www.windsa.net von Richard Müller

Flurgänge sollen wieder durchgeführt werden.

Obwohl die Stadt Bad Windsheim und andere Gemeinden vor Gericht in genau dieser Sache krachende Niederlagen erlitten hatten, versucht man jetzt nach drei Jahren Pause, wieder Flurgänge der Siebener durchzuführen. Nach mehreren für die Gemeinden katastrophalen und eindeutigen Gerichtsurteilen ist dies ein schon bemerkenswerter Versuch, dieses altertümliche Getue der Siebener im Zeitalter von Navigation und weit fortgeschrittener Vermessungstechnik wieder durchzudrücken. Es sollte auch berücksichtigt werden, dass es neben Siebenern auch normal sterbliche Landwirte gibt. Es kann nicht sein, dass von BM Ledertheil diese extrem einseitige Sichtweise der Siebener übernommen wird. Erst kürzlich wurde der Stundensatz für die Siebener auf auf 11 € je Stunde erhöht. Es wird von unseren kommunalen Würdenträgern immer wieder betont, dass es sich um ein selbstlos und aufopfernd ausgeübtes Ehrenamt handelt ...........?! Man kann also den Siebenern auch durchaus Eigeninteresse unterstellen. Wo kann man schon als Arbeitskraft ohne jegliche Qualifikation 11 € netto je Stunde verdienen und wird auch zusätzlich bei jeder Gelegenheit in Grußworten in den 7. Himmel gehoben?

• Vor dem VG Ansbach wurde einer Klage von mir (RM) in allen Punkten stattgegeben, die Stadt BW hatte von mir die Kosten für das aufdecken von Grenzsteinen verlangt. Die Stadt wurde zur Übernahme aller Kosten verurteilt. Eine beantragte Zulassung einer Berufung am VGH wurde vom VG Ansbach ausgeschlossen.
• Daraufhin beantragte die Stadt Bad Windsheim beim VGH die Zulassung einer Berufung, auch dies wurde abgeschmettert. Der VGH präzisierte in seiner Ablehnungsbegründung sogar noch das Urteil des VG Ansbach zu Ungunsten der Stadt BW.
• Der Landwirt Siegfried Wangler aus Reusch klagte ebenfalls am VG Ansbach gegen einen Gebührenbescheid der Gemeinde Weigenheim. Auch von ihm verlangte die Gemeinde Gebühren für das aufdecken von Grenzsteinen. Trotz der anwesenden Spezialisten aus dem LRA, dem Juristen Baumgärtner und dem Sachbearbeiter Höfler, musste die Gemeinde Weigenheim durch ihren Bürgermeister Reinhard Kloha den Gebührenbescheid zurückziehen, als der Richter eine Niederlage für die Gemeinde Weigenheim signalisierte. Die Herren des Landratsamtes hatten geglaubt, ein Hintertürchen gefunden zu haben, was sich jedoch als Trugschluss erwies.
• Auch in Uttenhofen und Rudolzhofen verschickte die Stadt Uffenheim Rechnungen für das aufdecken von Grenzsteinen und zog diese Rechnungen aus "Rechtsgutmütigkeit" (!) wieder zurück, nachdem gegen einen Mahnbescheid des Zentralen Mahngerichtes Coburg Widerspruch eingelegt worden war. Die Gemeinde Ippesheim pfändete bei ihrem Mitbürger und Landwirt Beigel wegen eines Minibetrages sogar das Girokonto und musste dann nach rechtlichen Schritten klein beigeben. Die Gemeinde zahlte den gepfändeten Betrag zurück und übernahm die Rechtsanwaltskosten des Landwirtes.
  
