Stadtrat

Saturday, 5. november 2011 6 05 /11 /Nov. /2011 20:27

FWG- Kindereien werden durchschaubar.

Langsam lichten sich die Nebelschwaden und die Hintergründe der von den Stadträten Dehner und Spieler angezettelten TO- Affäre werden sichtbar. Öffentlich bekannt sind ja mittlerweile mehrere Tatsachen: Laut teilweise falschem WZ- Bericht zog die FWG- Fraktion in der nichtöffentlichen Sitzung aus; der Versuch der Stadtentwicklungsgesellschaft "Gemeinsam zum Erfolg", (GF Wolfgang Eckardt) den Wohnmobilhafen und den defizitären Hochseilklettergarten der Stadt Bad Windsheim anzudrehen, scheiterte. http://www.windsa.net/article-gemeinsam-zum-erfolg-74284608.html. STR Seiboth machte den Baulöwen Gerhäuser, Spieler und Wild wiederholt Schwierigkeiten, z. B. rechtswidrige Vergabepraxis der Planungsleistungen zum Neubau des Feuerwehrhauses. Damit ergibt sich mit etwas Fantasie und unter Einbezug von Lebenserfahrung und Logik folgendes Gesamtbild:

  • Bereits im Vorfeld versuchten die Stadtverwaltung und der Bürgermeister, abzuklären, ob die an der Stadtentwicklungsgesellschaft beteiligten Stadträte W. Eckardt (FWG), Dr. St. Eckardt (FWG), W. Spieler (FWG), H. Wild (FWG), G. Gerhäuser (CSU) und Frank Gurrath (CSU) an der Abstimmung teilnehmen dürften. Man kam merkwürdigerweise zur Auffassung, dass einer Teilnahme an der Abstimmung nichts im Wege stünde.
  • Die FDP- Stadträte Seiboth und Gampe hakten nach und erreichten durch Intervention beim LRA, dass die Dreistigkeit der vorgenannten 6 Stadträte keinen Erfolg hatte, sie durften nicht an der Abstimmung teilnehmen. Dies wurde von den Betroffenen aber nicht einfach so akzeptiert, es gab erhebliche Auseinandersetzungen, bis die betroffenen Stadträte endlich den Sitzungssaal verlassen hatten.
  • Bedingt durch die erzwungene Abwesenheit dieser 6 Stadträte misslang dann auch der Versuch, die beiden defizitären Investitionen Wohnmobilhafen und Hochseilklettergarten der Stadt anzudrehen.
  • In der letzten Wahlperiode waren die Baulöwen Gerhäuser, W. Eckardt, Wild, Spieler und Stadtbaumeister Geismann noch weitestgehend unter sich. Besonders bei schwierigen und komplizierten Sachverhalten konnte kaum ein anderer Stadtrat etwas entgegen setzen. Man konnte oft schalten und walten wie man wollte. Ein exemplarisches Beispiel war dann die rechtswidrige Vergabe der Planungsleistungen Phase 1 bis 4 zum Neubau des Feuerwehrhauses. Diesem Missverhältnis setzte dann der Bauexperte Dieter Seiboth in der jetzigen Wahlperiode ein Ende. Seiboth wagte es sogar in öffentlicher Sitzung, den Platzhirschen STR Gerhäuser darauf hinzuweisen, dass nicht er (D. Seiboth) vorbestraft sei, sondern STR Gerhäuser. Dass so etwas nicht gerade Sympathien schafft, ist wohl jedem Leser klar.
  • Offenbar lag man dann deshalb bei FWG und Liste Land ständig auf der Lauer, um insbesondere STR Seiboth endlich eine Abreibung zu verpassen und einen Schuss vor den Bug zu setzen. Als dann der Zettel mit der Tagesordnung nach hinten an einen Zuhörer gereicht wurde, witterte man Morgenluft und glaubte offenbar, endlich Munition in die Hand bekommen zu haben. Man konstruierte daraus flugs die Weitergabe der gesamten Unterlagen zur nichtöffentlichen Sitzung an einen Blogbetreiber, die Windsheimer Zeitung machte sich zum Komplizen und veröffentlichte diese jämmerliche, dämliche und lebensfremde Version ungeprüft.
  • Zur falschen Zeit am falschen Ort: Es ist wohl jedem klar, dass die Weitergabe der Tagesordnung an jeden anderen Zuhörer absolut kein Problem gewesen wäre, aber sie erfolgte ausgerechnet an diesen Blogbetreiber.
  • Sicher sind diese Vorkommnisse auch immer noch Nachwirkungen des damaligen anonymen Blogs www.windsheimer-geschichten.blogspot.com. Insbesondere die FWG scheint dieses Blog-Trauma nicht los zu werden, man lastet dem damaligen Blog alles an, was in letzter Zeit schief ging: Abwahl von W.Eckardt, Verlust eines Stadtratssitzes beim Vasallen Liste Land, und sogar private wirtschaftliche Schäden werden geltend gemacht.

