Wednesday, 9. november 2011 3 09 /11 /Nov. /2011 11:55

Die Vergesslichkeit des Vorsitzenden Thomas Laue.

Anlässlich der Jahresversammlung der FWG übte Vorsitzender Thomas Laue massive Kritik an Bürgermeister Ledertheil. Auch hier wurde das FWG- Trauma der Wahlniederlage von 2008 wieder sichtbar. Einiges wurde von Laue aber auch "übersehen".

  • Ein angeblich so total erfolgreicher Bürgermeister wie Wolfgang Eckardt bekommt nach 11 Jahren Amtszeit niemals 3 Gegenkandidaten vor die Nase gesetzt. Da muss schon gewaltiges schief gelaufen sein, wenn man einen ach so erfolgreichen Bürgermeister wegen mangelnder Sozialkompetenz sensationell davon jagt.
  • Das von FWG- Bürgermeister Eckardt initierte Engagement bei der KSV- Dinkelsbühl wird für die Stadt BW voraussichtlich in einem Millionendesaster enden. Dies wurde von Laue selbstverständlich "vergessen".
  • Die Behauptung, von Eckardt wäre die Großbäckerei nach Bad Windsheim geholt worden, ist rein fiktiv. Auch einem Wolfgang Eckardt gelang es z. B. nicht, die Landesgartenschau nach Bad Windsheim zu holen. Damals war dann die CSU schuld, im Falle der Großbäckerei muss Ledertheil herhalten. Verkehrsmäßig ist die Lage der Bäckerei in Burgbernheim auf jeden Fall eindeutig besser. Auch der Baugrund war in Burgbernheim um einiges günstiger als in Bad Windsheim.
  • Die Therme braucht zur Zeit jährlich 390.000 Besucher, um finanziell über die Runden zu kommen, eine Goldgrube sieht anders aus.
  • Merkwürdiges und widersprüchliches FWG- Verhalten auch zum REWE- Markt an der Raiffeisenstraße/Jahnstraße: Lidlmarkt und der jetzige Nettomarkt wurden mit FWG- Unterstützung in kürzester Zeit genehmigt, den REWE in unmittelbarer Nähe versuchte man zu verhindern, "weil er am falschen Platz sei", obwohl mittlerweile auch der große E- Center im Westen geschlossen hat.
  • Es ist sinnlos,über die Qualifikation eines Jürgen Heckel auch nur zu diskutieren. Unglaubwürdigkeit, Sprunghaftigkeit und Unberechenbarkeit sind ein wesentlicher Teil von Heckels Persönlichkeit, dies haben seine Fans, Anhänger und Wähler auch längst so akzepiert.
  • Bezüglich der FWG- Kindereien wegen angeblicher Verletzung der Verschwiegenheitspflicht vergleicht Laue in seiner Art Vorwärtsverteidigung Äpfel mit Birnen. Während es unstrittig ist, dass Laue eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht begangen hat, ist dies bei der aktuellen To- Affäre eben eindeutig nicht der Fall. Es wurde lediglich ein Zettel mit der öffentlichen Tagesordnung für einige Sekunden unter Aufsicht an einen Zuhörer gegeben. Auf der Rückseite dieses Zettels soll angeblich die Tagesordnung für die nichtöffentliche Sitzung abgedruckt gewesen sein. Es wurden eindeutig eben keine Inhalte der nichtöffentlichen Sitzung weiter gegeben. Interessant wäre in diesem Zusammenhang auch, wie hoch die Geldbuße für Herrn Laue damals war.
von Richard Müller - veröffentlicht in: Parteien
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Monday, 7. november 2011 1 07 /11 /Nov. /2011 10:02

KSV wird zur Problemerzeugungsanlage.

Weitere massive Probleme könnten auch auf die Stadt Bad Windsheim zukommen. In Crailsheim prüft das Finanzamt die Rechtmäßigkeit der Schuldenübernahme durch die Stadtwerke. Möglicherweise müssen die Schulden im normalen Haushalt verbucht werden. Sollte dies auch für BW zutreffen, würde sich die Prokopfverschuldung enorm erhöhen.

Es scheint bei der KSV schon fast Richtung Endzeitstimmung zu gehen, so will angeblich der Aufsichtsratsvorsitzende und Crailsheimer OB Michl sein Amt niederlegen. Michl bleibt zwar vorläufig, aber der groß angekündigte Sanierer Uwe Kälberer geht zum Jahresende. Man resigniert offenbar auf breiter Front.

http://www.swp.de/crailsheim/lokales/crailsheim/Die-KSV-kommt-nicht-zur-Ruhe;art5507,1190648

Wenn man das Bild vergrößert, kann man auf dem Spatenstichbild auch den damaligen Bürgermeister und KSV- Initiator Wolfgang Eckardt erkennen.

