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2. Juni 2020 2 02 /06 /Juni /2020 10:15

Stadtrat auf Schnäppchenjagd, Vorkaufsrecht Anwesen Kornmarkt 2

Das Anwesen Herzog in Bad Windsheim, am Kornmarkt 2, wurde im Oktober 2019 an ein junges Ehepaar mit Kindern verkauft. Routinemäßig und vorschriftsgemäß wurde vom Notariat bei der Stadtverwaltung angefragt, ob ein Vorkaufsrecht vorhanden wäre und ob dieses wahrgenommen werden sollte. Stadtbaumeister Knoblach legte dann die Angelegenheit dem Stadtrat am 13.02.2020 zur Beschlussfassung vor, man stimmte dann mehrheitlich dafür, das Vorkaufsrecht wahrzunehmen.

Knoblach hatte sich vehement für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechtes ausgesprochen, weil der Verkaufspreis ein "Schnäppchen" sei und zusätzlich schaffe man sich Möglichkeiten beim Umbau des Teufels- Areals, weil man dann die Möglichkeit einer Verbindung zum Weinmarkt hin hätte. Insbesondere der Fraktionsvorsitzende der FWG, Werner Spieler, sprach sich deutlich gegen eine Ausübung des Vorkaufsrechtes aus, seine Fraktion plus Petra Negendank (SPD) stimmte dann auch dagegen.

Hier kam dann auch der ein paar Monate zurückliegende Verkauf des daneben liegenden ehemaligen Rupprecht- Anwesens Kornmarkt 1 an einen Steuerberater zur Sprache. Die Durchfahrt zwischen Kornmarkt 1 und Kornmarkt 2 gehört zum Rupprechtanwesen und wäre für eine Entwicklung des Teufelsareals erheblich wichtiger gewesen. Der Überbau über der Durchfahrt gehört zum Herzog- Anwesen und beruht auf einem sehr alten Überbaurecht. Knoblach hatte diesen Kaufvertrag zum Rupprecht- Anwesen dem Stadtrat NICHT vorgelegt, er argumentierte, der Kaufpreis sei viel zu hoch gewesen, nach seiner Einschätzung hätte der Stadtrat deswegen sicher kein Interesse an einer Ausübung des Vorkaufsrechtes gehabt.

Seitens der Stadtverwaltung versäumte man es jedoch, innerhalb der vorgegebenen Frist von zwei Monaten die Wahrnehmung des Vorkaufsrechtes für das Herzog- Anwesen Kornmarkt 2 dem Notariat mitzuteilen. Dem Käufer- Ehepaar wurde dann vom Notariat mitgeteilt, dass der beurkundete Kauf vollzogen werden könne, die Käufer hatten dann den Kaufpreis sofort überwiesen.

Hier stellt sich jetzt die Frage nach dem Schwarzen Peter, bzw. wer für diese Nichtausführung oder gar Missachtung eines Stadtratsbeschlusses verantwortlich ist. Ließ man diese Frist absichtlich verstreichen, war es Faulheit, war es Dummheit, oder war es ein Versehen? Lag es daran, dass BM Kisch zuviel mit dem Fahrrad auf den vielen Baustellen unterwegs war und zu wenig Zeit für seinen Schreibkram hatte? War der Stadtbaumeister überlastet und hatte die Bearbeitung des Vorganges versäumt? Hätte nicht auch der zuständige Grundstücksreferent STRM Dehner mal nachfragen können, ob der Beschluss vollzogen worden sei? Ist es eigentlich rechtens, dass ein Stadtbaumeister Anfragen des Notariats" vorsortiert" und nach eigener Einschätzung dem Stadtrat vorlegt, oder auch nicht?

