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5. Mai 2011 4 05 /05 /Mai /2011 17:38

Alles interessante hinter verschlossenen Türen!

Besuch der Sitzung war für die Katz!

Mehr als eine Stunde mussten die Zuhörer warten, bis sie in den Sitzungssaal eingelassen wurden. Der für 19 Uhr angekündigte Sitzungsbeginn wurde nicht eingehalten, weil eine nichtöffentliche Sitzung zum Thema KSV- Dinkelsbühl für 18 Uhr anberaumt wurde, die dann aber nicht, wie geplant, um 19 Uhr beendet werden konnte. Erst kurz nach 20 Uhr wurde die Öffentlichkeit zugelassen, Bürgermeister Ledertheil hielt es aber nicht für nötig, diese Verspätung zu erklären oder sich gar zu entschuldigen.

Eine wesentliche Aussage Ledertheils vor Amtsantritt war ja, diese ständige Geheimniskrämerei seines Vorgängers Eckardt deutlich zu reduzieren. Es ist festzustellen, dass es bei der Absicht geblieben ist, manche Bürger meinen sogar, es wäre noch schlimmer geworden. Alles was brisant und für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

Zur nichtöffentlichen Sitzung waren die beiden Oberbürgermeister von Crailsheim und Dinkelsbühl zusammen mit dem Sanierer Uwe Kälberer angereist, zusätzlich waren offensichtlich noch einige Rechtsexperten anwesend. Nach Beginn der öffentlichen Sitzung stellte BM Ledertheil zum Thema Kommunale Klärschlammenverwertung fest, dass die damalige Entscheidung unter den damaligen Gesichtspunkten richtig war. Man habe damals eben nicht damit rechnen können und müssen, dass diese Unmengen an benötigten Holzhackschnitzeln eine derartige Preissteigerung machen würden. Es war angeblich auch nicht vorhersehbar, dass sich wärmeabnehmende Industriebetriebe partout nicht ansiedeln wollen. Stromerzeugung und Klärschlammtrocknung liefen nach wie vor normal, lediglich Wärmeverkauf und Pyrolyse würden nicht funktionieren.

OB Rudolf Michl aus Crailsheim stellte dann in einer kurzen Proforma- und Friede-Freude-Eierkuchen- Rede für die Öffentlichkeit fest, dass man auf einem guten Weg und guter Hoffnung sei, die Sache doch noch in den Griff zu kriegen. Wegen der nicht funktionierenden Pyrolyseanlage werde man mit der Herstellerfirma "reden"!!. Die Gesellschafter der KSV DKB werden die Kredite der Hessischen Landesbank ablösen, damit werden die beteiligten Gemeinden selber zu Kreditgebern der KSV. Der Stadtrat stimmte dann dieser Lösung per Abstimmung zu und die Prominenz aus Crailsheim und Dinkelsbühl entschwand unmittelbar. Rechtliche Bewertungen der anwesenden Experten wurden der Öffentlichkeit vorenthalten. In einem oder zwei Jahren wird man wohl auch wieder sagen, die Entscheidung am 5.Mai 2011 sei unter den damaligen Gesichtspunkten richtig gewesen.

Unter dem Punkt Bauanträge wurde von Stadtbaumeister Geismann bekannt gegeben, dass man wegen eines Bauvorhabens in der Ergersheimer Straße zur Besprechung am Landratsamt gewesen sei, auch hier hätte das LRA Bedenken der Stadt BW vom Tisch gewischt. Stadrat Krebelder fragte dann nach, ob das ewig so weiter gehen solle, dass ablehnende Beschlüsse des Stadtrates, die auf anraten des Stadtbauamtes erfolgten, vom LRA ersetzt würden. Geismann erläuterte, dass sich die rechtliche Situation deutlich zu Ungunsten der Gemeinden verschoben hätte. Es sei zu überlegen, ob man nicht eine Änderung der Geschäftsordnung anstreben sollte. Die Stadtverwaltung würde dann Bauanträge nur mit einer Stellungnahme an das Landratsamt schicken, wo dann auch die Bearbeitung erfolgen würde. Der Stadtrat würde dadurch erheblich entlastet werden.

Anm.: Dies schließt dann aber auch nicht aus, dass sich die Stadt BW zu schikanösen Klagen gegen eine Genehmigung wie in den Fällen Wattenbach/Getreidelager und Speier/Heimdecormarkt/Raiffeisenstraße hinreißen lässt!

Ein weiterer Punkt war die Verlegung von Leerrohren für ein Glasfaserkabel der Telekom im Zuge des Kanalanschlusses von Berolzheim. Hier sollte die Möglichkeit für dsl- Anschlüsse der nördlichen Ortsteile geschaffen werden. Für die 4,1 km lange Strecke vom Wohnmobilhafen nach Berolzheim sind 60.000 € veranschlagt. Diese immensen Kosten stellte Stadtrat Krebelder in Frage. Aus seiner beruflichen Tätigkeit wisse er, dass dies erheblich günstiger bewerkstelligt werden könnte, wenn man davon ausgehe, dass Pumpleitung und Leerrohr zusammen eingepflügt werden würden. Stadtbaumeister Geismann stellte dann fest, dass die kostenintensive Verlegung im offenem Graben erfolgen wird, da die Bodenverhältnisse ein einpflügen nicht zulassen würden, Krebelder bezweifelte dies. Man will jetzt nochmals recherchieren und Angebote einholen.

Anm.: Wahrscheinlich haben Geismann und Krebelder recht. Durch die Külsheimer Gipsäcker wird ein einpflügen kaum möglich sein, in der Berolzheimer Flur und weiter nach Rüdisbronn dürfte ein einpflügen problemlos möglich sein.

Es fehlten die Stadträte Dr. St. Eckardt, A. Horst und B. Horneber.

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