Damit ist jetzt auch klar, dass diese angezettelten Vorwürfe zu dem werden, was man von Seiten der Beschwerdeführer Dehner und Spieler sicher niemals wollte: Ein vielleicht nur allgemeiner milder Hinweis an das beschuldigte Stadtratsmitglied und eine enorme kostenlose Werbung für den Blog www.windsa.net. Weder das beschuldigte Stadtratsmitglied, noch der Blogbetreiber werden sich im geringsten beeindrucken lassen. Man wird sogar ganz im Gegenteil in der Zukunft noch wesentlich motivierter sein als bisher. Das Ganze ist auch ein Zeichen von Missmanagement des Bürgermeisters. Wenn man den gesunden Menschenverstand außer Acht lässt und sich nur auf seine Verwaltung verlässt, kommen solche sinnlosen Vorkommnisse heraus.

Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein!

von Richard Müller - veröffentlicht in: Stadtrat
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Wednesday, 2. november 2011 3 02 /11 /Nov. /2011 09:18

"Plaudertaschen" geben Namen des Stadtratsmitgliedes preis.

Nur halt mal grade so rausgerutscht soll dem Hauptamtsleiter der Stadt der Name jenes Stadtrates sein, dem bisher in der Öffentlichkeit die angebliche Weitergabe von vertraulichen Unterlagen zur nichtöffentlichen Stadtratssitzung unterstellt wurde.

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung am 27.10.2011 "rutschte" diesem hohen Beamten der Name des beschuldigten Stadtratsmitgliedes "halt grade mal so raus", wie man landläufig sagt und zum Ende der Sitzung tat das der Bürgermeister erneut und gleichermaßen. Dazwischen hat man eine lange Anweisung verlesen, wie man mit Vertraulichkeit umgeht und die Folgen auch gleich präsentiert, - das gilt offensichtlich für alle, nur nicht für Bürgermeister und Hauptamtsleiter. Sie hatten gerade noch in der öffentlichen Sitzung den Namen des betroffenen Stadtratsmitglied bekannt gegeben, damit wurde eindeutig gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen.

Damit zeichnet sich die Affäre dadurch aus, dass man Vorwürfe veröffentlicht, die falsch waren, auch nach dem zurückrudern Untersuchungen nicht durchführt, (man hat mich nicht angehört), damit einseitig behauptete Vorwürfe gebetsmühlenartig wiederholt und zum Abschluss hat man auch noch gegen jene Regeln verstoßen, die man eben erst belehrend vorgelesen hat. Damit hat man ein Mitglied des Stadtrates "gerade mal so" durch den Dreck gezogen und zum Abschluss auch noch seinen Namen öffentlich genannt.

Wenn man nun nur in etwa die gleichen Maßstäbe auch für den geschäftsleitenden Beamten und den Bürgermeister anlegt, müssen auch hier zwingend Konsequenzen folgen. Es ist festzustellen, dass durch diese nur sekundenlange und beaufsichtigte Weitergabe der Tagesordnung absolut nichts nichtöffentliches bekannt wurde, während Hauptamtsleiter und Bürgermeister meiner Meinung nach eindeutig gegen das Geheimhaltungsgebot verstoßen haben.

Viele Bürger und Blogleser fragen sich mittlerweile, welche Gründe diese Herren für ihre lächerlichen, unverhältnismäßigen und weit überzogenen Aktionen haben. Diese Gründe müssen wohl zwingend etwas mit den Themen der damaligen nichtöffentlichen Sitzung zu tun haben, denn STR Spieler hatte ja laut WZ erklärt, dass die Fraktion der FWG den Saal verlassen musste. Ob diese angezettelte TO- Affäre wohl nur eine kläglich missglückte Retourkutsche ist?

Auch ein Vorgang aus jüngster Zeit, bei dem der Hauptamtsleiter maßgeblich mitgewirkt hat, muss ins Verhältnis gesetzt werden. Ein Mitarbeiter des Bauhofes hatte eine kleinere Menge herumliegendes Abfall-Brennholz ( ca. 1/4 Ster) ohne Rücksprache mit nach Hause genommen. Als er deswegen zur Rede gestellt wurde, brachte er das Holz am nächsten Tag zurück. Der Vorgang wurde trotzdem in die Stadtverwaltung gemeldet und löste dort hektische Betriebsamkeit aus. Zuerst stellte man in Aussicht, nach einer Abmahnung die Sache gegen Zahlung einer bestimmten Summe an eine gemeinnützige Einrichtung auf sich beruhen zu lassen. Auf Betreiben des Hauptamtsleiters wurde jedoch dann die "Höchststrafe" ausgesprochen, der Mitarbeiter wurde fristlos entlassen. Als Hauptamtsleiter scheint man also ständig strengste Maßstäbe anlegen zu wollen, ..... - bei anderen!

