www.windsa.net von Richard Müller

Ledertheil zeigt Nerven, Heger darf nicht zur SPD- Fraktion

Bisher war es ein ganz normaler Vorgang und sogar vom ehemaligen Bürgermeister Eckardt so akzeptiert, dass der Stadtkämmerer auf Anforderung in Fraktionssitzungen ging, um Erläuterungen zum Haushaltsplan zu geben. Die letzte Fraktionssitzung der SPD fand auch wieder beim Döbler statt, man hatte Heger angefordert. Stadtkämmerer Siegfried Heger war zwar auch da, aber "nur" im Biergarten vor dem Haus. Ledertheil hatte es ihm verboten, zur SPD- Fraktion zu gehen. Offenbar hat Ledertheil seinen Rausschmiss bei der SPD noch lange nicht verwunden. Kommunalpolitiker mit Niveau handeln anders!

Zitat RL: "Nur der Schwache wappnet sich mit Härte. Wahre Stärke kann sich Toleranz, Verständnis und Güte leisten".

Bürgermeister- Kandidat kommt aus Unterlaimbach

Der Verwaltungsangestellte Stephan Popp wurde als Bürgermeister- Kandidat der CSU Uffenheim vorgestellt. Popp, geb. 1972, ist bei der Regierung von Mittelfranken angestellt. Seine Verwaltungslaufbahn begann am Landratsamt Neustadt/Aisch- Bad Windsheim. Anwesend war auch MdL Hans Herold, alle im Stadtrat von Uffenheim vertretenen Parteien waren unter den Gästen vertreten. Sämtliche BBV- Ortsobmänner der Uffenheimer Ortsteile waren ebenfalls anwesend. Der Uffenheimer CSU- Ortsverband ist anscheinend etwas besser betucht als der Bad Windsheimer Ortsverband. Es gab nämlich einen Sektempfang ;-).

http://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/CSU-Ortsverband-kuert-Stephan-Popp-als-Buergermeisterkandidaten;art779,7419956

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Kommentar:

Einen sehr professionellen Wahlkampfauftakt gestaltete die Uffenheimer CSU. Der BM- Kandidat Stephan Popp begrüßte zusammen mit der Ortsvorsitzenden Streng per Handschlag alle Gäste. Unter den geladenen Gästen waren sehr viele Meinungsmultiplikatoren, wie z. B. Vereinsvorsitzende und Bauernverbands- Obmänner. Ein Sektempfang schaffte gleich zu Anfang eine positive Stimmung. Die Bad Windsheimer Wahlkämpfer können sich eine Scheibe abschneiden. Jürgen Heckel wird das sicher nachahmen. Abzuwarten bleibt allerdings, wie sich der frisch von seiner Familie getrennte Kandidat dem Wähler verkaufen lässt. Zu früheren Zeiten wäre so etwas eine schwere Hypothek gewesen.

Richard Müller

Emel Neumeister kämpft weiter!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Unterschriftenaktion gegen die verkehrlichen Erschließungen des neuen Baugebiets über die Pommernstraße wurde durch den Stadtrat ignoriert und abgewiesen. Der Stadtrat bestand darauf, das neue 3.Baugebiet auch über die Pommernstraße zu erschließen zusätzlich die Weinturmallee aus- und weiter zu bauen und darüber hinaus zwei Verbindungstraßen im Dreamland zu bauen.

Somit wurde der Ausbau der Pommernstraße fest im Haushaltsplan eingeplant und vom Stadtrat einhellig zugestimmt. Fest entschlossen wurde in einer Nacht und Nebelaktion die Straße neu vermessen und neue Grenzstöcke eingeschlagen, der Zaun abgebaut und  die Wildbepflanzung entfernt.

Nun wird der Ausbau der Pommernstraße durch die gleichen Ratsmitglieder nicht mehr für notwendig gehalten und auf 2015 verschoben. Dafür sollen nun die Wassergasse, Spitalgasse usw. saniert werden. (Mehr Infos dazu im Internet auf „windsa.net“)

Wenn das 3. Baugebiet „unterm Weinturm“ auch durch die Pommernstraße geführt werden soll, dann muss die Pommernstraße dringend ausgebaut werden! Ich habe in der Bürgerfragestunde der letzten Stadtratssitzung am 21.03.2013 die Ratsmitglieder über die Gefahrensituation in der Pommernstraße aufmerksam gemacht.

Es entstehen täglich gefährliche Situationen für Fußgänger und Kinder, weil die Sicherheit von Fuß- u. Radverkehr nicht gewährleistet ist.

