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9. Juni 2014 1 09 /06 /Juni /2014 17:15

Höchste Eisenbahn für diese neue Regelung.

Eine längst überfällige Entscheidung hat Bürgermeister Bernhard Kisch zusammen mit dem Stadtrat getroffen, als man vereinbarte, die Ortssprecher nicht mehr automatisch an den nichtöffentlichen Stadtratssitzungen teilnehmen zu lassen. Nur noch dann, wenn Belange eines Ortsteiles betroffen sind, darf der jeweilige Ortssprecher teilnehmen. Diese Entscheidung ist schon lange überfällig, da damit die Anzahl der Geheimnisträger deutlich verringert wird. Undichte Stellen können dann leichter lokalisiert werden.

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9. Juni 2014 1 09 /06 /Juni /2014 16:53

Blogurlaub ist beendet, es geht weiter mit Windsa.net

Sehr geehrte Blogleser, nach längeren Überlegungen habe ich mich entschlossen, den Blog mit verringerter Intensität weiterzuführen. Es gab auch einige Zuschriften, die mich aufforderten, dies zu tun. Darunter war auch eine anonyme Zuschrift, die eine Weiterführung anregte. Ich habe ja noch Verständnis, dass manche Blogleser aus den verschiedensten Gründen keinen Kommentar und keinen Artikel schreiben können oder wollen. Dass es jedoch sogar Blogleser gibt, die nicht einmal dazu stehen können, dass sie den Blog lesen, halte ich für schlicht eine Schande! Ich selber halte meinen Kopf für jeden einzelnen Artikel hin und dann gibt es Leser, die ein Geheimnis daraus machen, dass sie den Blog lesen. Wir leben ja schließlich nicht in einer Diktatur!

Während es vor der Blogpause täglich um die 300 Zugriffe gab, waren es während der Pause überraschenderweise immer noch zwischen 100 und 200 Zugriffe. Dies zeigt doch einen gewissen Stellenwert des Blogs. Ich denke auch, dass mit dem Blog bei der Kommunalwahl einiges bewegt wurde.

Ich werde in Zukunft nicht mehr jede Stadtratssitzung besuchen und hoffe, dass sich doch vielleicht einige Blogleser dazu aufraffen können, mir einen Artikel zu schreiben. Ich will jedenfalls meinen zeitlichen Aufwand für den Blog deutlich reduzieren. Trotzdem wünsche ich weiterhin viel Spass und viel Freude.

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10. Mai 2014 6 10 /05 /Mai /2014 10:47

Sehr geehrte Blogleser,

auch ein Blogadministrator braucht mal Urlaub. Gleichzeitig wird über eine eventuelle Blogschließung, oder eine Weiterführung mit Veränderungen nachgedacht.

Richard Müller

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8. Mai 2014 4 08 /05 /Mai /2014 20:19

Drei Landrats- Stellvertreter werden gewählt.

Die bereits angekündigte Zusammenarbeit von CSU und SPD auf Kreisebene scheint Wirklichkeit zu werden. Gut informierte Kreise wollen wissen, das Norbert Kirsch (SPD) aus Neustadt zum ersten Landratsstellvertreter gewählt wird. Zweiter Stellvertreter wird Hans Herold (CSU) aus Ipsheim und als weitere aber noch nicht ganz sichere Stellvertreterin ist Gisela Keller (FWG) aus Gollhofen im Gespräch. 

Eine besondere positive Überraschung ist die bereits erfolgte CSU- interne Wahl des Bad Windsheimers Dieter Hummel zum CSU- Fraktionsvorsitzenden im Kreistag.

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8. Mai 2014 4 08 /05 /Mai /2014 19:27

Rainer Volkert und Alexandra Horst zu Stellvertretern gewählt.

Einen in Teilen doch etwas ungewöhnlichen Verlauf nahm die heutige Stadtratssitzung im KKC. Nach der Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters Bernhard Kisch stand die Wahl der beiden Stellvertreter auf der Tagesordnung. Die CSU schlug Rainer Volkert zum 2. Bürgermeister vor; die FWG unterstützte diesen Vorschlag. Fraktionsvorsitzender Spieler meldete die FWG "nach 6 Jahren notwendiger Oppositionsarbeit" zurück  zu einem notwendigen Neuanfang. Spieler beanspruchte dann auch gleich den Posten des 3. Bürgermeisters für die FWG.

