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6. Januar 2012 5 06 /01 /Januar /2012 19:34

Hans Herold will vielleicht doch nicht!

Während gut informierte Kreise bisher von einer fast sicheren CSU- Kandidatur von Herold für die Landratswahl Anfang 2014 ausgingen, ergeben sich mittlerweile doch auch andere Gesichtspunkte. Nach den derzeitigen Bestimmungen dürfen Landräte nicht mehr kandidieren, wenn sie zum Zeitpunkt der Wahl schon 65 Jahre alt sind. Damit wäre eine weitere Kandidatur des bisherigen Landrates Schneider nicht mehr möglich.

Der Landtag will diese Altersgrenze erhöhen, allerdings zumindest laut CSU vorläufig erst ab 2020. Andere Parteien laufen dagegen Sturm und möchten diese Erhöhung des Wahlalters bereits für 2014 haben. Walter Schneider hat schon "große Lust" zu erkennen gegeben, noch einmal zu kandidieren.

Hans Herold wurde ja erst kürzlich in das Präsidium des Bayerischen Landtages berufen. Damit könnte sich eine weitergehende Politkarriere Richtung Staatssekretär o. ä. andeuten, der Posten des Landrates wäre dann für Herold vielleicht garnicht mehr so besonders erstrebenswert.

Damit würde sich einiges im Kandidatenkarussell verschieben. Falls Schneider wieder kandidiert, wird wohl leider keiner der Gegenkandidaten eine reelle Chance haben. Es haben sich einfach zu viele Landkreisbürger an diese nichtssagenden und niveaulosen Friede-Freude-Eierkuchen-Reden des Walter Schneider gewöhnt. Auch dieses Millionendesaster bei der Sanierung des Neustädter Schulzentrums und seine undurchsichtige Rolle zum Erhalt des Bad Windsheimer Krankenhauses scheint LR Schneider durch (fast) ständiges abschnipseln von Absperrbändern bei der Freigabe von Straßenausbauten vor der jeweils herbeizitierten Presse vergessen machen zu können. Es bleibt aber erst einmal abzuwarten, ob diese Wiederkandidatursdrohung Schneiders nicht doch nur leeres strategisches Getöse war, um die Konkurrenz zu verunsichern.

Für die möglichen anderen Kandidaten ergeben sich damit aber zumindest vorerst auch neue Perspektiven. Der von der CSU angedachte Helmut Weiß, Bürgermeister in Obernzenn und stellvertr. Landrat, würde wohl gegen Schneider verlieren, gegen den von der FWG bereits aufgebauten Reinhard Streng, Bürgermeister in Langenfeld, hätte Weiß wohl eine reelle Chance.

Am einfachsten hat es die SPD, die wohl sowieso nur in der Lage ist, einen Zählkandidaten zu bringen.

http://www.landtag-bayern.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/7538_8334.htm

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23. Juli 2010 5 23 /07 /Juli /2010 17:55

Nachwahlen zum Verwaltungsrat der Kreiskliniken.

Der Kreistag wählte Bad Windsheims 2. Bürgermeister Dieter Hummel für Claudia Platzöder, die ehemalige Bürgermeisterin von Neustadt/Aisch, in die Position eines stellvertretenden Verwaltungsrates. Ebenso wurde Bürgermeisterin Birgit Kreß aus Markt Erlbach für den zurückgetretenen Wolfgang Eckardt aus Bad Windsheim gewählt.