Es gibt keine abgesetzten Bordsteinkanten, geschweige denn Gehwege.

Eine Ordnungsgemäße Ausleuchtung der Straße ist nicht vorhanden.

Hier wird die Sicherheit der Kinder und Fußgänger verdrängt was grob fahrlässig ist.

Das was hier stattfindet ist eine absolute Verletzung der Verkehrssicherungspflicht.

Die Verkehrssicherheit muss gewährleistet sein!

Aus diesen Gründen starte ich nun einen Bürgerantrag.    

Der Bürgerantrag gibt uns die Möglichkeit, dieses Anliegen erneut aufkommen zu lassen.

Der Stadtrat und der Bürgermeister sind dann verpflichtet, sich mit dieser Sache auseinander zu setzen.

Voraussetzungen für einen Bürgerantrag :

1. Er muss von mind. 1% der Gemeindeeinwohner  unterschrieben sein.

2. Es müssen 3 Personen dazu bereit sein die Unterzeichnenden zu vertreten. Hier bräuchte ich noch 2 Freiwillige Personen. Bei Interesse Tel:  2481

Da Aufgrund der Vielzahl von Anwohnern nicht jeder einzeln anzutreffen ist, bitte ich um etwas Eigeninitiative in dieser Angelegenheit. Um unterschreiben zu können, bitte ich  sie uns Werktags zwischen 07:30 -19:00 Uhr in unserem Büro (Schlossbergallee 4, Fa. Neumeister) aufsuchen. Sollte Ihnen dies jedoch nicht möglich sein, geben Sie mir kurz Bescheid und ich werde mich bemühen bei Ihnen vorbei zu kommen.

Abgabe der Unterschriften bis spätestens 14.April 2013

Es muss keiner meine Meinung übernehmen, keiner muss unterschreiben. Wenn die 1 % nicht erreicht werden (ca. 130 Unterschriften)  wird es auch keinen Bürgerantrag geben.

Mit freundlichen Grüßen

Emel Neumeister

STRM Döbler- Scholl wehrt sich gegen Unterstellungen. + K

Im Blogartikel vom 1.3.2013 hatte ich (R.Müller) auch die Wortmeldung von Frau Emel Neumeister in der Bürgersprechstunde geschildert. Frau Neumeister hatte dann später in einem Blogkommentar auf vermeintliche "Verknüpfungen" von Stadtratsmitgliedern hingewiesen und auch unterstellt, dass die Zurückstellung der Pommernstraße wohl mit verwandtschaftlichen Beziehungen von Stadtratsmitgliedern zu tun habe. Frau Neumeister erhielt auch anonyme Briefe mit übelsten Beschimpfungen. Ich (RM) habe deshalb die betreffenden Passagen aus dem Blogartikel kopiert und hier eingefügt. Am Schluss dann der Kommentar von STRM Döbler-Scholl.

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http://www.windsa.net/article-sternstunden-gala-im-stadtrat-am-28-02-2013-115807467.html

"Eine sehr unterhaltsame Sitzung konnten Stadträte und Zuhörer am Donnerstag erleben. Gleich zu Anfang brachte Emel Neumeister in der Bürgersprechstunde kampfeslustig ihr Anliegen vor. Sie verlangte doch tatsächlich vom Stadtrat Rechenschaft darüber, wieso jetzt Spitalgasse und Eisengasse ausgebaut werden und nicht die nach ihrer Meinung weitaus wichtigere Zufahrt zu ihrem Anwesen an der Pommernstraße. Sie unterstellte, dass Spital- und Eisengasse nur deswegen bevorzugt werden, " weil dort 2. Bürgermeister Hummel mehrere Anwesen hat". (Anm.: Dieter Hummel hat weder in der Spitalgasse noch in der Eisengasse ein Anwesen!)"

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Kommentar Emel Neumeister:

Hallo Herr Müller,

hiermit möchte ich Sie auf die Verknüpfungen aufmerksam machen, die zwischen CSU Mitgliedern aus Bad Windsheim und der Sanierung von Spital-, Wasser-und Eisengasse bestehen. Es sind wirklich viele Zufälle, dass genau in den Straßen saniert werden soll, in welchen eine Reihe von CSU- Mitgliedern bzw. Stadträten Eigentum besitzen. Wassergasse betrifft auch das Brauhaus Döbler, dessen Fr. Döbler-Scholl CSU Mitglied ist. Engerergasse / Eisengasse betrifft Frau Hummel, welche geborene Schmidt (Eisen Schmidt) ist und ihr Elterhaus steht. Spitalgasse betrifft Herrn Hummel, da sein Anwesen unmittelbar an der Ecke Spitalgasse steht. Ich finde es sehr merkwürdig, da der Stadtrat einen Eid geschworen hat, nicht die eigenen Interessen durchzusetzen, sondern die aller zu vertreten. Nun werden diese Gassen der Pommernstraße vorgezogen.