Gerhard Koslowski (WiR) und Matthias Oberth (SPD) kritisierten massiv den Vorschlag der CSU. Es sei ein Novum in der Bad Windsheimer Geschichte, dass die Partei des 1. Bürgermeisters auch gleich noch den 2. Bürgermeisterposten beanspruche. Man könne nicht wochenlang im Wahlkampf von Gemeinsamkeit und Neubeginn reden und dann gleich in der ersten Sitzung die anderen Parteien derart vor den Kopf stoßen; die Sache habe eindeutig ein Gschmäckle.

Als Koslowski für seine Äußerungen Beifall von Zuschauern erhielt, schritt Bürgermeister Kisch sofort ein, und wies darauf hin, dass die Bayerische Gemeindeordnung Beifallskundgebungen von Zuschauern nicht vorsehe. Im Wiederholungsfalle sehe er sich gezwungen, den Saal räumen lassen.

Zur Wahl des 2. BM wurden dann Rainer Volkert und Ismene Dingfelder vorgeschlagen, Volkert erhielt 17 Stimmen, Dingfelder 8 Stimmen. Die Wahl zum 3. Bürgermeister ergab folgendes Ergebnis: Alexandra Horst = 15 Stimmen, Gerhard Koslowski = 6 Stimmen, Reinhold Krebelder = 3 Stimmen. Damit waren Volkert und Horst gewählt. Das Stimmenverhältnis im neuen Stadtrat: CSU = 8 Sitze, FWG = 5 Sitze, SPD = 4 Sitze, Liste Land = 3 Sitze, WiR = 3 Sitze, FDP = 1 Sitz.

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8. Mai 2014 4 08 /05 /Mai /2014 12:06

SPD und WiR bleiben außen vor.

Heute Abend in der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates werden auch die Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Die CSU kostet ihren Wahlsieg voll aus und wird mit Rainer Volkert auch den 2. Bürgermeister stellen. Dritte Bürgermeisterin soll Alexandra Horst (FWG) werden. Werner Spieler war zwischenzeitlich auch als BM- Stellvertreter im Gespräch und soll jetzt aber Fraktionsvorsitzender der FWG werden. Mit eingebunden wird auch die Liste Land. Damit ist eine breite Mehrheit gesichert.

Bürgermeister Bernhard Kisch wollte ja auf mehr Gemeinsamkeit setzen; die vielen Querelen und Gegensätze der vergangenen Periode sollten der Vergangenheit angehören, es sollte ein Neubeginn werden. Durch die Ausgrenzung der drittstärksten Fraktion der SPD scheint das nicht gelungen. Bei der Wahl 2008 hatte die SPD ja quasi automatisch auf einen BM- Stellvertreter verzichtet, weil sie mit Ralf Ledertheil den 1. Bürgermeister stellte.

Jürgen Heckel hatte laut FLZ auch einen der zwei Stellvertreterposten beansprucht, hat aber mittlerweile wohl resgniert. Heckel versuchte erst garnicht, deswegen mit anderen Parteien zu sprechen.

Die Stadtratssitzung beginnt um 19 Uhr im KKC.

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27. April 2014 7 27 /04 /April /2014 14:52

Aussichtsloser Wahlkampf des Bürgermeisters.

Scheinbar nicht auszurotten sind Behauptungen über die "böse SPD", die dem armen Ralf Ledertheil nicht genug "bei der Hand genommen hat"und ihn dann angeblich eiskalt und grundlos abserviert hat. Eigentlich sollte jetzt Ruhe sein mit diesem Thema, aber nachdem in der WZ abenteuerliche Behauptungen über Ledertheils Abwahl verbreitet wurden, werde ich zum letzten Mal Stellung nehmen.

Mit etwas gesundem Menschenverstand hätte Ledertheil schon längst registrieren müssen, dass die Kandidatur zur Bürgermeisterwahl schlicht rausgeschmissenes Geld und vergebliche Mühe war. Keine Partei, kein Stadtratsmitglied und kein einziger Leserbriefschreiber unterstützte Ledertheil. Auch von der auf die Schnelle gegründeten BWB war bei Wahlkampfveranstaltungen wenig zu sehen, lediglich der tapfere Ernst Schneider versuchte, etwas Rückhalt zu geben. Alle anderen BWB- Unterstützer gingen auf Tauchstation und so musste Ledertheil seine Veranstaltungen in Zwei-Mann- Besetzung plus Frau Ledertheil abhalten.

Das Scheitern Ledertheils hatte sich schon kurz nach der Wahl 2008 abgezeichnet, viele seiner Wähler waren entsetzt über sein Verhalten in der Öffentlichkeit und bei Gesprächen. Normalerweise heißt es ja, "nach der Wahl ist vor der Wahl"! Das bedeutet, dass man sich seine Wahlhelfer und seine Partei bei Laune hält, dazu gehört dann zwingend auch, dass man sich für ihre Hilfe zumindest symbolisch dankbar zeigt. Ledertheil verhielt sich bereits hier kontraproduktiv, indem er seine besten Wahlkampfhelfer bevorzugt vor den Kopf stieß.

