Donnerstag, 25. februar 2010
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18:49
Ledertheils Pfeifenspruch sorgt für Ärger
Ralf Ledertheils Äußerung
anlässlich der Aschermittwochsveranstaltung der SPD ruft weitere Reaktionen hervor. Ledertheil hatte dort sinngemäß gesagt, dass man den übrigen Landkreis in der Pfeife rauchen könne, wenn man die
Tourismuszahlen im Landkreis mit denen von Bad Windsheim vergleichen würde.
Nachdem bereits die FWG reklamiert und verlangt hatte, dass sich Ledertheil öffentlich
entschuldigen sollte, hat sich nun auch der Emskirchener Ex-Bürgermeister und Kreisrat Dieter Schmidt (CSU) in einem polemischen FLZ- Leserbrief geäußert. Der ehemalige absolute Thermengegner
Schmidt wies darauf hin, dass die guten Zahlen Bad Windsheims im wesentlichen durch außergewöhnliche Umstände zustande kamen. So seien für die Therme extrem hohe Zuschüsse des Freistaates
Bayern geflossen, das Freilandmuseum sei vom damaligen CSU- Bezirksrat Josef Klein nach Bad Windsheim geholt worden und das Kurbad würde unter Beteiligung des
Landkreises betrieben.
Schmidts Ausführungen gipfeln in der Behauptung, dass man in Herzogenaurach aufgeatmet habe, als man Ledertheil dort los wurde. Dieter Schmidt schickte dann noch mit besten Grüßen ein
Tabakskrümel an die ehemalige Freie Reichsstadt Bad Windsheim.
Und jetzt der Clou an der ganzen Sache: Dieter Schmidt hat sich mit seinem Leserbrief voll ins eigene
Knie geschossen. Schmidt (CSU) wurde nämlich nach 24 Bürgermeisterjahren in der Stichwahl vom eigenen Emskirchener Wähler in die Wüste geschickt, man zog doch tatsächlich den Nobody
Harald Kempe von der ÖDP vor. Nach der Wahl soll auch in Emskirchen aufgeatmet worden sein. Es ist auch nicht klar, wer da mit welcher Pfeife raucht. Ralf Ledertheil wurde jedenfalls im
Gegensatz zu seinem Vorgänger W. Eckardt noch niemals Pfeife rauchend gesehen.
von Richard Müller
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Sonntag, 21. februar 2010
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21:09
Fußgängerzone war Hauptthema bei WiR im Brater
Fußgängerzone, Feuerwehrhaus, Kostensteigerungen, Eckardt-Brüder.
Anwesend waren ca. 35 Personen im Cabaret im Brater, bei 5 € Eintritt. Durch das Programm führte Albert Regel mit Liedern und Klavierbegleitung durch Ines Thoma, alles sehr ansprechend und sehr
unterhaltsam.
Die Fußgängerzone, das hierdurch angeblich bedingte aussterben der Innenstadt und der Schilderwald zogen sich wie ein roter Faden durch die gesamten 2 Stunden.
Den Anfang machten Gudrun Regel und Ilse Bogendörfer mit einem lustigen Sketch über die Innenstadt, die Fußgängerzone, mit allem Anhang.
Dann war der Dr. Wolfgang Stadler als Klostergeist mit seiner lustigen Darstellung an der Reihe. Es ging um die
letzten Geschehnisse: Fußgängerzone, Stillstand, Steller- Denkmal, (Piss)Rinne, Klosterplatz, Verschmutzungen, Feuerwehrhaus, enorme Kostensteigerungen bei allen größeren Projekten wie
Rathausaufzug, Schüsselmarkt, Schulzentrum usw.
Es folgte ein politischer Bericht von 20 Minuten durch Jürgen Heckel, mit Stellungnahme zu den Zeitungsberichten von FWG und LiLa, nicht beleidigend, sondern eher nur eine Richtigstellung der
Angriffe durch die FWG / Krankenhaus usw. und die Äußerungen der LiLa, dass fürs Land angeblich nichts gemacht wird.