• Im Stadtrat von Bad Windsheim sprach sich eine deutliche Mehrheit gegen die Abhaltung von Flurgängen aus, nachdem unter anderem auch Stadtbaumeister Geismann geäußert hatte, dass unter Berücksichtigung der Rechtssituation eine Durchführung nicht mehr möglich sei, es müssten auch die mittlerweile erheblich fortgeschrittenen Vermessungstechniken ins Kalkül gezogen werden.
• Als vorletzte Hoffnung startete man in Erkenbrechtshofen eine Befragung und ermöglichte es den Grundstücksbesitzern, die Kontrolle der Grenzsteine durch die Siebener zu beantragen. Nur eine Minderheit (von wahrscheinlich einigen Siebenern) sprach sich für die Abhaltung von Flurgängen aus. STRM Dehner behauptete dann, das könne nur an der unglücklichen Formulierung durch die Stadtverwaltung gelegen haben, (oder im Umkehrschluss, die Erkenbrechtshöfer seien zu dämlich gewesen, diese paar Sätze zu begreifen). Man startete dann mit neuer und verbesserter Formulierung einen neuen Versuch in Berolzheim, hier fiel dann aber das Ergebnis noch katastrophaler aus und endete in einem totalen Fiasko für Siebener und Stadt. Nur ein einziger Grundstücksbesitzer sprach sich für Flurgänge aus, wie sich später herausstellte, war es der Siebenerobmann aus dem Nachbarort Rüdisbronn. Damit zeigte sich eindeutig, dass sich von den sieben Siebenern in Berolzheim kein einziger für die Abhaltung von Flurgängen ausgesprochen hatte. Auch jetzt behauptete STRM Dehner wieder, dass das wieder an der unglücklichen Formulierung gelegen sei. Nur deshalb hätten das die Berolzheimer (einschließlich Siebener) wohl nicht begriffen. Den Hinweis von Stadtbaumeister Geismann, dass die Berolzheimer doch im Falle von Bedürftigkeit ohne weiteres hätten nachfragen können, ignorierte STRM und Siebenerlobbyist Dehner. Dehner wollte dann die Sache selber in die Hand nehmen, damit die Bauern endlich auf den Pfad der Tugend zurückkehren würden. Offenbar befürchtete man aber zwischenzeitlich ein neuerliches Fiasko und versucht jetzt, die Abhaltung von Flurgängen ohne Abstimmung mit dem Stadtrat durchzudrücken.
• Nach vertraulichen Auskünften sollen die Siebener mit Digitalkameras zur Beweissicherung ausgerüstet werden, um Jagd auf ihre normalsterblichen Berufskollegen zu machen. Dies wird die von Ledertheil oft so benannten intakten Dorfgemeinschaften sicherlich nicht fördern.
• Extrem viele Grenzsteine wurden durch die Siebener im Auftrag der Gemeinde zu tief gesetzt. Die Nichtsichtbarkeit dieser Steine kann auf keinen Fall den Grundstücksbesitzern angelastet werden.

Für BM Ledertheil werden sich damit aber mehrere Probleme auftun. Für Grenzsteine, die durch natürliche Einflüsse nicht sichtbar sind, kann man dem Landwirt keine Kosten in Rechnung stellen. Auch die Gemeinde als Angrenzer an jeden Grenzstein ist für die Erhaltung der Grenzsteine verantwortlich. Es gilt dann eben auch hier "wer beantragt, der zahlt!"

Nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz müssen dann auch das Straßenbauamt an den Staatsstraßen, der Landkreis an den Kreisstraßen und die Deutsche Bahn an den Bahnlinien ihre Grenzsteine aufdecken. Und die werden dem Herrn Ledertheil wohl etwas husten, falls sie eine Rechnung bekommen.

Auf Nachfrage wusste Ralf Ledertheil noch nicht, ob überhaupt, und wie Gebühren erhoben werden sollen. Dies wird der Knackpunkt an der Sache sein. Wenn die Stadt Flurgänge beantragt und die kompletten Kosten für das aufdecken der Steine selber übernimmt, wird niemand Einwände haben können, wenn man von der Verschwendung von Steuergeldern absieht. Die Flurgänge im gesamten Stadtgebiet kosteten der Stadt bisher jährlich etwa 10.000 €. Falls die Siebener alle Grenzsteine selber aufdecken wollen, muss mindestens mit einer Verdoppelung gerechnet werden.

Ich selber habe dem Herrn Bürgermeister bereits angekündigt, dass er mich vor dem Amtsgericht verklagen muss, wenn die Stadt Geld von mir für das aufdecken von Grenzsteinen haben will, .... selbstverständlich mit dann entsprechenden Konsequenzen (!).

Haushaltsplan wird nicht herausgerückt!

Für Recherchen, die ab und zu für einen Blogartikel nötig sind, fragte ich im Rathaus an, ob man mir gegen Bezahlung ein aktuelles Exemplar des Haushaltsplanes der Stadt Bad Windsheim überlassen könnte. Man teilte mir mit, dass nur eine genau kalkulierte Anzahl von Exemplaren gedruckt werden würden und diese seien alle vergeben. Ich könne aber jederzeit während den Öffnungszeiten im Rathaus Einsicht nehmen.

