Nachlese zum politischen Aschermittwoch, CSU

Sunday, 21. february 2010 7 21 /02 /Feb. /2010 12:34

Nachlese zum politischen Aschermittwoch, CSU

CSU: Bürgermeisterstellvertreter mehr einbinden!
Klinikumstrukturierung, Kritik an der FWG, Schullandheim, Fußgängerzone, Großbäckerei.
Auch bei der CSU sah man Dr. Dietrich Malcher und Günther Rogowski als wichtigste Personen beim Bürgerbegehren zur Klinikumstrukturierung, auch hier wurden Oliver Späth und Siegfried Göttfert vergessen. Es muss an dieser Stelle deutlich daran erinnert werden, dass das Bürgerbegehren durch den Leserbrief von Oliver Späth ausgelöst wurde, die Senioren unter Leitung von Günther Rogowski waren sofort bereit, mitzumachen. Auf dieser Basis kam die Sache dann ins Rollen. Von der Politik war bis zu diesem Zeitpunkt lediglich der Offene Brief der FWG bekannt, wo dem Landrat ein mögliches Bürgerbegehren angekündigt wurde.

Auch von der CSU wurde das Schmollwinkelverhalten der FWG deutlich kritisiert. Wolfgang Eckardt hat eben nicht nur als Bürgermeister die Verpflichtung, sich für die Stadt BW einzusetzen, auch als Stadtrat kann er nicht die dauerbeleidigte Leberwurst spielen. Auch bei den Abstimmungen zum Schullandheim hat man gemerkt, dass es eben doch ein großer Unterschied ist, einerseits als Bürgermeister ständig von anderen zu verlangen, sich zu Gunsten der Allgemeinheit einzubringen, um sich dann selber zu verweigern, wenn die eigene Bekanntschaft und Verwandtschaft am Neumühlenweg Beeinträchtigungen befürchtet.

Sehr wichtig ist auch Hummels Absicht, genau zu beobachten, wie es weiter geht, in Sachen Krankenhaus und Klinikumstrukturierung. Man darf hoffen, dass die Juristen im Landratsamt jetzt nicht alle möglichen Hintertürchen suchen, um das Bürgerbegehren letztendlich doch noch auszuhebeln.

Dieter Hummel kritisierte, dass ohne Einbindung der beiden Bürgermeisterstellvertreter mit den beiden Investoren der Großbäckerei verhandelt worden sei. So ganz kann ich dieser Kritik nicht folgen. Im Stadtrat wurde ja in nichtöffentlicher Sitzung ein Beschluss über den qm- Preis für den angebotenen Standort gefasst, man kam den Interessenten hier deutlich entgegen. Hummel und Heckel waren also zumindest hier mit eingebunden und hätten auch von sich aus aktiv werden können. Möglicherweise war aber auch die Verhandlungsführung seitens der Stadtverwaltung mit den beiden Investoren nicht optimal, einfach nur ab und zu mal anrufen und nachfragen kann durchaus zu wenig sein. Ein gutes persönliches Verhältnis zwischen Bürgermeister und Kaufinteressenten hat in ähnlichen Fällen oft sehr viel bewirkt.

Sehr wichtig ist auch die Bemerkung von Elisabeth Döbler- Scholl zur Einführung einer Fußgängerzone. Dieses Vorhaben muss optimal abgewickelt werden und darf nicht in einem Fiasko enden.

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von Richard Müller - veröffentlicht in: Stadtrat
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