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21. Dezember 2009 1 21 /12 /Dezember /2009 07:59
Schuldige für die Kostenexplosion am Schulzentrum NEA gesucht!
"Das haben uns die Windsheimer eingebrockt", wird inoffiziell behauptet. Im persönlichen Gespräch wird Windsheimer Kreisräten von Neustädter Kreisräten vorgehalten, dass "die Windsheimer " dieses Debakel maßgeblich mitverschuldet hätten. Damit meint man die Bad Windsheimer ARGE Liebberger/Spieler/Reeg, die jetzt mitten in der Bauphase spektakulär das Handtuch werfen musste. Gleichzeitig wird darauf angespielt, dass Wolfgang Eckardt als damaliger stellvertretender Landrat und Gerhard Gerhäuser als Mitglied des Vergabeausschusses sich maßgeblich für die Auftragsvergabe an diese Bad Windsheimer ARGE eingesetzt hätten. Insbesondere Gerhard Gerhäuser hatte damals vor seiner Ausbootung noch erheblichen Einfluss auf Entscheidungen des Kreistages. 

Man habe dies damals eben unterschätzt, bekommt man zur Antwort, wenn man Kreisräte danach fragt, wieso es denn überhaupt passieren konnte, dass man die Planung eines solchen Mammutprojektes an eine ARGE ohne
entsprechende Referenzobjekte in dieser Größenordnung vergeben konnte.

Auch hier im Landkreis läuft es so ab, wie man es auch von der großen Politik gewohnt ist: Insbesondere in Wahlkämpfen erklärt man sich für äußerst kompetent, zuverlässig und integer. Wenn man dann z. B. rotweiße Absperrbänder anlässlich einer Straßenfreigabe publikumswirksam zerschnippeln darf, übernimmt man sehr gerne die Verantwortung. Wenn jedoch offensichtliche und kostspielige Fehlentscheidungen passieren, die zudem noch mindestens ein "Gschmäckle" haben und erhebliche millionenfache finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen, sucht man die Schuldigen immer woanders.

Letztendlich könnte dies alles zur weiteren Isolierung Bad Windsheims im Landkreis beitragen. Die Schwächung des bisher profitablen Krankenhausstandortes Bad Windsheim zugunsten von Neustadt könnte ein Teil einer solchen Strategie sein.

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18. Dezember 2009 5 18 /12 /Dezember /2009 13:19
ARGE Liebberger/Spieler/Reeg deutlich überfordert?
Man versuchte Licht in den Finanzdschungel zu bringen, anlässlich der jüngsten Kreisausschusssitzung. Dieter Seiboth von der Bauverwaltung stellte die Chronologie der Kostenexplosion vor. Man sei ursprünglich von 23,8 Millionen € ausgegangen, mittlerweile müsse man mit mindestens 38 Millionen € rechnen. Die wesentlichsten Gründe sind Bauzeitüberschreitung, Kostensteigerungen, zusätzliche Sonderwünsche, mangelhafte Bauqualität und insbesondere fast fahrlässige Kostenermittlung durch die ARGE aus Bad Windsheim. Es ist für einen Normalbürger unverständlich, wieso solche angeblich excellenten Baufachleute es z. B. nicht für nötig hielten, Estriche und Dächer vor Sanierungsbeginn auf ihren Sanierungsbedarf zu untersuchen.

Insider berichten von einer deutlich sichtbaren Erleichterung bei der ARGE, nachdem man den Auftrag mitten in der Bauphase zurückgeben konnte. Mir wurde sinngemäß von einem Beteiligten gesagt: "Die waren nicht nur einmal überfordert,..nein, die waren zwanzigmal überfordert".

Damit stellen sich für mich folgende wichtige Fragen:

> Wie kam es überhaupt dazu, dass diese ARGE
Liebberger/Spieler/Reeg diesen Auftrag erhielt?
> Konnte diese ARGE überhaupt Referenzobjekte in mindestens gleicher Größe vorweisen?
> Falls dies nicht der Fall war: Wieso erhielt diese ARGE trotzdem diesen Auftrag?
>
Welche Rolle haben der damalige stellvertr. Landrat Wolfgang Eckardt und der Kreisrat Gerhard Gerhäuser bei der Auftragsvergabe gespielt?
> Wie kam Kreisrat Georg Gerhäuser noch im Frühjahr dazu, im Kreistag vorzuschlagen, Planungsaufträge nur noch an im Landkreis ansässige Architekten zu vergeben?
> Auch in Bad Windsheim wurde vom damaligen Bürgermeister und stellvertr. Landrat Wolfgang Eckardt der Planungsauftrag für das neue Feuerwehrhaus an die ARGE 
Liebberger/Spieler/Reeg vergeben, gibt es hier Zusammenhänge?