Dies ist aber für mich nicht praktikabel, weil ich nicht jedes Mal ins Rathaus fahren kann, wenn beim verfassen eines Artikels eine Frage auftaucht. Zusätzlich ist zu bedenken, dass ich meine meisten Artikel abends und am Wochenende verfasse.

Ich verzichtete also für das laufende Jahr auf ein Exemplar und bat darum, bei der nächsten Drucklegung für den nächsten Haushaltsplan doch einfach ein Exemplar mehr zu bestellen, selbstverständlich auch hier wieder gegen Bezahlung. Auch dieser Wunsch wurde abgeschmettert, " weil ja da dann schließlich jeder daher kommen könnte, um einen Haushaltsplan zu verlangen".

Offensichtlich befürchtet man Schlimmes, wenn jederman Zugang zum laut Gesetz öffentlich zugänglichen Haushaltsplan hätte. Im Rathaus glaubt man offenbar, dass es schon ausreichen würde, wenn die Bürger der Stadt Bad Windsheim pünktlich ihre Steuern und Abgaben bezahlen würden. Recherchen des Stimmviehs über Verwendung der Einnahmen sind offensichtlich unerwünscht. Ralf Ledertheil hatte seinen Bürgermeisterwahlkampf mit dem Versprechen geführt, mehr Transparenz zu schaffen.

Dieses vorgehen der Stadtverwaltung erinnert mich an Vorkommnisse in Berolzheim, wo man mir eine Einsichtnahme in das Kassenbuch der Jagdgenossenschaft monatelang unter Mithilfe des Landratsamtes mit abenteuerlichsten Ausreden und Ausflüchten verweigert hatte. Erst eine Intervention bei der Regierung von Mittelfranken brachte Erfolg.

Zuschussantrag macht Probleme.

Bereits im Herbst 2011 wollte man mit den Umbaumaßnahmen am maroden FSV- Heim am Walkmühlweg beginnen. Nach dem alle Finanzierungsumwege über Supermarktprojekt und Bäcker/Metzgerladen endgültig gescheitert waren, nahm der FSV alles in eigene Hände. Zur Zeit liegt ein Finanzierungsplan zwecks Zuschussgenehmigung beim Landessportverband vor. Knackpunkt ist die (eher unwahrscheinliche) Einbeziehung einer Fotovoltaikanlage. Hier scheiden sich momentan noch die Geister, ob auch die Fotovoltaikanlage bezuschusst werden kann.

Sonniges Frühjahr machte hohe Stromproduktion möglich.

Die meisten Besitzer von Fotovoltaikanlagen werden sich in den nächsten Tagen und Wochen über satte Nachzahlungen freuen dürfen. Die Stromerträge liegen deutlich über denen des Vorjahres. Unsere vier Fotovoltaikanlagen wurden von der Firma Seiler, Bad Windsheim, installiert. Die Erträge für 2011 sehen wie folgt aus:

• Anlage 1: BJ 1/2004, Module Solara, WR SMA, Ausrichtung Süd, aufgeständert 28 Grad; 23,904 kwp, Ertrag =1068 kwh/kwp
• Anlage 2: BJ 8/2008, Module Centrosolar, WR SMA, Ausrichtung Süd, aufgeständert 28 Grad; 24,48 kwp, Ertrag = 1184 kwh/kwp
• Anlage 3: BJ 6/2004, Module Solara, WR Solarmax, Ausrichtung Süd, Steildach, 45 Grad; 11,952 kwp, Ertrag = 1141 kwh/kwp
• Anlage 4: BJ 4/2010, Module Centrosolar, WR SMA, Ausrichtung Süd, 18 Grad; 32,76 kwp, Ertrag = 1168 kwh/kwp

