www.windsa.net von Richard Müller

Ein Neustädter Urologe als Bauexperte?

Meinungen und Hintergründe zum Europäischen Schullandheim

Standort: Der Stadtrat und hier insbesondere die Bauexperten Gerhäuser und Seiboth haben sich ausführlich mit der Standortfrage befasst und kamen ebenso wie Stadtbauamt und Stadtbaumeister zu der eindeutigen Erkenntnis, dass ein Neubau des Schullandheimes am Mühlfeld bautechnisch ohne weiteres möglich ist. Es ist nicht nachvollziehbar, dass ein Urologe aus Neustadt/Aisch über mehr Sachkenntnisse verfügt als ausgewiesene Bauexperten. Die Kompetenz eines Stadtrates und Architekten Spieler wird nach diesem Millionendesaster bei der Sanierung des Neustädter Schulzentrums von vielen Bürgern sowieso stark in Frage gestellt.

Die Familie Opelt und andere prominente Bewohner des angrenzenden Neumühlenweges haben ihre Wohnhäuser auf fast demselben angeblich löchrigen Baugrund errichtet, ohne dass ein Haus bisher im Erdboden verschwunden wäre. Es grenzt an Volksverdummung, wenn man jetzt anderen weismachen will, genau hinter dem eigenen Gartenzaun beginne eine Art Todesstreifen.

Ein großer Teil der Altstadt von Bad Windsheim ist unterkellert, immer wieder werden bei Bauarbeiten Hohlräume gefunden. Bisher hat man alle deswegen auftretenden Probleme in den Griff bekommen. Auch am Mühlfeld wird man Probleme mit natürlichen Hohlräumen in den Griff kriegen.

Finanzierung: Das gesamte Bauprojekt soll 5,8 Millionen € kosten, davon hat der Bayerische Staat 60 % Zuschüsse zugesagt, der Regierungsbezirk Mittelfranken wird 500.000 € geben und von den „Sternstunden“ sollen 500.000 € kommen. Weitere Förderzusagen haben der Landkreis, die Sparkassenstiftung, die Landesstiftung und die Stadt Bad Windsheim zugesagt. Es steht der Familie Opelt sicher nicht zu, sich um Zuschüsse des Landes Bayern Gedanken zu machen.

Intakt: Ein Lieblingswort war zu Bürgermeisterzeiten von Wolfgang Eckardt der sehr oft strapazierte Begriff „intakte Dorfgemeinschaft“. Es kann wohl nicht sein, dass Gemeinschaften nur auf dem Dorf intakt zu sein haben, auch eine Stadt wie Bad Windsheim sollte nach 12 Jahren Amtszeit eines Wolfgang Eckardt wenigstens ansatzweise so etwas wie Gemeinschaftssinn vorweisen können. Genau dieses Prinzip wird hier im Zusammenhang mit dem Bau des Schullandheimes mit Füßen getreten. Es ist wohl eindeutig so, dass für Mitglieder der FWG das Wort „intakt“ nur Gültigkeit hat, wenn es den Freien Wählern in den Kram passt. 50 % der FWG- Stadträte und der Vater des Ex-Bürgermeisters wohnen am Neumühlenweg und führen jetzt vor, was „intakt“ aus ihrer Sicht bedeutet.

Bemerkenswert: Sehr bemerkenswert und beeindruckend ist auch die Nicht- Resignation des Schullandheimwerkes, es ist bewundernswert, wie man auch in dieser sehr schwierigen Phase zu Bad Windsheim steht. Dies zeigt auch, für wie einmalig und wertvoll man diesen Standort am Mühlfeld hält. Auch und gerade deswegen ist ein deutliches Signal aus Bad Windsheim erforderlich, Bad Windsheim muss deutlich machen, dass es mehr zu bieten hat, als diese Neumühlen- FWG!

Möglichkeiten: Man sollte den FWG- Landesvorsitzenden Aiwanger darauf aufmerksam machen, was diese Racheengel seiner Chaostruppe hier in Bad Windsheim anrichten. Auch Landrat Schneider sollte dieses Mal mehr tun, als nur ein salbungsvolles Grußwort anlässlich der Einweihung zu sprechen. Bei der Familie Opelt sollte ausgelotet werden, ob durch ein finanzielles Angebot eine Rücknahme der Klage erreicht werden kann.