Der Mitarbeiter hatte sich auf Veranlassung und auf Kosten der Stadt mehrfach weiter gebildet, hatte mehrere spezielle Weiterbildungsmaßnahmen wahrgenommen und hatte auch etliche Prüfungen abgelegt. Die Kosten für die Stadt BW allein für die Weiterqualifizierung dürften nahe 10.000 € liegen. Die Stadt hat die Stelle neu ausgeschrieben und dürfte sich aber sehr schwer tun, eine ähnlich hochqualifizierte Arbeitskraft zu bekommen. Auch hier wurde wohl mit Kanonen auf Spatzen geschossen und damit die eigene Investition "erschossen"!

Man sollte sich nun auch für Bürgermeister und Hauptamtsleiter ernsthaft Konsequenzen überlegen. Eine Abmahnung, und/oder eine Eintragung in die Personalakte sollten meiner Meinung nach in Betracht gezogen werden. Stadtrat und Ältestenrat haben damit ein weiteres Betätigungsfeld.

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von Richard Müller - veröffentlicht in: Stadtrat
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Thursday, 27. october 2011 4 27 /10 /Okt. /2011 22:06

Nichts brisantes in der öffentlichen Sitzung.

Eingangs wurde wie immer über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt. Hans Wild monierte, dass diese angebliche Weitergabe von geheimen Sitzungsunterlagen nicht im Protokoll erwähnt sei. Ihm wurde erwidert, dass die Protokollführerin nur das vermerken könne, was sie auch gesehen oder gehört habe. Ihr sei aber diesbezüglich nichts aufgefallen, also könne auch nichts vermerkt sein.

Für den Neubau des Feuerwehrhauses wird ein baugebleitender Ausschuss gebildet, jede Fraktion soll ein Mitglied benennen.

Zur allgemeinen Verschwiegenheitspflicht wurde ein Merkblatt ausgeteilt, BM Ledertheil las einige wesentliche Passagen daraus vor. Der angebliche Vorfall wurde offensichtlich in die nichtöffentliche Sitzung verschoben.

Stadtbaumeister Göttler stellte die Baugestaltungsverordnung der Stadt Dinkelsbühl vor. Er bemerkte insbesondere, dass man mit einer starren Verordnung nicht alle Eventualitäten abdecken könne, es müsse immer Spielraum für Sonderfälle bleiben. Er schilderte auch einen Fall zum schmunzeln. Ein Dinkelsbühler Bürger hatte ein nicht zulässiges und weithin sichtbares Dachfenster schwarz eingebaut. Die Stadt DKB ging rechtlich dagegen vor und das Dachfenster hätte ausgebaut werden müssen. Der Hauseigentümer führte jedoch zur gleichen Zeit Grundstücksverhandlungen mit der Stadt. Da die Stadt das Grundstück unbedingt benötigte, wurde dem Hausbesitzer zähneknirschend das Dachfenster nachträglich genehmigt, die Beseitigungsanordnung wurde beseitigt.

Außerdem ging es in der Stadtratssitzung um das Förderprogramm Soziale Stadt, die Quartiersmanagerinnen Anette Gangler und Christine Witte­mann stellten auf Antrag der CSU-Fraktion ihre Arbeit vor. Frau Gangler stellte unter anderem fest, dass es in der Altstadt insgesamt ca. 100 Leerstände gäbe, davon seien 25 gewerblich, der Rest seien Wohnungen. Der Einzelhandel in der Altstadt sollte unbedingt gefördert werden, nur so könne auch eine Belebung erreicht werden. Hans Wild stellte den Wochenmarkt in Frage. Alles, was die Kunden auf dem Wochenmarkt kaufen würden, könne nicht mehr in den Geschäften gekauft werden, fehle dort an Umsatz und schädige damit die Geschäfte in der Innenstadt. 

Das Gre­mium beriet auch über den Jahresab­schluss 2010 der Stadtwerke sowie die Dorferneuerung und Flurneuordnung in Lenkersheim.

Es fehlten die Stadtratsmitglieder Spieler, Negendank und Dingfelder.

von Richard Müller - veröffentlicht in: Stadtrat
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Wednesday, 26. october 2011 3 26 /10 /Okt. /2011 22:01

Unverhältnismäßiges Verhalten im Stadtrat.