Es stimmt einfach nicht, dass die SPD alleine wegen der Zustimmung Ledertheils zum Neubau des Feuerwehrhauses gebrochen hätte. Vielmehr gab es sehr viele Knackpunkte und das Feuerwehrhaus war einer davon. Hier hatte man sich zuvor ausführlichst mit dem Thema befasst und auch Ledertheil war zusammen mit der SPD der Meinung, dass man von einem Neubau Abstand nehmen sollte. In der entscheidenden Abstimmung stimmt Ledertheil aber dann mit CSU und FWG "weil die ja sowieso die Mehrheit hatten und eine Gegenstimme mehr nichts gebracht hätte. Auf diese Art und Weise wurde die SPD in Folge mehrmals vor den Kopf gestoßen. 

Wesentliche Punkte aus einer Mängelliste, die man Ledertheil mehrmals, rechtzeitig und erfolglos ans Herz gelegt hatte:

  • Das Auftreten in der Öffentlichkeit wurde durchwegs negativ wahrgenommen und bewertet:
  • Peinlich der Schlaf im LRA, in der vordersten Reihe, während des Vortrages von Professor Oberender in Sachen Bad Windsheimer Krankenhaus.
  • Verheerend die Auftritte beim Bürgermeister-Frühschoppen, teilweise überhaupt keine Rede.
  • Nach guten Reden flapsige Bemerkungen, die alles wieder relativierten und kaputt machten
  • Die Wahrnehmung in der Bevölkerung, dass der Bürgermeister meint, er könnte sich kostenlos "durchfressen".
  • Allzu saloppe Kleidung, lange Zeit geweigert, sich einen dunklen Anzug zu kaufen
  • Nicht vorbereitet in Sitzungen, hilflos im Stadtrat.
  • Kein erkennbarer Wille, sich in komplizierte Sachverhalte (z. B. KSV) einzuarbeiten
  • Private Termine waren oft wichtiger als amtliche.
  • Straffe Gesprächsführung entpuppte sich als Bestreben, möglichst schnell fertig zu werden
  • Gegen die Absprache in der Fraktion gestimmt, weil ihm andere Fraktionen wichtiger waren
  • SPD und andere wurden mit dem Gutachten zur Feuerwehr gelinkt.
  • Keine Weitergabe von Informationen an seine SPD.
  • Keine Einladung zu wichtigen Gesprächen an SPD und andere.

Wie man in der WZ lesen konnte, geht der Schwachsinn weiter. Ledertheil empfahl doch tatsächlich seinem Nachfolger Bernhard Kisch, Touristen in die Altstadt zu bringen und sich dafür ein Beispiel an Dinkelsbühl zu nehmen. Genau dies hatten Ledertheil und auch seine Amtsvorgänger vergeblich versucht.

Ledertheil will nach seinem Parteiausschluss durch die SPD jetzt in Zukunft ein unabhängiger Bürgermeister sein, der nur der Sache verpflichtet ist. Dies impliziert dann im Umkehrschluss, dass man als SPD- Bürgermeister nicht der Sache verpflichtet ist, oder wie, oder was?

Wir wünschen Ralf Ledertheil trotzdem alles Gute für die Zukunft und viel Erfolg in seinem eventuellen weiteren politischen Wirken.

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13. April 2014 7 13 /04 /April /2014 15:13

Annäherung zwischen CSU und SPD auf Kreisebene

Auch auf Kreisebene laufen zur Zeit Gespräche insbesondere über die Besetzung der Stellvertreterposten für den Landrat. Da ja die CSU mit Helmut Weiß den Landrat stellt und im Kreistag keine absolute Mehrheit hat, werden traditionsgemäß die Stellvertreterposten an die anderen Parteien vergeben. Der SPD liegt immer noch das gebrochene Versprechen des noch amtierenden Landrates Walter Schneider von 2002 im Magen. Die SPD hatte 2002 Walter Schneider in der Stichwahl gegen Dr. Christof Hammer (CSU) unterstützt. Schneider hatte zuvor der SPD den 2. Landrat versprochen und dies dann nach seinem Wahlsieg nicht eingehalten. 2008 konnte die CSU dann Helmut Weiß (CSU) als Landratsstellvertreter durchsetzen. Diese taktische Fehlleistung der FWG ermöglichte dann den knappen jetzigen Wahlsieg von Helmut Weiß gegen Reinhard Streng (FWG).