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8. November 2009 7 08 /11 /November /2009 21:16
Landkreisbürger lehnen Klinikverkauf mit 89 % der abgegebenen Stimmen ab!!Die Bürger im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn haben einen Verkauf der drei Kreiskrankenhäuser abgelehnt. In einem Bürgerentscheid sprachen sich am Sonntag 89,41 Prozent der Stimmberechtigten gegen den Verkauf der Häuser an die private Rhön-Klinikum AG aus. Von knapp 93.500 Stimmberechtigten gingen fast 50.400 zur Urne, die Wahlbeteiligung betrug damit 53,91 Prozent. Der Landkreis erzielt mit den drei Krankenhäuser in Pfarrkirchen, Eggenfelden und Simbach am Inn jährlich ein Millionendefizit und wollte das Geld anderweitig verwenden.

http://pro-krankenhaeuser.rottal-inn.de/index.asp?NAVIID={B87D58C1-E4AB-4BAF-82A9-BD82251DB87D}




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2. November 2009 1 02 /11 /November /2009 16:27

  Bad Windsheimer Bürger, kurz vor dem TV- Gespräch,
Günther Rogowski beim Interview

                                                                                                                                                                   

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6. Oktober 2009 2 06 /10 /Oktober /2009 11:13
Architektengemeinschaft in die Wüste geschickt!
Landrat Schneider ist froh!
Endlich wurden zumindest teilweise Konsequenzen gezogen, nach den exorbitanten Kostensteigerungen bei der Sanierung des Neustädter Schulzentrums. Wie berichtet, ging man ursprünglich von Kosten in Höhe von 25 Millionen aus. Momentan spricht man von Gesamtkosten von 38 Millionen, ein Ende der Fahnenstange ist noch nicht in Sicht.

Gestern gaben das Landratsamt Neustadt/Aisch- Bad Windsheim und die Architektengemeinschaft Spieler/Liebberger/Reeg in einer gemeinsamen Erklärung bekannt, dass man sich trennen werde. In nächster Zeit werden die restlichen Arbeiten neu ausgeschrieben. Eine Schuldzuweisung erfolgte nicht, der Landkreis behält sich weitere Schritte vor und lässt haftungsrechtliche Fragen klären. Man hofft auch, dass die Regierung von Mittelfranken einen Teil der Mehrkosten bezuschusst.

Dieselben Architekten hatten auch vorab ohne Ausschreibung den Planungsauftrag für das neue Bad Windsheimer Feuerwehrhaus vom damaligen Bürgermeister W. Eckardt erhalten. Hierzu ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Regierung von Mittelfranken anhängig. Falls auch hier die Krähen nicht hacken wollen, wird man sich an den zuständigen EU- Kommissar für Wettbewerbsrecht wenden.

Für das Renommee eines Architekten ist ein solches Ereignis eine Katastrophe. Es wird auch noch zu bewerten sein, ob auch unsere Kommunalpolitiker ihren Anteil an den ausufernden Kostensteigerungen haben. Genauso muss hinterfragt werden, ob im Landratsamt alles mit rechten Dingen zuging.

Bei der Windsheimer Zeitung sitzt man offensichtlich wieder einmal sehr bequem in den gut gepolsterten Redaktionssesseln, braucht man sich doch (noch) vor keiner Konkurrenz zu fürchten und bringt eine brandaktuelle Meldung wieder einmal als Oldie.

