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27. September 2011 2 27 /09 /September /2011 19:43

Unendliche Geschichte findet offensichtlich ein Ende.

Gegen 5 Stimmen (darunter Heckel, Hummel, Wild, Horst) genehmigte der Stadtrat endgültig den geplanten REWE- Markt an der Raiffeisenstraße.

Sehr bemerkenswert war die Kehrtwende von STR Spieler. Die FWG halte zwar nach wie vor einen weiteren Supermarkt an dieser Stelle für nicht notwendig, nehme aber zur Kenntnis, dass der Stadtrat schon mehrheitlich für den REWE- Markt gestimmt hatte. Spieler kündigte deshalb auch als Zeichen guten Willens die Zustimmung seiner Fraktion an.

STR Gurrath fragte wegen des auf dem Plan fehlenden Gehsteiges auf der Nordseite der Raiffeisenstraße an. Stadtbaumeister Geismann sagte, dass dies nur eine Skizze gewesen sei, selbstverständlich werde auch auf der Nordseite der Raiffeisenstraße ein Gehsteig gebaut. Auch die Linksabbiegerspuren seien in Form und Größe noch nicht endgültig festgelegt.

STR Wild erinnerte nochmals an das Schießwasenprojekt, das durch ein Bürgerbegehren zu Fall gebracht worden sei. Die Gegner des damaligen Bürgermeisters Eckardt hätten dieses Bürgerbegehren benützt, um eine Demontage Eckardts einzuleiten. Wild kritisierte insbesondere die SPD für ihre jetzige Befürwortung des REWE- Marktes, nachdem sie damals das Schießwasenprojekt abgelehnt hatte. BM Ledertheil beendete dann diesen Ausflug in die Vergangenheit.

Damit scheint es tatsächlich so gewesen zu sein, dass Darstellung und Erklärungen von Ralf Polito mittels PowerPoint- Präsentation im Planungsausschuss den Umschwung im Stadtrat bewirkt haben, auch unabhängige Beobachter sehen dies so. Dies ist gleichzeitig eine Blamage für diesen Verkehrsgutachter, der offensichtlich nicht in der Lage war, das Ergebnis seines Gutachtens allgemeinverständlich zu erläutern. Niemand außer Ralf Polito war offensichtlich in der Lage, dieses garnicht einmal so besonders komplizierte Gutachten für die Stadträte vereinfacht zu interpretieren und darzustellen.

Zu Anfang der Sitzung hatte der Stadtbaumeister aus Rothenburg o. d. Tauber die Baugestaltungsverordnung der Stadt Rothenburg erläutert. Die Stadt Rothenburg ist im Gegensatz zur Stadt Bad Windsheim in der Lage, selber die Genehmigungsbehörde zu sein. In Bad Windsheim kann man in der Regel nur seinen Senf zu Bauvorhaben abgeben, letztendliche Genehmigungsbehörde ist hier das Landratsamt.

STR Krebelder fragte wegen Windrad- Planungen im Ickelheimer/Lenkersheimer Wald an. BM Ledertheil wollte auch hier wieder nichts dazu sagen. STR Dehner fragte, was diese Geheimniskrämerei für einen Sinn machen solle, wenn es schon im Internet stehe (Blog?).

Es fehlten die Stadträte Döbler-Scholl, 2 x Eckardt und Gröbel.

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