Es soll auch einen kleinen Lichtblick geben, so hat Dinkelsbühls OB Hammer angeblich die Ansiedlung eines italienischen Dämmstoffherstellers auf den Weg gebracht, der dann als größerer Wärmeabnehmer in Frage kommt. Aber auch dazu muss die KSV- Anlage erst einmal laufen und man braucht weiterhin Riesenmengen an zur Zeit sehr teuren Holzhackschnitzeln.

In Bad Windsheim weiß man offenbar wieder einmal von nichts, oder man spricht nur hinter verschlossenen Türen über das Thema. Dem Bürger werden offenbar bewusst Informationen vorenthalten, dafür darf er dann aber zahlen, zahlen, zahlen... BM Ledertheil wollte doch für wesentlich mehr Transparenz sorgen, es wäre eine deutliche Information der Öffentlichkeit angesagt, in einer öffentlichen Stadtratssitzung.

Stadtratssitzung am 04.05.2011

Der Blogartikel war offenbar genau zutreffend, man hat den Zuhörern in der öffentlichen Sitzung nur eine Komödie vorgespielt.

von Richard Müller - veröffentlicht in: KSV Dinkelsbühl
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Saturday, 5. november 2011 6 05 /11 /Nov. /2011 21:12

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von Richard Müller - veröffentlicht in: Aktuelles
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Saturday, 5. november 2011 6 05 /11 /Nov. /2011 20:27

FWG- Kindereien werden durchschaubar.

Langsam lichten sich die Nebelschwaden und die Hintergründe der von den Stadträten Dehner und Spieler angezettelten TO- Affäre werden sichtbar. Öffentlich bekannt sind ja mittlerweile mehrere Tatsachen: Laut teilweise falschem WZ- Bericht zog die FWG- Fraktion in der nichtöffentlichen Sitzung aus; der Versuch der Stadtentwicklungsgesellschaft "Gemeinsam zum Erfolg", (GF Wolfgang Eckardt) den Wohnmobilhafen und den defizitären Hochseilklettergarten der Stadt Bad Windsheim anzudrehen, scheiterte. http://www.windsa.net/article-gemeinsam-zum-erfolg-74284608.html. STR Seiboth machte den Baulöwen Gerhäuser, Spieler und Wild wiederholt Schwierigkeiten, z. B. rechtswidrige Vergabepraxis der Planungsleistungen zum Neubau des Feuerwehrhauses. Damit ergibt sich mit etwas Fantasie und unter Einbezug von Lebenserfahrung und Logik folgendes Gesamtbild:

  • Bereits im Vorfeld versuchten die Stadtverwaltung und der Bürgermeister, abzuklären, ob die an der Stadtentwicklungsgesellschaft beteiligten Stadträte W. Eckardt (FWG), Dr. St. Eckardt (FWG), W. Spieler (FWG), H. Wild (FWG), G. Gerhäuser (CSU) und Frank Gurrath (CSU) an der Abstimmung teilnehmen dürften. Man kam merkwürdigerweise zur Auffassung, dass einer Teilnahme an der Abstimmung nichts im Wege stünde.
  • Die FDP- Stadträte Seiboth und Gampe hakten nach und erreichten durch Intervention beim LRA, dass die Dreistigkeit der vorgenannten 6 Stadträte keinen Erfolg hatte, sie durften nicht an der Abstimmung teilnehmen. Dies wurde von den Betroffenen aber nicht einfach so akzeptiert, es gab erhebliche Auseinandersetzungen, bis die betroffenen Stadträte endlich den Sitzungssaal verlassen hatten.
  • Bedingt durch die erzwungene Abwesenheit dieser 6 Stadträte misslang dann auch der Versuch, die beiden defizitären Investitionen Wohnmobilhafen und Hochseilklettergarten der Stadt anzudrehen.
  • In der letzten Wahlperiode waren die Baulöwen Gerhäuser, W. Eckardt, Wild, Spieler und Stadtbaumeister Geismann noch weitestgehend unter sich. Besonders bei schwierigen und komplizierten Sachverhalten konnte kaum ein anderer Stadtrat etwas entgegen setzen. Man konnte oft schalten und walten wie man wollte. Ein exemplarisches Beispiel war dann die rechtswidrige Vergabe der Planungsleistungen Phase 1 bis 4 zum Neubau des Feuerwehrhauses. Diesem Missverhältnis setzte dann der Bauexperte Dieter Seiboth in der jetzigen Wahlperiode ein Ende. Seiboth wagte es sogar in öffentlicher Sitzung, den Platzhirschen STR Gerhäuser darauf hinzuweisen, dass nicht er (D. Seiboth) vorbestraft sei, sondern STR Gerhäuser. Dass so etwas nicht gerade Sympathien schafft, ist wohl jedem Leser klar.
  • Offenbar lag man dann deshalb bei FWG und Liste Land ständig auf der Lauer, um insbesondere STR Seiboth endlich eine Abreibung zu verpassen und einen Schuss vor den Bug zu setzen. Als dann der Zettel mit der Tagesordnung nach hinten an einen Zuhörer gereicht wurde, witterte man Morgenluft und glaubte offenbar, endlich Munition in die Hand bekommen zu haben. Man konstruierte daraus flugs die Weitergabe der gesamten Unterlagen zur nichtöffentlichen Sitzung an einen Blogbetreiber, die Windsheimer Zeitung machte sich zum Komplizen und veröffentlichte diese jämmerliche, dämliche und lebensfremde Version ungeprüft.
  • Zur falschen Zeit am falschen Ort: Es ist wohl jedem klar, dass die Weitergabe der Tagesordnung an jeden anderen Zuhörer absolut kein Problem gewesen wäre, aber sie erfolgte ausgerechnet an diesen Blogbetreiber.
  • Sicher sind diese Vorkommnisse auch immer noch Nachwirkungen des damaligen anonymen Blogs www.windsheimer-geschichten.blogspot.com. Insbesondere die FWG scheint dieses Blog-Trauma nicht los zu werden, man lastet dem damaligen Blog alles an, was in letzter Zeit schief ging: Abwahl von W.Eckardt, Verlust eines Stadtratssitzes beim Vasallen Liste Land, und sogar private wirtschaftliche Schäden werden geltend gemacht.

Damit ist jetzt auch klar, dass diese angezettelten Vorwürfe zu dem werden, was man von Seiten der Beschwerdeführer Dehner und Spieler sicher niemals wollte: Ein vielleicht nur allgemeiner milder Hinweis an das beschuldigte Stadtratsmitglied und eine enorme kostenlose Werbung für den Blog www.windsa.net. Weder das beschuldigte Stadtratsmitglied, noch der Blogbetreiber werden sich im geringsten beeindrucken lassen. Man wird sogar ganz im Gegenteil in der Zukunft noch wesentlich motivierter sein als bisher. Das Ganze ist auch ein Zeichen von Missmanagement des Bürgermeisters. Wenn man den gesunden Menschenverstand außer Acht lässt und sich nur auf seine Verwaltung verlässt, kommen solche sinnlosen Vorkommnisse heraus.

Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein!

von Richard Müller - veröffentlicht in: Stadtrat
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Thursday, 3. november 2011 4 03 /11 /Nov. /2011 21:00

Landratsamt NEA akzeptiert endlich die Rechtslage.

Ordnung, Recht und Sitte endlich auch durch die Siebener.

Was Anfang 2006 mit dem verspäteten Flurgang der Siebenerei Rüdisbronn und einer daraus resultierenden unrechtmäßigen 12,75 € - Forderung der Stadt Bad Windsheim begann, endete jetzt in einem Fiasko für die Siebenerei insgesamt. Vom Landratsamt NEA wurden die Vorsitzenden der Siebenervereinigungen ins Landratsamt zitiert. Das LRA teilte den Herren mit, dass in Zukunft generell keine Gebühren für das aufdecken von Grenzsteinen berechnet werden dürfen. Generell habe der Beantragende die Kosten für das aufdecken der Grenzsteine zu tragen. Das sind im Regelfalle immer die Gemeinden und der Landkreis, im Einzelfall können dies auch Landwirte sein, die die bisherige Praxis weiterhin mit finanzieren wollen. Die Gemeinden können sich jetzt auch nicht unerhebliche Kosten sparen, allein die Stadt Bad Windsheim wird jährlich um ca. 8000 € einsparen.

Damit findet eine fast 6 Jahre lange Odysee ihr Ende. Mehrere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Ansbach und ein Antrag beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof waren nötig, um Landratsamt und Gemeinden endlich dazu zu bringen, die Rechtslage zu akzeptieren. Alle Prozesse endeten für die Gemeinden in einem Fiasko. Mehrere Befragungen der Stadt Bad Windsheim, ob Grundstücksbesitzer noch kostenpflichtige Flurgänge haben möchten, endeten äußerst blamabel für die Siebener.