  • Bad Windsheim hatte jahrelang einen vorbestraften 2. Bürgermeister Gerhäuser (CSU), weder in der FWG, noch in der CSU, noch bei der Liste Land störte sich jemand daran.
  • Bei der Vergabe der Planungsleistungen zum Neubau des Feuerwehrhauses "verschätzten" sich die sonst so kompetenden Baufachmänner W. Eckardt (FWG) und Thomas Geismann. Werner Spieler (FWG) konnte dadurch ohne die ansonsten vorgeschriebene europaweite Ausschreibung den Planungsauftrag für die Phasen 1 bis 4 erhalten. Weder in der FWG, noch in der CSU, noch bei der Liste Land störte sich jemand daran.
  • Durch Fehlentscheidungen des damaligen Bürgermeisters W. Eckardt (FWG) und der Stadtverwaltung kam eine Beteiligung an der KSV Dinkelsbühl zustande, die die Stadt BW höchstwahrscheinlich mehrere Millionen kosten wird. Weder FWG, noch CSU, noch Liste Land kritisierten dieses Desaster.
  • Wilhelm Dehner (LiLa) erhielt von den Stadtwerken ohne Ausschreibung einen Arbeitsplatz zur Betreuung der Hackschnitzelheizanlage. Diese Ausschreibung war zwar nicht zwingend vorgeschrieben, wäre aber insbesondere bei einem Stadtrat durchaus zweckmäßig und sinnvoll gewesen. Die Liste Land unterstützte im Wahlkampf den FWG- Bürgermeister- Kandidaten Wolfgang Eckardt (FWG). Die FWG druckte in ihrem Wahlkampfblatt auch die Wahlkampfreklame der Liste Land ab.
  • Gerhard Gerhäuser, Werner Spieler und Wilhelm Dehner entscheiden jetzt nach mehreren von ihnen selber in die Welt gesetzten und wieder zurück genommenen Unwahrheiten darüber, ob es ein Verbrechen ist, dass eine Stadtratskollegin einen einzigen Zettel mit der aktuellen Tagesordnung an einen Zuhörer zwecks kurzfristiger Information gegeben hat.
  • Man darf gespannt sein, ob die Stadtratsmehrheit dieses kindergartentaugliche Theater mitmacht. Von den Bürgern fordert man bei allen möglichen und unmöglichen Gelegenheiten Zivilcourage, vielleicht gibt es auch einige Stadträte, die zivilcouragefähig sind und dieses ausgedehnerte Spieler-Spielchen durchschauen und die Kirche im Dorf lassen.
  • Wie gesagt, ... die Verhältnisse stimmen nicht mehr!
von Richard Müller - veröffentlicht in: Stadtrat
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Monday, 17. october 2011 1 17 /10 /Okt. /2011 21:24

Architekten hatten sich schon wieder verschätzt.

Die Flachdachsanierung des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke kostet 46.000 € mehr, als von den Architekten ursprünglich geschätzt, das ist eine Kostenmehrung von 46 %. Der Stadtrat verlangte deshalb von den Architekten Rechenschaft.

Man führte mehrere Gründe an, unter anderem hatte man das Baugerüst vergessen, die aktuelle Wettbewerbssituation hätte höhere Angebotspreise verursacht, die jetzt erforderlichen Notüberläufe waren in der Ausschreibung nicht enthalten und wegen der Absicht, eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach zu errichten, wird eine Lage Schweißbahn zusätzlich eingebaut. Der Stadtrat erteilte dann seine Zustimmung, eine Bad Windsheimer Firma erhielt den Auftrag.

Es gibt Anhaltswerte an Kosten für 1 qm Flachdachsanierung. Wer diese Werte kennt, (und die muss sowohl der Architekt als auch die Stadtverwaltung, - dort mindestens der Stadtbaumeister -, kennen) , der kann sich garnicht derart verschätzen, oder müsste es zumindest sofort merken.

Beim lesen des Artikels in der Windsheimer Zeitung erinnerten sich viele Leser sofort an diese exorbitanten Kostensteigerungen um mehr als 10 Millionen € bei der Sanierung des Neustädter Schulzentrums. Damals hatte deswegen ja eine Bad Windsheimer ARGE den Planungsauftrag in Neustadt auf blamable Art und Weise zurück geben müssen. Es stellte sich jetzt heraus, dass ein Teil dieser ARGE auch für diese Flachdachsanierung den Auftrag hatte.

Auch für den Neubau des Feuerwehrhauses hat diese ARGE in wieder anderer Zusammensetzung erst im letzten Jahr den Auftrag für die Phasen 5 bis 9 erhalten. Man darf gespannt sein, ob sich auch dort Kostensteigerungen in ähnlicher Höhe ergeben werden.

von Richard Müller - veröffentlicht in: Stadtrat
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