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Hallo Herr Müller,

wir sind die Familie, die den Kornmarkt 2 gekauft haben. Es ist für uns höchst interessant, an dieser Stelle über die Umstände des Kaufes zu lesen. Sie haben das, was unsere Informationen betrifft, ausgezeichnet zusammengefasst. An dieser Stelle sollte vielleicht noch erwähnt werden, dass das für das Vorkaufsrecht notwendige öffentliche Interesse mit dem Durchgang zum Teufelsquartier begründet wurde. Ein Durchgang, der, wie Sie richtig erwähnen, überhaupt nicht zum Kornmarkt 2 gehört. Insofern wäre die Begründung der Stadt interessant gewesen. Zum Glück ist das jetzt nicht mehr von Interesse. Wir möchten die Möglichkeit nutzen, uns hier bei den Personen zu bedanken, die uns unterstützt haben. Namentlich Frau Negendank und Herr Spieler. Aber auch Ihnen, Herr Müller, vielen Dank für eine so objektive Berichterstattung.

Zusätzlich möchten wir noch erwähnen, dass es für uns befremdlich war, im Oktober beim Notar gewesen zu sein und erst im Mai den Kaufpreis bezahlen zu können. Zu diesem Zeitpunkt war die Frist des Vorkaufsrechtes bereits sieben Wochen verstrichen. Das finden wir trotz Corona und Bürgermeisterwahl eine erstaunliche Zeitspanne.

 

Um der ganzen Sache noch eine besondere Note zu geben, soll noch erwähnt werden, dass bereits im September 2019 ein Gespräch unsererseits mit dem Stadtbaumeister geführt wurde, ob die Stadt Bad Windsheim ein Interesse am Kornmarkt 2 habe. Dies wurde von Herrn Knoblach verneint. Nach der Entscheidung der Stadt, das Vorkaufsrecht doch wahrnehmen zu wollen, sagte Herr Knoblach, dass er sich nach reiflicher Überlegung anders entschieden hätte. Nach unserer Meinung wird da öffentliches Interesse nach Kassenlage betrieben. So viel zum Thema Schnäppchen.

Wir versuchen, den Kauf versöhnlich zu sehen und hoffen auf einen guten Start in Bad Windsheim.

Familie Mahler, Baiersdorf

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Kommentar Richard Müller:

Mittlerweile hat sich herauskristallisiert, dass das Versäumnis nicht dem Stadtbaumeister Knoblach zuzurechnen ist, offensichtlich wurde von Bürgermeister Kisch der Überblick verloren. Möglicherweise hat man sich durch das Versäumnis aber eine Blamage erspart. Nach meiner Rechtsauffassung ist es nicht nachvollziehbar, dass man zuerst beim benachbarten Anwesen Kornmarkt Nr. 1 mit der angeblich sehr wichtigen Zufahrtsmöglichkeit zum Teufelsareal das Vorkaufsrecht NICHT wahrnimmt, weil es nicht zum Schnäppchenpreis erworben werden konnte und dann beim benachbarten Herzog- Anwesen OHNE diese Zufahrtsmöglichkeit genau dieses Vorkaufsrecht wahrnehmen will. Die alleinige Begründung, dass das Anwesen Kornmarkt 2 soo günstig sei, reicht rechtlich nicht. Bezeichnenderweise hat der Stadtrat das Thema abgehakt, ohne nach Verantwortlichen zu fragen.

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Kommentare

D. Schulenburg 07/03/2020 19:56

Man soll nicht glauben, was plötzlich alles geht?

Aktuelle Mitteilungen unseres ersten Bürgermeisters Jürgen Heckel finden Sie auf folgendem Link:

http://juergen-heckel-bad-windsheim.de

D. Schulenburg 07/07/2020 20:00

Und auf einmal werden in der Altstadt die Fugen zwischen den Steinen verdichtet. Was früher nur bei kpl. Straßensanierung erledigt wurde, geht jetzt sofort, wenn Gefahr droht.
Zitat:
Das macht Hoffnung:
Endlich: Die tiefen und teilweise gefährlichen Rillen beim Pflaster in der Altstadt werden jetzt verfugt.

Bürgermeister Jürgen Heckel packt an!

Danke - sagen alle Rollstuhl- und Rollator-Fahrer sowie alle gehbehinderten Menschen!
Zitat Ende.