Vor etwas mehr als zwei Jahren war ja eine Demonstration am Marktplatz letztendlich nicht ganz un-erfolgreich. Wie wäre es, wenn diesmal CSU, SPD, WIR und FDP gemeinsam so etwas organisieren würden? Als Weg für einen Demonstrationszug mit anschließender Kundgebung wäre die Route von der Jakob-Mühlholzer- Straße über Walkmühlweg und Neumühlenweg zum Mühlfeld in Erwägung zu ziehen. Ich appelliere an Elisabeth Döbler- Scholl, Dieter Hummel, Ismene Dingfelder, Thomas Gröbel, Uta Gampe und Albert Regel, hier doch etwas zu unternehmen.

Für Ralf Ledertheil bedeutet diese jetzige Situation zugleich auch eine große Chance. Je härter der FWG- Widerstand gegen das Schullandheimprojekt, desto größer wird der Erfolg sein, den man dann dem Bürgermeister zurechnen kann. Mit anderen Worten: Dieser Elfmeter muss rein, ins FWG- Tor!!

Fazit, meine Meinung: Ohne massiven Rückhalt bei den Genossen von der FWG würde die Familie Opelt diese Sache kaum durchstehen können. Fast alle Gründe sind offensichtlich nur vorgeschoben, um das Projekt zu verzögern und zu verhindern. Was als Klagegrund bleibt, ist die bisher ungetrübte Aussicht auf das Fränkische Freilandmuseum. Man will sich hier eben nicht behindern lassen und von Behinderten schon gleich gar nicht. Mit diesem Argument wird man aber vor Gericht nicht durchkommen. Es geht der Familie Opelt schlicht nichts an, wie und wo der Nachbar baut, wenn die Vorschriften eingehalten werden.



 

Wer die FWG und deren Protagonisten die letzten 18 Monate betrachtet hat, der brauchte viel Geduld und noch mehr Verständnis, um diesen 6 FWG-Stadtratsmitgliedern geistig folgen zu können.

Die Stadtratsfraktion der FWG fährt einen selbstzerstörerischen Kurs, der so pfeilgerade auf den Eisberg führt, dass man den blinden Gehorsam der Liste Land nicht mehr verstehen kann. Dass die FWG seit der Abwahl von Eckardt Totalopposition fährt, ist noch hinnehmbar, weil die anderen (SPD, CSU, FDP/WIR) über eine kleine Mehrheit verfügen. Mit anderen Worten: Der demokratische Schaden ist gering.

Weitaus schlimmer ist der feste Wille der FWG, lieber eine Politik der verbrannten Erde zu fahren, als dass sie zumindest zum Wohle der Stadt aktuelle Projekte nicht sabotieren würde. Die FWG schwächt nicht nur durch Unterlassen einer politischen Handlung die Stadt und damit die eigenen Wähler, sie sabotiert ganz bewusst das Wohl der Stadt Bad Windsheim, nur um dem von ihr nicht geschätzten BGM Ledertheil zu schaden.

Man blicke nochmals zurück auf den unsäglichen FWG- Eiertanz um das Thema Krankenhaus. Da kündigt man selbst ein Bürgerbegehren an und wirft dann später den Initiatoren vor, dass man ein Krankenhaus nicht mit einem Bürgerbegehren retten kann. Wer jetzt glaubt, dass das nur ein Ausrutscher dieser Gruppierung war, der nur darin begründet lag, dass man einem Landrat aus den eigenen Reihen nicht in den Rücken fallen durfte, liegt total daneben. Es wird immer schlimmer.

Eines der Hauptprojekte des damaligen Bürgermeisters Eckardt war das Europäische Schullandheim. Man hätte es auch "SEIN" Schullandheim nennen können. Er hatte doch alles quasi in trockenen Tüchern. Noch vor der Abwahl tönte er, dass das Europäische Schullandheim kommt. Interessant, denn sollte man nicht wissen, dass ohne Baugenehmigung nichts sicher ist? Wirft seine FWG heute Ledertheil nicht genau das vor?

