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19. Februar 2010 5 19 /02 /Februar /2010 20:42
Liste Land: Zwei Stadträte können nur wenig bewirken
Bürgerbegehren, Siebenerei, Benachteiligung der Ortsteile, Minifraktion, Personalpolitik, Fotovoltaik.

Bei sehr gutem Besuch bedauerte Stadtrat Krebelder, dass die Liste Land nur noch mit zwei Stadträten im Stadtrat vertreten sei, über die möglichen Ursachen und Gründe ließ man jedoch nichts verlauten. Für viele Wähler war die Liste Land eben nicht mehr wählbar, weil sie nur noch als Anhängsel von FWG und W. Eckardt wahrgenommen wurde. Viele Wähler hatten auch nicht vergessen, dass sich Krebelder und Dehner im Schlepptau W. Eckardts schon einmal für die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung ausgesprochen hatten. Eine Rolle bei den Stimmenverlusten der LiLa haben möglicherweise auch das Thema Hackschnitzeljob und der damalige (Hass-) Leserbrief Dehners gespielt. Es wurde auch versäumt, einen Kandidaten eines anderen Ortsteiles ganz vorne auf der Liste zu platzieren, auf Dauer wird es sicherlich nicht gut gehen, wenn die Liste Land von vielen Bürgern nur noch als Icklmer Liste wahrgenommen wird.

Auch bei der Liste Land wurden die eigentlichen Initiatoren des Bürgerbegehrens nicht erwähnt, lediglich Schreibelmayer und Dr. Malcher wurden gelobt.

Krebelder beklagte, dass es immer schwieriger werde, finanzielle Mittel für die Ortsteile loszueisen. Hier scheint man die Realitäten nicht sehen zu wollen. So kann es einfach nicht angehen, zuerst für den Neubau eines sehr teuren Feuerwehrhauses zu stimmen, um danach dann finanzielle Mittel im fünfstelligen Bereich für den Ausbau Ickelheimer Feldwege zu beantragen. Hier muss dringend angeraten werden, erst einmal die Hausaufgaben bezüglich Beantragung eines Flurbereinigungsverfahrens zu machen. Es ist unrealistisch zu hoffen, dass die Stadt Bad Windsheim mit Mitteln des Stadthaushaltes dieses riesige marode Ickelheimer Feldwegenetz saniert.

Was die Kritik an der Personalpolitik betrifft, muss daran erinnert werden, dass es eine Erfindung des von der Liste Land unterstützten damaligen BM Wolfgang Eckardt war, den damaligen Stadtkämmerer Heger mit der Geschäftsführung von Therme und KKT zu betrauen. Insofern wurde hier der alte Zustand lediglich wieder hergestellt. Auch der damalige dubiose Austausch von Spieler gegen Wild im Thermenaufsichtsrat erfolgte mit Zustimmung der Liste Land.

Bezüglich Siebenerei ist offensichtlich auch Krebelder einer durch Stadtverwaltung und FLZ verursachten Fehlinformation aufgesessen. So steht es weder im Abmarkungsgesetz, noch im Urteil des VG Ansbach, dass ein städtischer Beamter bei einem Flurgang anwesend sein muss. Es ist hier eben grundsätzlich so, dass lediglich bei Abmarkungen, also beim setzen eines Grenzsteines, beide Angrenzer zwingend verständigt werden müssen und anwesend sein sollten. Dies ist keine neue Vorschrift, sondern war schon immer so vorgeschrieben. Auch hier zeigt es sich, dass eben die meisten Siebener wenig Ahnung von Vorschriften haben. Da die Stadt BW fast überall Angrenzer ist, muss logischerweise eine Person für die Stadt bei Abmarkungen anwesend sein. Dieses Recht müsste höchstwahrscheinlich auch ein Siebenerobmann für die Stadt wahrnehmen können. Ob Flurgänge in der bisherigen Form überhaupt zulässig sind, bestimmt nicht der Stadtrat von Bad Windsheim, sondern das Abmarkungsgesetz und Urteile zuständiger Gerichte. Danach haben sich alle Gemeinden zu richten. Es bestimmen auch nicht die Siebener nach eigenem Gutdünken selber, ob sie jetzt mehr oder weniger graben wollen oder nicht, hier sind ausschließlich der Bürgermeister und die Stadt weisungsbefugt.

Zu Recht kritisierte Krebelder das Verhalten der Stadt Bad Windsheim bezüglich Fotovoltaikanlagen. Während man in vielen anderen Gemeinden wesentlich großzügiger ist und damit seinen Bürgern Zuverdienste ermöglicht, setzt man in Bad Windsheim nur auf Blockade. Viele andere Gemeinden haben auch selber Fotovoltaikanlagen auf ihren eigenen Dachflächen errichtet. Durch das ausbleiben solcher hochrentablen Investitionen wurden erhebliche mögliche Einnahmen für den Stadthaushalt nicht realisiert.

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