Tut das gut, wenn man täglich sieht, dass sich was bewegt und der Tiefschlaf und das Schnarrrchen scheinbar zu Ende ist.
Leute, schaut euch regelmäßig die aktuellen Mitteilungen, die laufend ergänzt werden unter obigem Link an. Da tut sich wirklich was!!! (Da wird kein Kupolofen beim Heunisch und keine Tankstelle bei der Baywa gebaut.) Da wird wirklich von der Stadt für uns Bürger/innen angepackt!
Danke!!!

D. Schulenburg 05/30/2020 17:36

Prognose:
Ich bin jetzt schon gespannt darauf, was noch alles an die Oberfläche kommt? Ich bin mir sicher, dass der neue Bürgermeister noch viele Überraschungen aus der Amtszeit Kisch und der CSU erleben wird. Was alles heimlich abgelaufen ist? Was alles noch von unseren Steuergeldern.....................................
Wie die Verursacher dann wieder tönen werden und wahrscheinlich wieder von nichts wissen wollen.
Streng geheim! Klärschlemmanlage, Hospitalstiftung, Turnhalle Delp Schule usw. usw.
Der "Knaller" kommt noch!.

D. Schulenburg 08/28/2020 16:51

Der Müller sieht das eben anders!
Zitat: Deswegen muss man da doch dem Landrat nicht gleich Heimlichtuerei unterstellen.Zitat Ende.
Nee niemals! Der tut sowas nicht. Da muss man sich nur wundern wie schnell in Obernzenn eine Demenzeinrichtung erschaffen wurde. Fast wie ein Wunder?

Ich kann mich auch noch an die Veranstaltung im Eingangsgebäude des Freilandmuseums über die Straßenausbaubeitragssatzung erinnern. Eine Lachorgie der Bürger über die Äusserung und Einstellung des Landrats. Man solle sich doch ruhig verhalten, wenigstens bis nach der Wahl. Auch das war schon fast mehr als unheimlich. Jetzt kräht kein Hahn mehr über diese STRABS, die der Landrat und auch mehrere Bürgermeister unbedingt brauchten und unbedingt durchsetzen wollten.

Für mich ist CORONA viel zu wichtig und viel zu gefährlich, als hier irgend etwas zu verheimlichen, oder nicht bekannt zu geben. Mit Toleranz hat das für mich schon gar nichts zu tun.
Das war mein letzter Kommentar zu diesem Thema.

08/27/2020 10:15

Der Schulenburg kann das durchaus so sehen, andere sehen das eben anders. Deswegen muss man da doch dem Landrat nicht gleich Heimlichtuerei unterstellen. Stigmatisiert wird nicht von den Gerichten, sondern z. B. von den lieben Nachbarn, oder von der Gerüchteküche, das ist dann auf dem Dorf wieder anders, wie in einer eher anonymen Stadt. Ich bitte um wenigstens etwas Toleranz. Verschwörungstheorien sollten wir anderen überlassen.

D. Schulenburg 08/26/2020 16:28

Herr Müller
Zitat: Das Argument, dass coronakranke dann stigmatisiert werden, ist doch nicht von der Hand zu weisen.
Zitat Ende.
Also haben die Gerichte jetzt die Coronakranken stigmatisiert? Oder doch nur den Geheimbund aufgelöst?
Gemeinnutz vor Geheimnutz?
Wenn ich Corona hätte, kann das jeder wissen.

08/24/2020 14:12

Ich würde das der CSU, bzw. dem Landrat Weiß, nicht als Heimlichtuerei unterstellen. Wo soll da jetzt Eigennutz sein??? Das Argument, dass coronakranke dann stigmatisiert werden, ist doch nicht von der Hand zu weisen. Man sollte schon differenzieren. Auch der neue Bürgermeister Heckel hats ja schon mit überlanger nichtöffentlicher Sitzung und danach Informationsverknappung probiert, danach kam dann allerdings dir Entschuldigung. Richard Müller

D. Schulenburg 08/22/2020 07:42

Die Heimlichtuerei der CSU hier bei uns ist scheinbar wie ein roter Faden?

