 10 Millionen € verbrannt worden sind. Es gelte jetzt nicht nur, im Insolvenzverfahren nach neuen Wegen zu suchen, vielmehr muss aufgearbeitet werden, welche Fehler wann und von wem gemacht wurden. Wer ist verantwortlich für dieses Desaster, sind die Politiker ihren Verpflichtungen nachgekommen? Es kann nicht sein, dass man jetzt einfach Verluste verbucht und auf weitere Versprechungen wartet".

Was passierte dann in Richtung Transparenz und Aufarbeitung? Es gab weiterhin Geheimnistuerei in nichtöffentlichen Sitzungen. Man konstruierte immer wieder einen Grund, um möglichst alles unter der Decke zu halten. Letztendlich sind jetzt 3 Millionen € futsch, das sind umgerechnet je Einwohner 250 €, oder ca. 1000 € je Bad Windsheimer Haushalt.

Eine Aufarbeitung darf nicht dazu dienen, nur Schuldzuweisungen zu tätigen. Vielmehr sollte darüber nachgedacht werden, wie eine solch fatale Fehlentscheidung in Zukunft verhindert werden kann. 

Sehr wichtig ist eine offene Diskussionskultur im Stadtrat; Stadträte, die Bedenken äußern, dürfen nicht lächerlich gemacht werden. In den Stadtrat sollten Stadträte gewählt werden, die Zeit auch für aufwendige Recherchen haben. Es hat sich mehrfach gezeigt, dass die Verwaltung einschließlich Stadtbaumeister Geismann überfordert ist.

Ehrenämter sind zwar wichtig, aber einem STRM, das beruflich voll engagiert ist und zusätzlich extrem viele Ehrenämter inne hat, fehlt einfach die Zeit, sich in komplizierte Sachverhalte einzuarbeiten. Deshalb auch hier gleich mein Apell an die Wähler: Wählen Sie nicht irgendwelche Leute in den neuen Stadtrat, die Sie von irgendwo her kennen. Achten Sie vielmehr darauf, ob der Kandidat willens und fähig ist, und auch die Zeit dazu hat, Beschlussvorlagen kritisch zu hinterfragen.

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17. Dezember 2013 2 17 /12 /Dezember /2013 09:56

Riesengewächshaus in Betrieb.

Zumindest einen Teil seiner Schäfchen hat der Dinkelsbühler OB Dr. Hammer noch ins Trockene gebracht, wenn jetzt bereits schon die ersten Tomaten gepflanzt wurden und die Wärme von der ehemaligen KSV- Anlage genutzt werden kann. Derselbe Dr. Hammer war maßgeblich daran beteiligt, dass sich mehrere Gemeinden mit leichtgläubigen Bürgermeistern und Verwaltungen an diesem Millionengrab KSV beteiligten. Selbstverständlich betont Dr. Hammer jetzt seinen erheblichen Anteil an der schnellen Verwirklichung des Gewächshausprojektes. Sein erheblicher Anteil am Zustandkommen der KSV- Pleiteanlage wird natürlich verschwiegen.

Auch Bad Windsheim glaubte, mit seinem damaligen Bürgermeister Wolfgang Eckardt an der Spitze, ein Schnäppchen zu machen. Diese Schnäppchenmentalität kostete die Stadt BW über 3 Millionen €. Selbstverständlich spielt Dr. Hammer bereits längst wieder die große Nummer und ist insbesondere auch bei der Bad Windsheimer CSU ein hochwillkommener Gast. Auch der damalige Bad Windsheimer Crashpilot Wolfgang Eckardt spielt nach wie vor die große (Thermen-) Nummer in Bad Windsheim und bereitet sein Comeback mittels Jürgen Henkel vor.

