Overblog
Edit post Folge diesem Blog Administration + Create my blog
27. Oktober 2011 4 27 /10 /Oktober /2011 20:06

Nichts brisantes in der öffentlichen Sitzung.

Eingangs wurde wie immer über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt. Hans Wild monierte, dass diese angebliche Weitergabe von geheimen Sitzungsunterlagen nicht im Protokoll erwähnt sei. Ihm wurde erwidert, dass die Protokollführerin nur das vermerken könne, was sie auch gesehen oder gehört habe. Ihr sei aber diesbezüglich nichts aufgefallen, also könne auch nichts vermerkt sein.

Für den Neubau des Feuerwehrhauses wird ein baugebleitender Ausschuss gebildet, jede Fraktion soll ein Mitglied benennen.

Zur allgemeinen Verschwiegenheitspflicht wurde ein Merkblatt ausgeteilt, BM Ledertheil las einige wesentliche Passagen daraus vor. Der angebliche Vorfall wurde offensichtlich in die nichtöffentliche Sitzung verschoben.

Stadtbaumeister Göttler stellte die Baugestaltungsverordnung der Stadt Dinkelsbühl vor. Er bemerkte insbesondere, dass man mit einer starren Verordnung nicht alle Eventualitäten abdecken könne, es müsse immer Spielraum für Sonderfälle bleiben. Er schilderte auch einen Fall zum schmunzeln. Ein Dinkelsbühler Bürger hatte ein nicht zulässiges und weithin sichtbares Dachfenster schwarz eingebaut. Die Stadt DKB ging rechtlich dagegen vor und das Dachfenster hätte ausgebaut werden müssen. Der Hauseigentümer führte jedoch zur gleichen Zeit Grundstücksverhandlungen mit der Stadt. Da die Stadt das Grundstück unbedingt benötigte, wurde dem Hausbesitzer zähneknirschend das Dachfenster nachträglich genehmigt, die Beseitigungsanordnung wurde beseitigt.

Außerdem ging es in der Stadtratssitzung um das Förderprogramm Soziale Stadt, die Quartiersmanagerinnen Anette Gangler und Christine Witte­mann stellten auf Antrag der CSU-Fraktion ihre Arbeit vor. Frau Gangler stellte unter anderem fest, dass es in der Altstadt insgesamt ca. 100 Leerstände gäbe, davon seien 25 gewerblich, der Rest seien Wohnungen. Der Einzelhandel in der Altstadt sollte unbedingt gefördert werden, nur so könne auch eine Belebung erreicht werden. Hans Wild stellte den Wochenmarkt in Frage. Alles, was die Kunden auf dem Wochenmarkt kaufen würden, könne nicht mehr in den Geschäften gekauft werden, fehle dort an Umsatz und schädige damit die Geschäfte in der Innenstadt. 

Das Gre­mium beriet auch über den Jahresab­schluss 2010 der Stadtwerke sowie die Dorferneuerung und Flurneuordnung in Lenkersheim.

Es fehlten die Stadtratsmitglieder Spieler, Negendank und Dingfelder.

Diesen Post teilen
Repost0

Kommentare

Über Diesen Blog

  • : www.windsa.net von Richard Müller
  • : Dies ist ein kommunalpolitischer Blog für Bad Windsheim und Umgebung, der auch wichtige Themen aus der großen Politik aufgreift. Ich bin wirtschaftlich unabhängig und kann mir freie Meinungsäußerung erlauben. Niemand muss meine Meinung übernehmen, niemand muss diesen Blog lesen. Anregungen, Vorschläge und Kritik bitte an MuellerR11@aol.com, oder direkt per Tel. 09841/64946 Weiterer Blog: Siebener.over-blog.de
  • Kontakt

Suchen

Seiten