Weitere Vergleichsmöglichkeiten gibt es unter www.sfv.de und www.solarlog-home.de, hier können Ergebnisse nach PLZ-Gebieten abgerufen werden. Mittlerweile zeichnen sich aber auch erhebliche Probleme ab, die die zukünftige sichere Stromversorgung nach dem abrupten Atomausstieg zumindest infrage stellen. Es hört sich auf den ersten Blick ersteinmal sehr gut an, wenn es heißt, diese PV- Anlage oder jenes Windrad könnten mehrere Tausend Haushalte mit Strom versorgen. Leider liefern diese Stromerzeugungsanlagen den Strom nicht ständig und nicht kontinuierlich. Es müssen deshalb teure Kraftwerke vorgehalten werden, um eine sichere Stromversorgung zu gewährleisten. Insbesondere bei Fotovoltaikanlagen muss bei stark wechselnder Bewölkung mit sehr stark schwankender Stromproduktion gerechnet werden, was zum Teil erhebliche technische Probleme bereitet. Hier soll bei bestimmten Anlagengrößen eine Nachrüstpflicht für entsprechende Regelmöglichkeiten vorgeschrieben werden. Manche Fachleute sehen die Energiewende schon als gescheitert an. Unter nachfolgendem Link wird die ganze Problematik alternativer Energieproduktion ausführlich beschrieben.

http://www.science-skeptical.de/blog/die-energiewende-ist-schon-gescheitert/006460/

Probleme ohne Ende bei der Windrad- Standortsuche.

Ende Juli wurden mehrere Berolzheimer Grundstücksbesitzer zu einer Versammlung eingeladen. Auf Initiative von STRM Krebelder hatte Herbert Vorlaufer aus Uffenheim die Gemarkung Bad Windsheim und benachbarte Gemarkungen auf Eignung für Windkraftanlagen begutachtet. Vorlaufer ist Chef der Uffenheimer Stadtwerke und hat bereits mehrere Windkraftanlagen im Uffenheimer Raum projektiert.

Ein ca. 30 ha großes Gebiet südlich von Berolzheim und südöstlich von der Abzweigung nach Unterntief schien laut Vorlaufer als Standort für mehrere Windräder geeignet. Es wurden dann auch gleich Pachtverträge vorgelegt, die schnellstmöglichst unterzeichnet werden sollten. Die Öffentlichkeit sollte unbedingt außen vor bleiben, "weil dann alles zerredet werden könnte".

Wir Grundstücksbesitzer sahen uns aber dann außerstande, Verträge mit einer Laufzeit von 30 Jahren auf die Schnelle und ohne ausführliche vorherige Rechtsberatung zu unterzeichnen. Wir entschieden uns vielmehr dafür, erst einmal eine Standortanalyse bezüglich Lärmbelastung und Schattenwurf durch die bbv-Landsiedlung vornehmen zu lassen. Wir wollten auch die Pachtzahlungen anteilmäßig an die Stromerlöse binden, weil ja niemand sagen kann, was ein bestimmter Betrag in 15 Jahren ohne Inflationsausgleich überhaupt noch wert ist.

Die Analyse ergab dann keine Probleme bei der Lärmbelastung, jedoch waren zwei überprüfte Standorte wegen Schattenwurf nicht, oder nur sehr eingeschränkt möglich. Hier befinden sich die Ortsteile Berolzheim und Unterntief im relevanten Bereich. Zusätzlich stellten sich noch jede Menge zusätzlicher Probleme heraus.