Besonders deutliche Kritik brachte Jürgen Heckel wegen den häufigen Abwesenheiten bei Sitzungen durch die beiden Eckardt- Brüder an, ganz besonders wurde hier Stefan Eckardt erwähnt. Dann
hatte Heckel die Aussage des Langenfelder Bürgermeisters Reinhard Streng/FWG als nicht richtig zurückgewiesen. Laut Streng hatte Heckel ja ausgesagt: "Was die Stadt Bad Windsheim bestellt, zahlt
Bad Windsheim auch". J. Heckel betonte ausdrücklich, dass er diese Aussage niemals im Zusammenhang mit der Bauhöhe der Zweifachturnhalle gemacht hatte, sondern in einem ganz anderen Zusammenhang.
Auf seine Beschuldigung, die FWG- Kreisräte hätten im Kreistag gegen das Bürgerbegehren der Bad Windsheimer Bürgerinitiative gestimmt, ging Heckel nicht ein. (Ausführilicher Bericht
hierzu in einem der nächsten Artikel)
Am Schluss folgte noch ein sinniger Vortrag von Albert Regel über die Klimaerwärmung und das Klima untereinander.
von Richard Müller
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Sonntag, 21. februar 2010
7
21
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12:34
CSU: Bürgermeisterstellvertreter mehr einbinden!
Klinikumstrukturierung, Kritik an der FWG, Schullandheim, Fußgängerzone, Großbäckerei.
Auch bei der CSU sah man Dr. Dietrich Malcher und Günther Rogowski als wichtigste Personen beim Bürgerbegehren zur Klinikumstrukturierung, auch hier wurden Oliver Späth und Siegfried Göttfert
vergessen. Es muss an dieser Stelle deutlich daran erinnert werden, dass das Bürgerbegehren durch den Leserbrief von Oliver Späth ausgelöst wurde, die Senioren unter Leitung von Günther Rogowski
waren sofort bereit, mitzumachen. Auf dieser Basis kam die Sache dann ins Rollen. Von der Politik war bis zu diesem Zeitpunkt lediglich der Offene Brief der FWG bekannt, wo dem Landrat ein
mögliches Bürgerbegehren angekündigt wurde.
Auch von der CSU wurde das Schmollwinkelverhalten der FWG deutlich kritisiert. Wolfgang Eckardt hat eben nicht nur als Bürgermeister die Verpflichtung, sich für die Stadt BW einzusetzen, auch als
Stadtrat kann er nicht die dauerbeleidigte Leberwurst spielen. Auch bei den Abstimmungen zum Schullandheim hat man gemerkt, dass es eben doch ein großer Unterschied ist, einerseits als
Bürgermeister ständig von anderen zu verlangen, sich zu Gunsten der Allgemeinheit einzubringen, um sich dann selber zu verweigern, wenn die eigene Bekanntschaft und Verwandtschaft am Neumühlenweg
Beeinträchtigungen befürchtet.
Sehr wichtig ist auch Hummels Absicht, genau zu beobachten, wie es weiter geht, in Sachen Krankenhaus und Klinikumstrukturierung. Man darf hoffen, dass die Juristen im Landratsamt jetzt nicht alle
möglichen Hintertürchen suchen, um das Bürgerbegehren letztendlich doch noch auszuhebeln.
Dieter Hummel kritisierte, dass ohne Einbindung der beiden Bürgermeisterstellvertreter mit den beiden Investoren der Großbäckerei verhandelt worden sei. So ganz kann ich dieser Kritik nicht folgen.
Im Stadtrat wurde ja in nichtöffentlicher Sitzung ein Beschluss über den qm- Preis für den angebotenen Standort gefasst, man kam den Interessenten hier deutlich entgegen. Hummel und Heckel waren
also zumindest hier mit eingebunden und hätten auch von sich aus aktiv werden können. Möglicherweise war aber auch die Verhandlungsführung seitens der Stadtverwaltung mit den beiden Investoren
nicht optimal, einfach nur ab und zu mal anrufen und nachfragen kann durchaus zu wenig sein. Ein gutes persönliches Verhältnis zwischen Bürgermeister und Kaufinteressenten hat in ähnlichen Fällen
oft sehr viel bewirkt.