Emel Neumeister

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Kommentar Richard Müller:

Das Brauhaus Döbler grenzt nicht an die Wassergasse an, Eisen-Schmidt grenzt nicht an die Eisengasse an, und Metallbau Hummel liegt an der Rothenburger Straße, die bereits 1979 saniert wurde.

Richard Müller

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Kommentar Emel Neumeister:

Das Brauhaus Döbler grenzt an die Wassergasse, sogar das Straßenschild "Wassergasse 2" ist am Gebäude Brauhaus Döbler befestigt. Siehe Foto. Zu den anderen Behauptungen bitte ich Sie einen Blick in den Stadtplan zu werfen. 

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Kommentar Elisabeth Döbler-Scholl

Sehr geehrte Frau Neumeister, 

es wäre wünschenswert, dass Sie sich – bevor Sie sich in haltlosen Unterstellungen versteigen – erst einmal sachkundig machen würden. Zunächst einmal wurde der betreffende Empfehlungs­beschluss einstimmig gefasst (ein für den Unvoreingenommenen klarer Hinweis, dass es sachliche Gründe für den Beschluss gibt, es sei denn, sie unterstellen auch den Mitgliedern der anderen Fraktionen persönliche Interessen). Was die Besitzverhältnisse anbelangt, so unterliegen Sie einem Irrtum: die Brauerei Döbler gehört meinem Bruder und seiner Familie und befindet sich nicht einmal anteilig in meinem Eigentum. Lassen Sie also bitte Unbeteiligte aus dem Spiel bei Ihrer Suche nach vermeintlichen "Verknüpfungen".

Es gibt tatsächlich einen ganz einfachen sachlichen Grund, den genannten Altstadtbereich zu sanieren, abgesehen von dem sehr schlechten Zustand der Straße: es gibt in der Spital­gasse immer noch einige Anwesen, die nicht an die zentrale Kanalisation angeschlossen sind. Überall auf unseren Ortsteilen bauen und sanieren wir die benötigten Kanäle, ich denke, dass es auch den Bewohnern der Altstadt ermöglicht werden muss, sich an die öffentliche Kanalisation anzuschließen und dass damit einhergehend dann auch die Straße in einem vernünftigen Rahmen hergestellt wird (sehen Sie sich ruhig einmal die Einbiegung von der Rothenburger Straße in die Spitalgasse an). Dies wurde auch im Ausschuss so angesprochen, leider waren Ihre Informationen aus zweiter Hand hier wohl nicht umfassend genug.

Vor diesem Hintergrund halte ich es nach wie vor für vertretbar, die Pommernstraße noch einmal zu „schieben“ (und ähnlich haben es wohl auch die anderen Ausschussmitglieder gesehen), so wünschenswert die sofortige Umsetzung dieser Maßnahme uns allen erscheinen mag (obwohl durch die Erweiterung des Baugebietes und die damit einher gehende Bautätigkeit auch nicht ausgeschlossen werden kann, dass die neu gebaute Straße dann wieder in Mitleidenschaft gezogen werden würde). Soviel zu den Fakten.

Es war im Übrigen die Verwaltung, die Spitalgasse und Wassergasse im Investitionsplan als Paket aufgenommenen haben (die sicherlich im Bauamt benennbaren Gründe hierfür müssten Sie daher dort erfragen). Gerne kann man darüber reden, ob dieses Paket aufgelöst und anstelle der Wassergasse beispielsweise die Kegetstraße oder die Metzgergasse zuerst saniert werden soll – denn dort ist ja nun nach den Wintermonaten der akute Bedarf doch sehr deutlich geworden, wie auch in aktuellen Zeitungsberichten bildlich festgehalten - oder was immer der Stadtrat mehrheitlich hier entscheiden mag.

Als Stadträte haben wir einen Eid geschworen, das ist richtig. Es ist unsere Aufgabe, das Ganze (die Interessen der Stadt) im Blick zu behalten und da die städtischen Finanzen nicht dazu ausreichen, alles zeitgleich zu realisieren, mussten und müssen Prioritäten gesetzt werden. Diese können von Ihnen und anderen anders gesehen werden, das ist ein Grundprinzip der Demokratie, ebenso wie Ihr Recht, Ihre ganz persönlichen Interessen vorzutragen und in den Mittelpunkt Ihres Handelns zu stellen.