• Das gesamte von Vorlaufer vorgeschlagene Gebiet befindet sich im Naturpark Steigerwald. Änderungen an der Gebietskulisse sind nur im Einvernehmen mit den drei beteiligten Regierungsbezirken Mittelfranken, Unterfranken und Oberfranken möglich. Gleichzeitig müssten dann Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen vereinbart werden.
• Fast die Hälfte des Gebietes befindet sich zusätzlich im Landschaftsschutzgebiet. Auch hier sind Änderungen nach momentaner Rechtslage kaum möglich. Hier wurden von der Politik aber Änderungen angekündigt. Diese Änderungen werden aber auch nicht generell, sondern nur punktuell erfolgen.
• Zur Staatsstraße ist nach Auskunft des Straßenbauamtes Ansbach ein Abstand von 200 Metern zu halten, auch dies verkleinert das Gebiet um mehrere ha.
• Ein Berolzheimer Landwirt, hat in 450 Metern Entfernung einen bereits genehmigten Bauplan für einen Kuhstall. Der Landwirt hat keine zu verpachtenden Flächen im geplanten Windparkgebiet, sieht durch das Windrad die Milchleistung seiner zukünftigen Kühe gefährdet und hat bereits erbitterten und nachhaltigen Widerstand angekündigt.
• Ein Winzer sieht eine Wertminderung seines Weinberges, weil man wohl wegen des Schattenwurfes zu bestimmten Tageszeiten nicht mehr im Weinberg arbeiten könne.
• Auch der Illesheimer Hubschrauberstützpunkt der US- Armee könnte noch erhebliche Probleme bereiten. Hierzu wird derzeit eine Anfrage bei der Wehrbereichsverwaltung Süd bearbeitet. Hier müssen dann unzählige militärische und zivile Dienststellen wegen Stellungnahme und Genehmigung angeschrieben werden.
• Eine beim Bürgermeister angeratene Anfrage brachte das erwartende nichtssagende Ergebnis: Die Dinger seien halt schon von weitem zu sehen und es komme hauptsächlich drauf an, was der Stadtrat dazu sagen würde.
• Laut http://www.energieatlas.bayern.de/ liegt die mittlere Windgeschwindigkeit am Berolzheimer Standort zwischen 5,0 und 5,4 Metern je Sekunde. Beim Standort Gollhofen liegt diese Windgeschwindigkeit deutlich höher. Je 0,2 Meter je Sekunde muss man mit ca. 10 % mehr oder weniger Stromertrag rechnen. Die BBV-Landsiedlung hat in einem Prospekt dargestellt, dass sie es ablehne, Windkraftanlagen zu projektieren, die eine mittlere Windgschwindigkeit von mindestens 5,5 Metern/sek in 140 Metern Höhe nicht erreichen würden.
• Dieser Stromertrag wird auch mit jedem Meter Höhenlage um ca. 1 bis 2 % besser. Es wäre also direkt unverantwortlich, ein Windrad neben einem Hügel zu bauen. Deshalb wurde ins Auge gefasst, ein Windrad auf einen kleinen Hügel zu stellen, der dann durch eine um 13 Meter bessere Höhenlage einen jährlichen Strom- Mehrertrag von ca. 30.000 € (!) möglich macht.
• Laut gesetzlichen Vorschriften muss zu einem Wohn- und Mischgebiet, wie es Berolzheim ist, ein Mindestabstand von 500 Metern wegen Beeinträchtigung durch Schall eingehalten werden. Dies ist laut bereits durchgeführter Analyse problemlos möglich. Anders sieht es beim Schattenwurf aus, hier reichen 800 Meter grade so aus. Andernfalls müsste eine Abschaltautomatik eingebaut werden, die zu bestimmten Zeiten die Anlage abschaltet.
• Der Inhaber der Firma Ökonergie in Uffenheim, Erwin Keller, informierte bei der Vorstellung des Windparks Gollhofen vor Bürgermeistern und Kreisräten über Renditemöglichkeiten. Laut Keller soll die Ausschüttung bei einer Beteiligung von 10.000 € in 11 Jahren 10.000 € betragen, in 20 Jahren 22.000 € und in 25 Jahren 32.000 €. Damit ist klar dass eine Windradbeteiligung keine Investition ist, um schnell reich zu werden. Auch am sehr guten Standort Gollhofen mit großen Kostenvorteilen durch den gleichzeitigen Bau von 6 Windrädern braucht man 11 Jahre, um sein eingesetztes Kapital wieder zu haben. Wenn man die entgangene Verzinsung mit einrechnet, muss man wohl eher ca 12 bis 13 Jahre ansetzen. Ausschüttung ist eben nicht gleich Rendite, vielmehr ist in der jährlichen Ausschüttung immer ein Anteil Kapitalrückfluss zu berücksichtigen.
• http://www.stmug.bayern.de/umwelt/oekoenergie/windenergie/doc/windenergie_erlass.pdf
• http://www.stmwivt.bayern.de/fileadmin/Web-Dateien/Dokumente/energie-und-rohstoffe/Bayerischer_Windatlas.pdf
• Entscheidend wird wohl auch sein, ob die Stadt Bad Windsheim bereit ist, den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern. Eine Windrad- Entfernung von ca. 800 Metern bis zu den am nächsten liegenden Wohnhäusern in Berolzheim und Unterntief ist mit Ach und Krach gerade so noch hinzukriegen. Falls eine Entfernung von mindestens 1000 Metern verlangt wird, ist der Berolzheimer Standort mausetot. 

Man sieht also, dass die Wahrscheinlichkeit eines Windparkes bei Berolzheim nach momentanem Kenntnisstand nicht sehr groß ist, aber vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder. Bis Ende Januar 2012 wird das Ergebnis der Standortanfrage bei der Wehrbereichsverwaltung Süd erwartet. Danach wird dann entschieden, wie es weitergeht, mit den Planungen.