Sehr wichtig ist auch die Bemerkung von Elisabeth Döbler- Scholl zur Einführung einer Fußgängerzone. Dieses Vorhaben muss optimal abgewickelt werden und darf nicht in einem Fiasko enden.
von Richard Müller
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Samstag, 20. februar 2010
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20
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/2010
20:15
SPD: Sparen muss sein
Diffamierung durch Bahr, Haushaltslage, Feuerwehrhaus, mäßiger Besuch, nördliche Ortsteile
Einen eher wenig objektiven Artikel schrieb Günther Blank über den politischen Aschermittwoch der SPD. Seine offensichtlich negative Einstellung der SPD gegenüber war deutlich herauszulesen. So
verwundert es schon sehr, dass 30 Besucher bei der CSU ein ganz normaler Besuch sind, während 35 Besucher bei der SPD ein mäßiger Besuch sind. In seiner Monopolposition bei der WZ tut sich Günter
Blank natürlich leicht, mit der Kritik an Ledertheils Verwechslung von Wehner und Helmut Schmidt. In erster Linie sollten erst einmal die sich in letzter Zeit häufenden sachlichen und
grammatikalischen Fehler in der WZ vermieden werden.
BM Ledertheil kritisierte zu Recht das Verhalten der FWG, weil man zu Regierungszeiten von W. Eckardt zwar beschlossen hatte, die Entwässerungsmaßnahmen der nördlichen Ortsteile umzusetzen, es
wurde jedoch unterlassen, finanzielle Mittel einzusetzen. Man darf gespannt sein, wo diese Mittel in der momentan prekären finanziellen Lage herkommen sollen.
Sehr berechtigt war auch Schreibelmayers Kritik an der Kreisrätin Bahr. Wenn eine Partei mit Bürgerbegehren und Basisdemokratie in Verbindung gebracht wird, dann sicher in erster Linie die Partei
der Grünen. Es ist deshalb höchst verwunderlich, dass dann ausgerechnet eine Grüne ein aus der Bevölkerung initiiertes Bürgerbegehren kritisiert.
Die Äußerung von Ekkehard Schreibelmayer, ein neues Feuerwehrhaus sei nicht finanzierbar, ist nachvollziehbar. Es mutet aber sehr seltsam an, wenn man sich im Herbst zuerst zur SPD- internen
Klausur trifft, um dort schon zur Erkenntnis zu gelangen, dass ein neues Feuerwehrhaus nicht finanzierbar sei. Im Stadtrat stimmt dann jedoch der SPD- Kollege und Bürgermeister Ledertheil für ein
neues Feuerwehrhaus, „weil es ja eh nichts gebracht hätte, anders abzustimmen“. In weiten Kreisen der Bevölkerung herrscht die Meinung vor, die SPD müsse sich besser um ihren Bürgermeister kümmern.
SPD- intern sieht dies jedoch ganz anders aus, man war dort schon mehrfach der Verzweiflung nahe, weil man einfach kein Gehör fand.
Sehr interessant ist auch die Information, dass Bad Windsheim mehr Kreisumlage bezahlt, als Neustadt. Man kann hier sicher nicht argumentieren, dass derjenige anschafft, der bezahlt. Es ist aber
schon sehr bemerkenswert, wenn man immer wieder erlebt, wie man mit den Windsheimern im Landkreis NEA umgeht.
Am Donnerstag wurde in der Therme eine Infrarotsauna von Geschäftsführer Seewald und BM Ledertheil in Betrieb genommen. Diese Infrarotsauna verfügt über verschiedene Lichtbäder, von Rot
(Lebenskraft, Erotik, Vitalität) bis hin zu Violett (Inspiration, Kreativität, Denkvermögen). Im Bericht der WZ ist leider nicht vermerkt, welches Licht sich Seewald und Ledertheil zur Eröffnung
gegönnt haben ...........
von Richard Müller
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Freitag, 19. februar 2010
5
19
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/2010
21:42
Liste Land: Zwei Stadträte können nur wenig bewirken
Bürgerbegehren, Siebenerei, Benachteiligung der Ortsteile, Minifraktion, Personalpolitik, Fotovoltaik.