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16. September 2009 3 16 /09 /September /2009 19:09
Erhalt aller Kliniken im Landkreis:
www.Walter-Schneider.net, vor der Landratswahl 2008

Für einen Kommunalpolitiker dürfen Versprechungen nicht das Ziel sein – das Ergebnis muß den Erfolg zum Ziel haben. Dafür trete ich auch weiterhin ein:

• Erhalt aller drei Kliniken im Landkreis
• Eingliederung der Jugendlichen in die Erwerbs- und Erwachsenenwelt
• wirksamer Kinderschutz
• Förderung und Unterstützung der Familien und Senioren
• Erhalt der Privatschulen in Uffenheim und Scheinfeld
• Verbesserung der schulischen Situation für Schüler und Lehrer
• Honorierung des Ehrenamtes durch freiwillige Leistungen
• Schaffung heimischer Arbeitsplätze im gewerblichen Mittelstand
• Förderung und Unterstützung der Landwirtschaft
• Stärkung des Tourismus, der Kultur und der Wirtschaftsförderung
• Unterstützung des Kur- und Bäderwesens
• Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs
• dezentrale Lösungen der Bauschuttplätze bei unseren Gemeinden
• Ausbau erneuerbarer Energien und nachwachsender Rohstoffe
• Erhalt der bürgerorientierten Dienststellen im Landkreis
• Unterbindung des Mautausweichverkehrs
• konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus
• einen ehrlichen, transparenten und fairen Umgang mit allen politischen Mandatsträgern

Das Machbare muss angestrebt werden – verbunden mit möglichen Visionen.

Mein Kommentar: Es fällt auf, dass Landrat Schneider schon vor der Wahl 2008 den Erhalt aller drei Kliniken als ersten und wichtigsten Punkt erwähnt, wieso eigentlich? War etwa schon damals was im Busch?

Wie war das doch gleich mit der Polemik? Schneider bezeichnete das Schreiben aus Bad Windsheim als Polemik. Als dem Landrat damals die Unterschriftenlisten von Tausenden besorgter Bad Windsheimer Bürger überreicht wurden, verlangte Schneider, dass jeder Unterzeichner einen Hundert-Euro-Schein hätte beilegen sollen, .... meiner Meinung nach eindeutig und offensichtlich eine bodenlose Frechheit.

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21. August 2009 5 21 /08 /August /2009 17:04
Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie Politiker ihr Stimmvieh hinters Licht führen.

Da behauptet doch unser Noch- Landrat Walter Schneider, (NN 20.08.2009 Seite 12) dass es nicht gelungen ist, das Windsheimer Krankenhaus trotz intensivster Modernisierung in den letzten zwei Jahren (bitte setzen und gut festhalten) in Höhe von 37.000.000 € zu einem Gewinn-Krankenhaus zu machen. Originalzitat unseres Kreishauptmanns: "Man habe große Probleme eine schwarze Null zu schreiben". Dabei verschweigt er geflissentlich, dass das Windsheimer Haus das einzige ist, das mit 60.000 € im PLUS lag, während die beiden Häuser in NEA mit 63.000 € und UFF mit 31.000 € im roten Bereich sind (siehe Bericht FLZ von Mitte Juli). Kommt bei unserem Landrat die Gewinnmarge vor der Gesundheit?

Da wird ein Krankenhaus für sage und schreibe 37 Millionen € renoviert, und wirft dann sogar einen kleinen Gewinn ab. Dann kommt eine riesengroße Debatte auf, Abteilungen nach NEA zu verlegen. Dort sind dann sicherlich auch wieder Millioneninvestitionen erforderlich. Das Windsheimer Krankenhaus rutscht erst recht in die roten Zahlen, wird nach einer gewissen Zeit geschlossen und das Neustädter wird wohl in den Adelsstand erhoben, also zum Medizinischen Versorgungszentrum  (MVZ). Ist es das was einige wollen?

Das Ergebnis des kommenden Krankenhaus- Gutachten wird sicher im Sinne des Auftraggebers gestaltet werden, als Beispiel sei das Gutachten zum Windsheimer Feuerwehrhaus genannt.