Was diese FWG, aber immer verschweigt, ist, dass es dieser Wolfgang Eckardt war, der mit dem falschen Grundstück agiert hat. Das falsche Grundstück nämlich auch deshalb, weil laut FWG doch jeder weiß, dass man gegen den Nachbarn nicht bauen kann und gegen den Willen des Bauherrn schon überhaupt nicht.

Das von Eckardt damals ins Spiel gebrachte Grundstück wurde von Seiten des Schullandheimwerks nämlich stets und immer und vor allem noch zu dessen (Eckardts) Amtszeit abgelehnt. Niemand würde sein Haus unter oder neben eine Hochspannungsleitung bauen, es muss jedem zwingend einleuchten, dass dies auch das Schullandheimwerk niemals tun wird. Das verschweigt uns diese Feine Wählergemeinschaft nur zu gerne und ihr Gefolgsmann von der Liste Land folgt bedingungslos.

Eckardt hat es dieser Stadt eingebrockt - im positiven wie im negativen Sinne. Er hat den

Kontakt zum Schullandheimträger hergestellt, er hat dafür gesorgt, dass man sich für

Bad Windsheim entschieden hat. Und weil er es nicht ertragen kann, dass nun Ledertheil die Ernte einfährt, zieht er alle Register, um dieses Projekt zu kippen. Stadträtin Horneber liegt absolut richtig, wenn sie das Verhalten eines in seiner Eitelkeit gekränkten Altbürgermeisters kritisiert, der lieber zum Totengräber eines Projektes wird, das er so viele Jahre mit Engagement vorangetrieben hat, als seinem Nachfolger einen Erfolg zu gönnen.

Wie sagt er, bzw. sein FWG- Sprachrohr Werner Spieler, so schön: Man wird konstruktiv mitarbeiten. Was bitte ist denn daran konstruktiv? Hat man jemals einen alternativen akzeptablen Standort gefunden? Nein, denn den hat man schon unter der Regierung Eckardt verzweifelt gesucht und nicht gefunden.

Man hat ganz anders  konstruktiv gearbeitet: Man entsann sich seines bestehenden Netzwerkes alter treuer FWG- Kameraden, mit denen man schon so manche Schlacht geschlagen hatte.

Als direkte und indirekte Anwohner hatte man ja auch eine Klagemöglichkeit. Für alle, die sich dessen nicht bewusst sind: Vier Stadtratskandidaten der FWG wohnen am Neumühlenweg. Wild, Laue, St. Eckardt und eben jeder sagenumwobene Opelt, der wie Phoenix aus der Asche hervorkam. Dass noch der Papa des Altbürgermeisters in besagter Straße wohnt, ist sicher nur Zufall.

Man wählte sich mit Opelt einen Klageführer, der offenbar nichts zu verlieren hat. Die Praxis in Bad Windsheim ist eh geschlossen, man praktiziert jetzt in Neustadt/Aisch. Man stelle sich nur vor, ein Fliesenleger Wild,  ein Zahnarzt Eckardt oder ein Laue hätten geklagt.

Alles nur mit einem Ziel: Das Schullandheim darf unter Ledertheil nicht kommen. Und dafür müssen heute Lärm und morgen Löcher, gestern Sicht und übermorgen der Verkehr herhalten. Man will sich nicht behindern lassen, von Behinderten schon gar nicht.

Dass in einer Stadt sterbender Industrie Dienstleistung und Tourismus die einzigen Chancen sind, scheint man vergessen zu haben. Dutzende Arbeitsplätze, Millionen Investitionen, überregionale Bekanntheit - all das zählt nichts gegen das ursprüngliche Credo der FWG: Allgemeinheit geht stets über Eigennutz.

Und hier stimmt etwas nicht: Hier rund um das Schullandheim geht der FWG ja Eigennutz (und wenn es nur der ungetrübte Blick vom Garten auf das Freilandmuseum ist) vor Gemeinwohl. Und damit zeigen diese FWG und mit ihr die bedingungslos folgende Liste Land endlich ihr Gesicht: Wenn man dem Ledertheil eins auswischen kann, macht man es, und wenn es die Stadt wie in diesem Falle Millionen kostet. Eigennutz geht dieser FWG anscheinend über alles.

