31. März 2011
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- Europäisches Schullandheim: Alle Schwierigkeiten sind aus dem Weg geräumt, der Spatenstich kann erfolgen.
- Fußgängerzone: SPD und FWG bedauern das Ergebnis der Bürgerbefragung, akzeptieren aber selbstverständlich das Ergebnis.
- Schmotzerareal: Läden sind genehmigt, es gibt keine Sortimentsbegrenzung, vorläufig wird kein Bebauungsplan aufgestellt.
- Klagerücknahme der Stadt zu Speier/LRA, Raiffeisenstraße: Es erfolgte weder eine Anfrage, noch eine Erklärung im öffentlichen Teil der Sitzung.
- Sanierung der Kurparkbeleuchtung wurde beschlossen, es gibt Zuschüsse.
- Es fehlten Döbler-Scholl, Gröbel und Horst.
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