Auf Antrag des Bad Windsheimer Stadtrates und Siebeners Wilhelm Dehner sollte nochmals ein Versuch gemacht werden, in einer weiteren Befragung die Landwirte zur Beantragung von kostenpflichtigen Flurgängen zu bewegen. Linguistikexperte Dehner kritisierte massiv die Formulierungskünste der Stadtverwaltung bei den bisherigen Befragungen in Erkenbrechtshofen und Berolzheim, offenbar ist man in der Stadtverwaltung nicht in der Lage, dehnergerechte Suggestivfragen zu formulieren. Dehner kann sich diese weitere Befragung nach dem Erlass des Landratsamtes jetzt schenken, es wird kaum noch Kälber geben, die sich ihre Metzger selber wählen.

Massiv zu kritisieren ist das Landratsamt NEA, hier insbesondere Sachbearbeiter Richard Höfler, Jurist Baumgärtner und Landrat Schneider. Was sich diese Herren geleistet haben, geht schlicht auf keine Kuhhaut. Fast alle meine, (bzw. unsere) Argumente wurden mit fadenscheinigsten Argumenten und Bibelsprüchen des Herrn Landrates vom Tisch gewischt. Insbesondere Herr Höfler behauptete ständig, diese Gerichtsurteile seien für den Landkreis NEA nicht relevant, auch ein früheres Urteil des VG Würzburg in gleicher Sache wurde ignoriert. Man konzentrierte sich im LRA ausschließlich auf die Suche von Hintertürchen, um die ergangenen Gerichtsurteile doch noch zu umgehen. Das Ganze endete dann in einer äußerst blamablen Vorstellung der Herren Höfler und Baumgärtner vor dem VG Ansbach, als die Sache Wangler gegen Gemeinde Weigenheim verhandelt wurde. Richter Weingarten kanzelte die beiden Vertreter des LRA wie Schulbuben ab. Auch bei der Regierung von Mittelfranken wollte man mir/uns nicht weiterhelfen und blockte alles ab. Man muss sich echt fragen, wo alle diese hochbezahlten Herren ihr Handwerk gelernt haben, wenn sie mit ihren Einschätzungen dauernd daneben liegen.

Sehr negativ zu erwähnen ist auch MdL Hans Herold, der sogar mehrmals erfolglos mit Landrat Schneider und mehreren Siebenerfürsten in München vorstellig wurde, um dieses mittelalterliche und kostenträchtige Getue der Siebener weiterhin zu ermöglichen. Man versuchte sogar, eine Gesetzesänderung zugunsten der Siebener herbeizuführen. Offenbar ging es Herrn Herold weniger um Gerechtigkeit, als vielmehr um die Sicherung von Wählerstimmen der Siebener. Auch der Bauernverband war ständig auf Tauchstation und unterstützte unsere gerechte Sache nicht im geringsten. Man fürchtete dort offensichtlich um die vielen Beitragszahler, die auch gleichzeitig Siebener sind.

Damit wird eine jahrhundertelange fränkische Unsitte beendet, erst jetzt sind auch die Bauern in Franken richtig frei. Nach der Beendigung der Leibeigenschaft im Jahre 1783 ist dies ein weiterer Meilenstein für alle fränkischen Bauern.

Die Siebenervereinigungen müssen jetzt auch endlich ihren eigenen Wahlspruch beachten, der bei Jahresversammlungen immer im Saal prangte: Ordnung, Recht und Sitte. Man wird bei den Siebenern endlich akzeptieren müssen, dass in der Gegenwart Recht von den Gerichten gesprochen wird und nicht mehr von den Siebenern. Willkür und Schikane der Siebener gehören damit der Vergangenheit an.

Wenn jetzt auch nur ein Teil der Siebener die angekündigten Rücktrittsdrohungen wahr macht, wird das ganze System wie ein Kartenhaus zusammenstürzen. Falls es trotz allem noch einzelne Gemeinden gibt, die kostenpflichtige Flurgänge durchführen, sollte unverzüglich Anzeige wegen Betruges erstattet werden. Landwirte, die in der Vergangenheit rechtswidrig von den Gemeinden abkassiert wurden, sollten diese Gebühren zurück verlangen. Weiteres dazu auch bei www.siebener.over-blog.de

 

von Richard Müller - veröffentlicht in: Aktuelles
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