Man hat die Wähler verraten und spielt den Beleidigten. Es gibt immer mehr Bürger, die sich für diese FWG schämen.

Wieder scharfe Auseinandersetzungen um den Standort.

Es waren 20 Stadträte anwesend, es fehlten Wild, Volkert, Döbler-Scholl und Gröbel. 

Bürgermeister Ledertheil trug ein bemerkenswertes Statement vor, er sprach mehrfach "alle, die es angeht" an. Er erwähnte die Bedeutung des Europäischen Schullandheimes für Kinder, Behinderte, für Bad Windsheim. Durch das Schullandheim würde Bad Windsheim europaweit bekannt, durch die Investition würden Arbeitsplätze geschaffen. Falls das Projekt wider Erwarten scheitern sollte, würde ein immenser Schaden für Bad Windsheim entstehen.

In der anschließenden Stadtratsdiskussion ging es wieder um den geplanten Standort des Schullandheimes. Die FWG versuchte zusammen mit der Liste Land, den Standort zum wiederholten Male in Frage zu stellen. Es wurde von Seiten des Bürgermeisters noch einmal betont, dass nur dieser eine Standort in Frage käme. Die Abstimmungen brachten dann ein eindeutiges Ergebnis, es stimmten nur die 5 Stadträte der FWG und 2 Stadträte der Liste Land für den FWG-Antrag.

Es wurde erwähnt, dass wiederholt Gesprächsangebote an die Nachbarn des geplanten Schullandheimes gemacht wurden, leider ohne jegliche Resonanz. Scharf kritisiert wurde auch die Klage führende Familie Opelt. So sei bei deren Hausneubau extra eine Straße gebaut worden und auch bei Änderungen der Bauausführung des Hauses sei man seitens der Stadt äußerst großzüging gewesen. Hart kritisiert wurde das einreichen der Klage ohne Begründung in allerletzter Minute. Zum einreichen einer Klagebegründung gebe es jetzt eine Frist von 3 Monaten, offensichtlich sei alles darauf angelegt, das Projekt um jeden Preis zu verzögern.

Altbürgermeister Eckardt wurde von Barbara Horneber massiv kritisiert. Sie kritisierte das Verhalten eines in seiner Eitelkeit gekränkten Altbürgermeisters, der lieber zum Totengräber eines Projektes wird, das er so viele Jahre mit Engagement vorangetrieben hat, als seinem Nachfolger einen Erfolg zu gönnen.

Zwischenzeitlich hatte Wolfgang Eckardt behauptet, dass man doch durchaus auch am zuerst angedachten Standort hätte bauen können. Dies wurde von Jürgen Heckel sofort widerlegt, er wies auf ein Schreiben des Schullandheimwerkes hin, wo dieser zuerst angedachte Standort bereits schon zu Eckardts Bürgermeisterzeiten deutlichst abgelehnt wurde.

Stadtrat Schreibelmayer forderte die FWG auf, doch endlich ihren Widerstand aufzugeben. Es gebe genügend Beispiele, wo Mehrheitsentscheidungen auch von den in der Abstimmung Unterlegenen dann mitgetragen wurden.

Ein kurzes Wortgeplänkel gab es zwischen Ralf Ledertheil und Wolfgang Eckardt. Ledertheil bemängelte, dass er von Eckardt nicht wie allgemein üblich als Herr Bürgermeister angesprochen würde. Eckardts Kommentar war " dann aber bitte bei mir auch mit Altbürgermeister". 

Unterntief hat ca. 50 Einwohner und ein Gasthaus, man will jetzt einen "Versammlungsraum" für 50 Gäste bauen, wohl weitestgehend durch die Stadt Bad Windsheim finanziert. Man rechnet mit Gesamtkosten von mindestens 40.000 €, zusätzliche Kosten für einen Abwasseranschluss nicht eingerechnet. Die Jagdgenossenschaft Oberntief/Unterntief stellte 3000 € zur Verfügung, aus Unterntief sollen ca. 12.000 € an finanziellen Eigenmitteln kommen, man will auch viele handwerkliche Eigenleistungen erbringen. Bürgermeister Ledertheil hat zugestimmt.