Stellvertreter- Ambitionen werden auch Gisela Keller (FWG) aus Gollhofen und Bürgermeisterin Birgit Kreß (FWG) aus Markt Erlbach nachgesagt. Insbesondere Kreß gilt als Frau mit Zukunft. Der neue Landrat Weiß muss auch die schwierige Aufgabe meistern, den Regionalproporz zu berücksichtigen, um langfristig auch die Bürger der nördlichen Gemeinden mehrheitlich für sich zu gewinnen. Da Helmut Weiß aus dem südlichen Landkreis kommt und auch wegen des überragenden Bad Windsheimer Wahlergebnisses momentan eher als Mann des Südens gilt, wird Weiß bei den Stellvertretern insbesondere Neustädter und Scheinfelder Kandidaten berücksichtigen. Ein Bad Windsheimer Landratsstellvertreter scheint aus diesen Gründen nicht durchsetzbar zu sein. Die vielen Bad Windsheimer Wähler erhoffen sich von Weiß den Erhalt der Bad Windsheimer Klinik.

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13. April 2014 7 13 /04 /April /2014 14:30

Sondierungsgespräche laufen zur Zeit

Die erste Runde von Gesprächen zwischen den Parteien ist bereits gelaufen, Ende April werden dann die Personalfragen geklärt. Zuerst werden/wurden Übereinstimmungen bei Sachthemen ausgelotet, erst danach sind die Personalfragen dran. Nach der Wahl 2008 hatte sich die FWG nach dem Bürgermeister- Abwahl- Schock total verweigert, momentan wird wieder Interesse an einem Bürgermeisterposten geltend gemacht. Gut informierte Kreise wollen wissen, dass es momentan auf Alexandra Horst (FWG) als 2. Bürgermeisterin hinauslaufen soll. Dies würde dann wohl auch bedeuten, dass der dritte Bürgermeisterposten nicht mit einer Frau besetzt wird.

Für die jeweiligen Fraktionen geht es gleichzeitig auch darum, eine/n Fraktionsvorsitzende/n zu benennen, weil ja Bürgermeisterstellvertreter/in und Fraktionsvorsitzende/r nicht in Personalunion möglich sind. Hier kann es dann bei den Parteien schon Personalprobleme geben, weil ja einiger Zeitaufwand erforderlich ist und deswegen nicht jedes STRM in Frage kommt. Es hat sicherlich auch nicht jedes STRM das Format für das Amt des 2. oder 3. Bürgermeisters.

Sachthemen sind u. a. die Verkleinerung der Ausschüsse von 12 auf 10 oder 8 STRM, das Demenz- Zentrum und eine neue Austarierung zwischen Ortsteilen und Kernstadt. Viele Bürger beschweren sich drüber, dass auf den Ortsteilen laufend mittels Dorferneuerung investiert wird, während es z. B. in der Spitalgasse noch Anwesen ohne Kanalanschluss gibt. Für Jürgen Heckel (WiR) wird wohl "nur" der Fraktionsvorsitz bei WiR bleiben, eine Wahl zu einem BM- Stellvertreter wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht geben.

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11. April 2014 5 11 /04 /April /2014 18:22

Verabschiedung ausscheidender Stadtratsmitglieder.

Zur Verabschiedung konnten sich die ausscheidenden Stadtratsmitglieder "Paten" wünschen, die dann eine Art Laudatio hielten. Von dieser Möglichkeit machten die STRM Horneber - "Patin" Negendank, STRM Wild - "Pate" Heger, STRM Laue - "Pate" W. Eckardt, STRM Gröbel - "Pate" E. Schreibelmayer, STRM Gerhäuser - "Pate" W. Eckardt Gebrauch. Die STRM Döbler- Scholl, Seiboth und Hackeneis hatten von dieser Lösung keinen Gebrauch gemacht, hier übernahm BM Ledertheil die Verabschiedung. Gerhard Gerhäuser erinnerte dann in einer kurzen Ansprache an alte erfolgreiche Zeiten, die er als 2. Bürgermeister zusammen mit 1. Bürgermeister Wolfgang Eckardt für die Stadt gestalten konnte. Gerhäuser erhielt dafür lange anhaltenden Applaus.

Zweiter Bürgermeister Hummel verabschiedete dann den Ersten Bürgermeister Ralf Ledertheil. Zweiter Bürgermeister Hummel und dritter Bürgermeister Heckel wurden von Ralf Ledertheil verabschiedet.

Es fehlten die STRM Dingfelder und Hackeneis.

 

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