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25. November 2010 4 25 /11 /November /2010 16:43

Stadtratssitzung am 25.11.2010

Mit dem äußerst knappen Abstimmungsergebnis von 13 : 11 Stimmen gab der Stadtrat vorerst grünes Licht zum Bau eines REWE- Marktes an der Ecke Jahnstraße/Raiffeisenstraße. Es waren 23 Stadträte anwesend, nur Dieter Seiboth fehlte.

Die Diskussion drehte sich lange im Kreis, alle aus der Sitzung des Planungsausschusses bereits bekannten Argumente wurden noch einmal ausgetauscht. Es zeichnete sich eine knappe Zustimmung ab und es zeigte sich auch, dass im Plenum selber keine Meinungsänderungen stattfanden. Alle Stadträte gingen mit festen Absichten in die Sitzung und stimmten dann auch so ab, wie man es bereits zuvor aus gut informierten Kreisen vernehmen konnte. 

Objektplaner Gerlach stellte das Bauvorhaben mit 1500 qm Verkaufsfläche, - davon 400 qm Getränkemarkt -, nochmals kurz vor. Gerlach wollte erst eine grundsätzliche Befürwortung durch den Stadtrat, damit ein kostspieliges Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben werden könne.

Gegenargumente insbesondere durch die FWG, durch Heckel und durch Hummel waren: Problematische Verkehrssituation, Parkplatzsituation, Abbruch des "stadtbildprägenden" Polito-Wohnhauses, Konkurrenz zu Innenstadtgeschäften, frühere Stadtratsbeschlüsse, Nachwirkung des Bürgerentscheides, privates Gutachten über Kaufkraft. Stadtrat Spieler verwahrte sich vorbeugend gegen eventuelle Unterstellungen, man wolle einen weiteren Konkurrenz- Supermarkt verhindern.

Die wesentlichsten Argumente der Befürworter, - hier insbesondere BM Ledertheil, Geismann, Dingfelder, Reichenberg, Schreibelmayer und Gerhäuser -, waren: 100 Parkplätze reichen, Verkehrssituation ist in den Griff zu kriegen; REWE ist keine Konkurrenz zur Innenstadt, sondern nur zum Handelshof; der Verbraucher profitiert; Verkehrssituation in der Stadt insgesamt verbessert sich, weil nicht mehr bis zum Handelshof gefahren werden muss; Gutachten der Stadt Bad Windsheim sieht Bedarf für weiteren Vollsortimenter; Bürgerentscheid Schießwasen ist nicht relevant. Es kam mehrmals zu einem Rededuell zwischen W. Eckardt und Ismene Dingfelder.

Als nach einer Stunde Diskussion schon alles klar schien, meldeten plötzlich auch Gurrath und Döbler- Scholl erhebliche Bedenken wegen der problematischen Verkehrssituation an. Beide wollten erst das Gutachten vorliegen haben und erst dann ihre Zustimmung geben. Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters war dann offenbar zu vage formuliert, sodass bei 11 zu 11 Stimmen und Nichtabstimmung von Döbler- Scholl und Gurrath das Projekt abgelehnt worden wäre. Da es im Stadtrat bei Abstimmungen keine Enthaltungsmöglichkeiten gibt, wurde nach einem präziser formulierten Beschlussvorschlag nochmals abgestimmt. Vorbehaltlich eines Verkehrsgutachtens stimmte der Stadtrat dann mit 13 zu 11 Stimmen zu. Ein endgültiges Plazet gibt es erst bei einer nochmaligen Abstimmung, wenn eine plausible Verkehrsführung nachgewiesen werden kann. Dieses Ergebnis war auch im Sinne von Projektplaner Gerlach.

Für den REWE- Markt stimmten BM Ledertheil, Gerhäuser, Volkert, Helm, Döbler-Scholl, Gurrath, Gampe, Schreibelmayer, Reichenberg, Negendank, Horneber, Dingfelder und Gröbel. Dagegen stimmten Hummel, Heckel, Dr. Stadler, Dehner, Krebelder, Wild, Horst, W. Eckardt, Spieler, Laue und Dr. Eckardt. Vor nicht allzulanger Zeit wurde ja ein ähnlicher Bauantrag der Familie Speier auf dem benachbarten Grundstück abgelehnt. Ein Meinungsumschwung in der CSU, - sicherlich im wesentlichen durch Stadtrat und Bauunternehmer Gerhard Gerhäuser bewirkt -, machte jetzt diese Zustimmung zum REWE- Markt möglich.


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