01.04.2010: Kein Aprilscherz, der Versammlungsraum wird nicht gebaut!

Gestern, am 31.03.2010 fand im Oberntiefer Gemeindehaus eine Versammlung der Unterntiefer Bürger statt. Es gab heiße Diskussionen mit Sachargumenten und gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Wesentliche Argumente waren: Man hat ein Gasthaus im Ort, für nur 53 Einwohner sei dieses Projekt viel zu teuer; zum Kirchgang, zum Gesangverein, zum Gartenbauverein, zum Posaunenchor und zur Friedhofspflege werde regelmäßig nach Oberntief gefahren; wegen vieleicht zwei bis drei Gemeindeversammlungen pro Jahr brauche man keinen extra Versammlungsraum.

In den Tagen zuvor hatten sich die Gegner diskret organisiert und die Abstimmung brachte dann ein sensationelles Ergebnis. Es gab 12 Stimmen für einen Neubau und 13 Stimmen gegen einen Neubau, bei einer Enthaltung. Zusätzlich gab es ein Novum für eine Bürgerversammlung, ein Teil der Unterntiefer hatte sogar die Möglichkeit, per Briefwahl abzustimmen. Hier gab es zusätzlich noch einmal 9 Gegenstimmen.

Die Befürworter waren total überrascht und erstaunt über dieses unerwartete Abstimmungsergebnis. Man darf gespannt sein, ob die Unterlegenen dieses Prozedere einfach so hinnehmen.

Die Vernunft hat gesiegt!

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Meine (RM) Meinung: Dorfgemeinschaften sind generell immer intakt, zumindest wenn man den zu besonderen Anlässen angereisten Grußwortrednern wie Landrat und Bürgermeister Glauben schenkt. Besonders Landrat Schneider und der frühere Bürgermeister Eckardt lassen/ließen kaum eine Gelegenheit aus, solche Behauptungen von sich zu geben. Was sich da jedoch sehr oft auf den Dörfern abspielt, ist für Außenstehende oft unvorstellbar. Da wird gemobbt, gehetzt, gestänkert und gelogen, was das Zeug hält. Neid, Mißgunst und eine manchmal seit Generationen betriebene Sippenhaft spielen eine große Rolle. Fast jedes Dorf hat seine "schwarzen Schafe", auf denen dann regelmäßig herumgetrampelt wird. Wer sich nicht dem Diktat einer in fast jedem Dorf vorhandenen Führungsclique unterordnet, wird auf deren Betreiben ausgegrenzt. Wer schön mitschwimmt, kriegt seine kleinen Vorteile zugeschanzt, wer gleiches Recht für alle haben will, muss sehr schnell mit Nachteilen rechnen. Sehr viele Ortsteilbewohner sehen zwar, dass solche Zustände nicht gut sind, scheuen sich aber aus Angst vor Konsequenzen und wirtschaftlichen Nachteilen davor, etwas zu unternehmen, um solche Zustände zu beenden.  

Umstrittene Flurgänge der Feldgeschworenen.
Nach ihrer Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Ansbach sucht die Stadt Bad Windsheim offenbar krampfhaft nach Möglichkeiten, diese für die Stadt kostspieligen Flurgänge in Zukunft wieder durchführen zu lassen. Wegen diesem Urteil wurden die Flurgänge in 2009 und 2010 ausgesetzt, wider Erwarten ist kein Chaos in den Fluren ausgebrochen. Seit Ende 2008 liegt ein Antrag der Stadt BW auf Zulassung einer Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, das VG Ansbach hatte in seinem Urteil eine Berufung ausdrücklich ausgeschlossen.

Dieter Hummel, 2. Bürgermeister und CSU- Ortsvorsitzender, war nun deswegen zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hans Herold im Innenministerium bei Minister Herrmann. Man bat den Herrn Minister, sich für die in Franken angeblich so lebendige und wichtige Tradition der Feldgeschworenen einzusetzen.