Alle Versuche, dieses eklatante Versagen aufzuarbeiten, werden momentan abgeblockt. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüche wird nicht konsequent verfolgt, weil wieder einmal die eine Krähe (Stadt BW) der anderen Krähe (LRA) kein Auge aushacken will. Die meisten Stadträte, die diese damalige fatale Entscheidung getroffen haben, sitzen auch jetzt noch im Stadtrat und haben kein Interesse daran, das eigene Versagen zu beleuchten und Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Rechnung werden die Bad Windsheimer Bürger irgendwann bezahlen, höchstwahrscheinlich bei der Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung.

http://www.swp.de/crailsheim/lokales/region/Mit-der-Waerme-aus-der-ehemaligen-KSV-wird-nun-riesiges-Gewaechshaus-beheizt;art5511,2360850

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21. Juni 2013 5 21 /06 /Juni /2013 14:03

Hackschnitzel, Gas + Öl für Tomatenproduktion.

Dr. Hammer schon wieder in höchster Professionalität.

http://www.schwaebische-post.de/674884/

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31. Mai 2013 5 31 /05 /Mai /2013 06:19

Gigantische Gewächshausanlage wird gebaut.

Am Donnerstag, dem 13.Juni 2013, findet der Spatenstich am Baugrundstück neben der Kreisstraße nach Waldeck statt. Der Nürnberger Gemüsebaubetrieb Scherzer hat einen Teil der ehemaligen insolventen Klärschlammverwertungsanlage gekauft und errichtet dort eine riesige Gewächshausanlage.

Auch das Bad Windsheimer Ingenieurbüro Neumeister ist mit Planungsauftrag und Bauleitung am Bau beteiligt. Es entstehen demnächst: Gewächshäuser 380 m x 285 m, zwei Häuser für Mitarbeiter, Lagerhalle, Wintergarten, Sozialtrakt, Verladehalle, Heizhaus, Hallen für Wassertechnik, Pufferspeicherbehälter und Wasserbecken. Für das Gesamtprojekt wurden 11 ha Wald gerodet. Mit der Heizanlage der ehemaligen Klärschlammverwertungsanlage werden die Gewächshäuser beheizt.

Damit hat Oberbürgermeister Dr. Christoph Hammer, der zusammen mit den Stadtwerken Crailsheim der Hauptinitiator der KSV- Anlage war, wohl wenigstens einen Teil seiner bei der KSV- Insolvenz verlorenen Schäfchen ins Trockene gebracht. Alle anderen beteiligten Gemeinden werden leer ausgehen und können in die Röhre gucken. Die Stadt Bad Windsheim verliert durch die Insolvenz voraussichtlich knapp 3 Millionen Euro.

......und man braucht auch noch Erdgas!!!

http://www.schwaebische-post.de/671462/ 

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15. März 2013 5 15 /03 /März /2013 20:19

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1. März 2013 5 01 /03 /März /2013 08:00

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27. Februar 2013 3 27 /02 /Februar /2013 14:08

Dr. Hammers Schnäppchenmarkt zu Lasten von Bad Windsheim

http://www.swp.de/crailsheim/lokales/crailsheim/Die-KSV-ist-fuer-4-25-Millionen-Euro-verkauft;art5507,1873734

http://www.suedwest-aktiv.de/region/hohenlohertagblatt/lokales/3423560/artikel.php?SWAID=5b596f9ee943ca2986019e0f56b5bd34

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/klaerschlammverwertungsanlange-dinkelsbuehl-insolvenz102.html

"Beim Klärschlamm werden wir das gleiche erleben wie beim Gas. Wenn wir abhängig sind von wenigen Betrieben, dann werden die uns irgendwann einmal die Preise diktieren. Das wollten wir nicht, wir haben gesagt, wir nehmen die Sache selber in die Hand. Wir haben die eigene Anlage jetzt, das heißt: Wir diktieren unsere Preise zur Klärschlammverwertung in Zukunft selber und zweitens produzieren wir Strom. Das Ding rechnet sich wirtschaftlich."

Christoph Hammer (CSU), Oberbürgermeister Dinkelsbühl - 2008 zur Eröffnung der Klärschlammverwertungsanlange

 

 

 

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