Bei sehr gutem Besuch bedauerte Stadtrat Krebelder, dass die Liste Land nur noch mit zwei Stadträten im Stadtrat vertreten sei, über die möglichen Ursachen und Gründe ließ man jedoch nichts
verlauten. Für viele Wähler war die Liste Land eben nicht mehr wählbar, weil sie nur noch als Anhängsel von FWG und W. Eckardt wahrgenommen wurde. Viele Wähler hatten auch
nicht vergessen, dass sich Krebelder und Dehner im Schlepptau W. Eckardts schon einmal für die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung ausgesprochen hatten. Eine Rolle bei den
Stimmenverlusten der LiLa haben möglicherweise auch das Thema Hackschnitzeljob und der damalige (Hass-) Leserbrief Dehners gespielt. Es wurde auch versäumt, einen Kandidaten eines anderen
Ortsteiles ganz vorne auf der Liste zu platzieren, auf Dauer wird es sicherlich nicht gut gehen, wenn die Liste Land von vielen Bürgern nur noch als Icklmer Liste wahrgenommen wird.
Auch bei der Liste Land wurden die eigentlichen Initiatoren des Bürgerbegehrens nicht erwähnt, lediglich Schreibelmayer und Dr. Malcher wurden gelobt.
Krebelder beklagte, dass es immer schwieriger werde, finanzielle Mittel für die Ortsteile loszueisen. Hier scheint man die Realitäten nicht sehen zu wollen. So kann es einfach nicht angehen, zuerst
für den Neubau eines sehr teuren Feuerwehrhauses zu stimmen, um danach dann finanzielle Mittel im fünfstelligen Bereich für den Ausbau Ickelheimer Feldwege zu beantragen. Hier muss dringend
angeraten werden, erst einmal die Hausaufgaben bezüglich Beantragung eines Flurbereinigungsverfahrens zu machen. Es ist unrealistisch zu hoffen, dass die Stadt Bad Windsheim mit Mitteln des
Stadthaushaltes dieses riesige marode Ickelheimer Feldwegenetz saniert.
Was die Kritik an der Personalpolitik betrifft, muss daran erinnert werden, dass es eine Erfindung des von der Liste Land unterstützten damaligen BM Wolfgang Eckardt war, den damaligen
Stadtkämmerer Heger mit der Geschäftsführung von Therme und KKT zu betrauen. Insofern wurde hier der alte Zustand lediglich wieder hergestellt. Auch der damalige dubiose Austausch von Spieler gegen
Wild im Thermenaufsichtsrat erfolgte mit Zustimmung der Liste Land.
Bezüglich Siebenerei ist offensichtlich auch Krebelder einer durch Stadtverwaltung und FLZ verursachten Fehlinformation aufgesessen. So steht es weder im Abmarkungsgesetz, noch im Urteil des VG
Ansbach, dass ein städtischer Beamter bei einem Flurgang anwesend sein muss. Es ist hier eben grundsätzlich so, dass lediglich bei Abmarkungen, also beim setzen eines Grenzsteines, beide Angrenzer
zwingend verständigt werden müssen und anwesend sein sollten. Dies ist keine neue Vorschrift, sondern war schon immer so vorgeschrieben. Auch hier zeigt es sich, dass eben die meisten Siebener
wenig Ahnung von Vorschriften haben. Da die Stadt BW fast überall Angrenzer ist, muss logischerweise eine Person für die Stadt bei Abmarkungen anwesend sein. Dieses Recht müsste
höchstwahrscheinlich auch ein Siebenerobmann für die Stadt wahrnehmen können. Ob Flurgänge in der bisherigen Form überhaupt zulässig sind, bestimmt nicht der Stadtrat von Bad
Windsheim, sondern das Abmarkungsgesetz und Urteile zuständiger Gerichte. Danach haben sich alle Gemeinden zu richten. Es bestimmen auch nicht die Siebener nach eigenem Gutdünken selber,
ob sie jetzt mehr oder weniger graben wollen oder nicht, hier sind ausschließlich der Bürgermeister und die Stadt weisungsbefugt.
Zu Recht kritisierte Krebelder das Verhalten der Stadt Bad Windsheim bezüglich Fotovoltaikanlagen. Während man in vielen anderen Gemeinden wesentlich großzügiger ist und damit seinen Bürgern
Zuverdienste ermöglicht, setzt man in Bad Windsheim nur auf Blockade. Viele andere Gemeinden haben auch selber Fotovoltaikanlagen auf ihren eigenen Dachflächen errichtet. Durch das ausbleiben
solcher hochrentablen Investitionen wurden erhebliche mögliche Einnahmen für den Stadthaushalt nicht realisiert.
von Richard Müller
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