Unter Flurgängen versteht man Kontrollgänge der Siebener an den Grenzen der Grundstücke im drei- oder vierjährigem Turnus. Dazu werden die Grundstücksbesitzer aufgefordert, die Grenzsteine aufzudecken. Nicht aufgedeckte Steine werden dann von den Siebenern kostenpflichtig aufgedeckt. Obwohl die Gemeinde per Wegfläche an jeden Stein genauso angrenzt, wurde generell der Landwirt in eine Art Pauschalhaftung genommen und abkassiert. Während dies in der Vergangenheit so hingenommen wurde, regt sich auf Grund von veränderten Betriebsgrößen und deutlich verbesserter Vermessungstechnik immer mehr Widerstand gegen diese (meiner -RM- Meinung nach) kostspielige mittelalterliche fränkische Unsitte. Mittlerweile hat sich auch die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Gemeinden als Angrenzer genauso für den Erhalt der Grenzsteine verantwortlich sind. Das VG Ansbach stellte fest, dass der Veranlasser der Flurgänge eben auch die Kosten zu tragen habe.

Flurgänge mögen im Mittelalter ihre Berechtigung gehabt haben, als es weder Grundbuch noch Vermessungstechnik gab. Damals waren die geheimen Zeichen der Siebener die einzige Möglichkeit, einen beseitigten oder verschobenen Grenzstein wieder an der richtigen Stelle einzubringen. Heutzutage, im Satellitenzeitalter, kann jeder Grenzpunkt innerhalb kürzester Zeit ohne großen Aufwand wieder hergestellt werden. Der technische Fortschritt schreitet auch auf diesem Gebiet rasant voran. Wer hätte es sich z. B. vor 30 Jahren vorstellen können, dass es irgendwann einmal ein kleines Kästchen als Navigator geben würde, das punktgenau den Weg zu fast jedem Haus in ganz Europa zeigen kann?

Feldgeschworene kennt man in den meisten Bundesländern nicht, lediglich in Bayern wird am Siebenerwesen (noch) festgehalten. Während sich aber die Tätigkeiten im größten Teil Bayerns auf das setzen von Grenzsteinen beschränkt, wird in Franken, und hier insbesondere in den Landkreisen NEA und Kitzingen, auf biegen und brechen an der Durchführung von Flurgängen festgehalten. Dabei herrscht oft Willkür vor, jeder Siebenerobmann kocht sein eigenes Süppchen, nicht einmal in den Ortsteilen von BW gibt es einheitliche Regeln. Das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde schaut dem meist tatenlos zu. Ein sehr wichtiges Argument der Siebener ist "das haben wir schon immer so gemacht". Es gibt nur wenige Siebener, die wesentliche Kenntnisse von Vermessungstechnik und gesetzlichen Vorschriften haben.

Um Siebener werden zu können, musste man früher verheiratet und männlichen Geschlechtes sein. Diese Voraussetzungen wurden mittlerweile modernisiert. Es findet keine demokratische Wahl statt, die Siebener wählen sich intern selber ihre Nachfolger aus, meistens wird der Posten vom Vater auf den Sohn (fast) vererbt. Personen mit eigener Meinung sind eher nicht so erwünscht, eine gewisse Anpassungsfähigkeit ist sehr wichtig. Es findet weder eine Schulung, noch irgendeine andere Qualifikationsmaßnahme statt, der neue Siebener wird vereidigt und wird dann von allen möglichen Ehrengästen anlässlich von Versammlungen zum Experten, Friedensstifter, Garanten für Ordnung Recht und Sitte und manchmal sogar zum Stellvertreter Gottes auf Erden hochgejubelt, es wird ein regelrechter Kult betrieben.

Es gibt nichts gegen die Durchführung von Flurgängen einzuwenden, wenn die Gemeinden sämtliche Kosten dafür tragen. Es gibt auch nichts gegen die Erhaltung von Traditionen einzuwenden, dies kann jedoch nicht auf Kosten von Grundstücksbesitzern und Kommunen erfolgen. Im Fränkischen Freilandmuseum ist genug Platz für Brauchtumspflege der Feldgeschworenen. Dort kann sich dann auch Dieter Hummel als wahrscheinlicher Siebenernachfolger seines Vaters in Traditionspflege üben. Die Stadt Bad Windsheim kann diese Siebenerkosten von jährlich ca. 8000 € an vielen anderen Stellen wesentlich sinnvoller einsetzen.

Weiteres auch bei: www.siebener.over-blog.de