Was ich Ihnen allerdings nicht zugestehe, ist eine Verunglimpfung meiner Person, nur weil es Ihnen offensichtlich schwer fällt, einen demokratisch herbeigeführten (einstimmigen) Empfehlungsbeschluss zu respektieren. Sie werden verstehen, dass ich mir zu diesem Thema weitere Schritte vorbehalte.

MfG

Elisabeth Döbler-Scholl

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Kommentar Richard Müller

Zum Bild von Frau Neumeister zur Wassergasse hier noch einige Klarstellungen. Die Wassergasse ist zweigeteilt. Der aktuelle Stadtratsbeschluss betrifft nur den westlichen Teil dieser Straße, zwischen Spitalgasse und Schirmergasse. Der östliche Teil der Wassergasse, zwischen Schirmergasse und Herrngasse, - an dem seitlich die Brauerei Döbler angrenzt -, ist vom aktuellen Stadtratsbeschluss sowieso nicht betroffen, weil sie dort schon längst ausgebaut ist. Ich habe dies Frau Neumeister auch bereits telefonisch erläutert.
http://www.telefonvorwahlen.net/stadtplan-bad-windsheim-09841.html

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Kommentar Emel Neumeister, 21.03.2013

Zum Schreiben von Frau E. Döbler-Scholl

Nach dem deutschen Grundgesetz Art. 5 Abs. 1 „hat jeder das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“.

Charakteristisch für die eigene Meinung ist folglich die Bewertung einer Tatsache. Tatsache ist (meiner Meinung nach), dass hier Klientelpolitik bzw. Vetternwirtschaft überhandnimmt. In welchen Verwandtschaftsgrad z.B. Brauerei Döbler zu Frau Elizabeth Döbler-Scholl (CSU Fraktionsmitglied) steht ist zweitrangig. Fakt ist das die Wassergasse der Pommernstraße (Zufahrt für drei Baugebiete mit mangelhafter Verkehrssicherung) vorgezogen wurde. Zum Thema Verkehrssicherung werde ich einen separaten Kommentar abgeben !

Ob die Brauerei am Anfang oder Ende der Wassergasse steht, ist ebenfalls irrelevant. Sie steht groß und breit in der Wassergasse. Das ist meiner Meinung nach Vetternwirtschaft!

Es war übrigens NICHT die Verwaltung, die die Spitalgasse und Wassergasse in den Investitionsplan aufgenommen hat. Dieter Hummel (CSU), 2. Bürgermeister bezweifelte die Notwendigkeit des Ausbaus der Pommernstraße solange an, bis der Stadtrat den Beschluss kippte. Am Ende wurden nach Hummels mir unbekannten Argumenten die Reihenfolge der Baumaßnahmen geändert. (siehe Zeitungsauschnitt in der WZ, Heimatteil, vom 22.02.2013)

Auch im Kommentar von Fr. Döbler Scholl (Abschnitt 4) werden eindeutig die Tatsachen verdreht, dazu verweise ich ebenfalls auf das Foto aus der WZ. Hier kann man eindeutig die Verdrehung der Tatsachen herauslesen.

Der § 90a des StGB spricht von Verunglimpfung im Zusammenhang von „beschimpfen“ oder „böswillig verächtlich machen“. Ich habe in meinen Kommentaren weder jemanden beschimpft noch jemanden böswillig verächtlicht. Es ist daher mein absolutes Grundrecht wie oben bereits genannt meine Meinung zu dieser Sache frei zu äußern und zu verbreiten.

Emel Neumeister

Weihnachtsmarkt 2013 muss anders organisiert werden.

Alles schien super und einfach zu sein. Frau Schweiger hatte die Idee zu einem Sternstundenweihnachtsmarkt, man bräuchte doch nur am Marktplatz ein paar Buden mehr aufzustellen. Sehr viele Bad Windsheimer boten sich an, verschiedene Sachen zu stricken, zu häkeln, zu basteln, zu spenden, die dann in diesen Buden zum Verkauf angeboten werden konnten. Der Erlös aus diesem Verkauf sollte dann der Aktion Sternstunden zur Verfügung gestellt werden. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Sternstunden zuvor bereits erhebliche Mittel für den Bau des Europäischen Schullandheimes zur Verfügung gestellt hatten.