Kann man den drei Krankenhäusern nicht noch ein paar Jahre Zeit geben um Ihre Position zu bestimmen? Die paar Euros Verlust für die beiden Häuser sind doch Peanuts, im Verhältnis zu den exorbitanten Kostensteigerungen am Neustädter Schulzentrum. Das Windsheimer Krankenhaus wurde erst renoviert, wie soll sich in der kurzen Zeit schon eine Verbesserung einstellen?

Es ist auf Dauer nicht mehr hinnehmbar, wie mit unseren Steuergeldern umgegangen wird. Ansonsten wird es Zeit, dass sich mal einer hinstellt und sagt: "Ich wars, ich nehm die Schuld auf mich und ziehe die Konsequenzen daraus". Aber dieser Traum wird wahrscheinlich nie in Erfüllung gehen, es sind ja nur unsere Steuergelder. Als Landrat sollte man eben nicht nur die Verantwortung übernehmen, wenn es um angenehme Dinge wie die Freigabe einer Strasse geht.

Landrat Schneider muss für diese beiden Desaster (Sanierung Schulzentrum und Krankenhausdebatte) verantwortlich gemacht werden.

Der Chef sollte nicht nur den Begrüßungs-Landrat spielen, sondern muß sich in erster Linie um die Probleme in seinem Kreis kümmern, dazu gehören nun mal auch die Finanzen.


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29. Juli 2009 3 29 /07 /Juli /2009 20:44
Von 25 Millionen € auf jetzt vorläufig 38 Millionen €
Landrat Schneider empört sich über ungerechtfertigte Kritik, weil die CSU-Kreistagsfraktion behauptet, über die explodierenden Kosten für die Erweiterung und Sanierung des Schulzentrums Neustadt nicht ausreichend und rechtzeitig informiert worden zu sein. Der Kreistag ging bei seinem Beschluss von Gesamtkosten von 23 Millionen aus, momentan spricht Landrat Schneider schon von ursprünglich 25 Millionen, die sich wohl auf 38 Millionen steigern werden. Ob diese 38 Millionen € jedoch das letzte Wort sind, muss sich erst noch zeigen.
Architekten und Fachingenieure hatten geplant, den Estrich nur auszubessern, tatsächlich muss der Estrich nun komplett erneuert werden. Leitungen und Drainagen waren plötzlich erneuerungsbedürftig, neue Wünsche für EDV und flexible Klassenzimmer bewirkten weitere Kostensteigerungen. Die damalige Mehrwertsteuererhöhung konnte in der Vorabkalkulation nicht berücksichtigt werden.

Anfangs-Kostenberechnung                 25,0 Mio €
Preisindexerhöhung ca.                          2,6 Mio € Erhöhung
Sonderwünsche ca                                 1,0 Mio € Erhöhung
Gebäudetechnik ca.                                2,6 Mio € Erhöhung
Gebäudeplanung ca.                               6,0 Mio € Erhöhung
Momentaner Stand ca.                        38,0 Mio €

Mein (RM) Kommentar: Ob da jetzt jemand etwas früher oder später informiert wurde, ist für mich nicht das Hauptproblem. Entscheidend ist diese offenbar total daneben gegangene Kostenkalkulation vor Beginn der Baumaßnahmen. Der Kreistag hat das Projekt auf der Basis von 23 Millionen € Gesamtkosten abgesegnet. Mit den heutigen technischen Möglichkeiten muss es möglich sein, z. B. Estriche, Leitungen und Drainagen vorab auf ihre weitere Tauglichkeit zu untersuchen.
Ich gehe davon aus, dass der Kreistag bei einer vorab genannten Bausumme von 38 Millionen € niemals zugestimmt hätte.
Auf den privaten Bereich übertragen: Wer würde mit einem Architekten bauen, bei dem Kostensteigerungen von über 50 % normal sind?

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