Soweit, so gut, aber dann gings mit den Schwierigkeiten los. Der Sternstunden-Weihnachtsmarkt sollte auf Wunsch von Frau Schweiger separat am Bürgerbrunnen vor dem Elektrogeschäft Meyer abgehalten werden. Da verschiedene Künstler Gratisauftritte zugesagt hatten, wäre hier eine zusätzliche Bühne nötig gewesen, mit Kosten von ca. 8000 €. Die Stadt als in die Bresche gesprungener Organisator machte das nicht mit, und es gab dann doch nur einen einzigen Weihnachtsmarkt am Marktplatz.

Als zusätzliche Attraktion wurde dann auf Anregung der KKT (Seewald, Rengier) die Errichtung eines über vier Meter hohen Sternstunden- Sternes beschlossen. Es war bereits höchste Eisenbahn; bei Besprechungen im Rathaus herrschte das pure Chaos. Man kam sogar mit frisch gestrickten Strümpfen aufs Rathaus, um der Aktion Nachdruck zu verleihen. Man unterstellte der Stadt eine Bremser- und Verhindererfunktion.

Als dann Citymanagerin Sindel die Organisation übernahm, kam man wieder einigermaßen auf die Reihe. Da der Sternstunden- Stern freistehend aufgestellt werden sollte, blieb nichts anderes übrig, als eine Statik anfertigen zu lassen. Diese lag dann am 7.11.2012 vor, also ca. 3 Wochen vor Eröffnung des Weihnachtsmarktes. Laut Berechnung mussten dann viele spezielle Vierkantrohre, Rundrohre usw. bestellt werden. Da diese eher selten verwendeten Metallteile keine Massenware sind und kaum vorrätig waren, musste beim erstbesten Angebot zugeschlagen werden. Der verlangte Preis musste aus Zeitnot ohne Umschweife akzeptiert werden.

Da die Firma Hummel dies in der kurzen Zeit nicht alleine schaffen konnte, wurde von ihr ein zweiter Metallbaubetrieb zu Hilfe gerufen. Diese Firma konnte auch den erforderlichen Schweißingenieur zur Verfügung stellen. Zeitweise arbeitete man mit 6 Personen gleichzeitig, damit die Konstruktion noch rechtzeitig von der Verzinkerei zurück kam. Nach der Endmontage in den Lenkersheimer Lebenshilfe- Werkstätten lackierte und beschriftete die Firma Bruder den Stern in fast letzter Minute.

Mir selber ist es ähnlich gegangen, wie Wolfgang Eckardt. Auch ich dachte, der Stern kann doch niemals 9000 € kosten. Ein fixer Landwirt schweißt diese paar Vierkantrohre locker an einem Tag zusammen. Als ich mir dann die Pläne mit statischen Berechnungen angesehen habe, musste ich gewaltig umdenken. Der Stern hat einen massiven Sockel mit den Maßen von 200 cm x 320 cm. In diesen Sockel wurden dann Betongewichte mit ca. 1,5 Tonnen eingelegt, die von der Firma Gerhäuser extra gegossen wurden. Durch die sehr große Oberfläche des Sternes konnten erhebliche Windlasten entstehen, die abgefangen werden mussten. Auf Nachfrage teilten mir zwei mit der Sternmontage befasste Experten mit, dass diese 9240,71 € inkl. Mwst. längst nicht überhöht seien. Damit ist für mich das Thema Preiswürdigkeit des Sternes erledigt.

Ein andere wesentliche Sache ist diese Kosten- Nutzen- Rechnung für die ganze Aktion. Wenn man es gnadenlos auf den Nenner bringt, muss man feststellen, dass die Stadt Bad Windsheim 50.000 € ausgegeben hat, damit man einen Fernsehauftritt hatte und letztendlich 30.000 € an die Sternstunden überreichen konnte. Man kann jetzt zwar das Sponsoring noch in Abzug bringen, aber auch dann bleiben noch 38.000 € an Kosten übrig. Die Sponsoren hätten aber sicher genauso gerne ihre Beträge als Spende überwiesen. Die Rechnung, dass man sagt, "wir haben ja nur 20.000 € drauf bezahlt", stimmt jedenfalls hinten und vorne nicht, weil ja die Stadt für die Ausgaben zuständig ist, jedoch nicht für die Einnahmen.

Nach der KSV- Millionenpleite kann sich die Stadt Bad Windsheim die Wiederholung eines solchen Minusgeschäftes sicher nicht mehr leisten. Falls die von vielen befürchtete Kostenexplosin beim Neubau des Feuerwehrhauses eintritt, ist die Stadt auf dem besten Wegen zur finanziellen Handlungsunfähigkeit.