Heute am 22.08.2020 steht auf der Titelseite im Heimatteil der WZ:
Zitat:
Nach Urteil: Scharfe UWG - Kritik an Landrat Weiß

Helmut Reiß und Gabi Schmidt bezeichnen Gang durch Instanzen wegen Offenlegung der CORONA - ZAHLEN als "Provinzposse".
Zitat Ende.

So langsam stellt sich die Frage?
Was bezwecken diese CSU ler mit diesen Verheimlichungen vor den Bürgern eigentlich?
Weil dieses Vorgehen ja auch bei dem abgewählten 1. Bürgermeister von Bad Windsheim B. Kisch so gehandhabt wurde und so hauptsächlich zur Abwahl führte.

Was geht nur in solchen Köpfen vor?
Eigennutz???

Familie Mahler 05/28/2020 23:42

Hallo Herr Müller,
wir sind die Familie, die den Kornmarkt 2 gekauft haben. Es ist für uns höchst interessant, an dieser Stelle über die Umstände des Kaufes zu lesen. Sie haben das, was unsere Informationen betrifft, ausgezeichnet zusammengefasst. An dieser Stelle sollte vielleicht noch erwähnt werden, dass das für das Vorkaufsrecht notwendige öffentliche Interesse mit dem Durchgang zum Teufelsquartier begründet wurde. Ein Durchgang, der, wie Sie richtig erwähnen, überhaupt nicht zum Kornmarkt 2 gehört. Insofern wäre die Begründung der Stadt interessant gewesen. Zum Glück ist das jetzt nicht mehr von Interesse. Wir möchten die Möglichkeit nutzen, uns hier bei den Personen zu bedanken, die uns unterstützt haben. Namentlich Frau Negendank und Herr Spieler.
Aber auch Ihnen, Herr Müller, vielen Dank für eine so objektive Berichterstattung.

Zusätzlich möchten wir noch erwähnen, dass es für uns befremdlich war, im Oktober beim Notar gewesen zu sein und erst im Mai den Kaufpreis bezahlen zu können. Zu diesem Zeitpunkt war die Frist des Vorkaufsrechtes bereits sieben Wochen verstrichen. Das finden wir trotz Corona und Bürgermeisterwahl eine erstaunliche Zeitspanne.
Um der ganzen Sache noch eine besondere Note zu geben, soll noch erwähnt werden, dass bereits im September 2019 ein Gespräch unsererseits mit dem Stadtbaumeister geführt wurde, ob die Stadt Bad Windsheim ein Interesse am Kornmarkt 2 habe. Dies wurde von Herrn Knoblach verneint. Nach der Entscheidung der Stadt, das Vorkaufsrecht doch wahrnehmen zu wollen, sagte Herr Knoblach, dass er sich nach reiflicher Überlegung anders entschieden hätte. Nach unserer Meinung wird da öffentliches Interesse nach Kassenlage betrieben. So viel zum Thema Schnäppchen.

Wir versuchen, den Kauf versöhnlich zu sehen und hoffen auf einen guten Start in Bad Windsheim.

D. Schulenburg 05/11/2020 13:57

Bei meiner Prognose zum Bericht :Der Sieger, habe ich bereits darauf hingewiesen. = Den Bremsern werden die Bremsen verstellt bzw. neu eingestellt und gegebenfalls werden diese zu gegebener Zeit ausgewechselt.
Ein Stadtbaumeister ist hiervon natürlich nicht ausgenommen. Der passte zum B. Kisch wie die Faust aufs Auge. Hier waren scheinbar öfter bei verschlossenen Türen mehrere überlastet?! Schnaaaarrrrrch..............................
Bin ich froh, dass es sich jetzt mit dem neuen Bürgermeister Jürgen Heckel ausgeschnarcht hat!

D. Schulenburg 05/18/2020 07:17

Das war das System Kisch!
Da sieht man mal, was hier alles heimlich abgelaufen ist. Das klappte natürlich viel besser, wenn vieles so unheimlich heimlich verlief.
Bin ich froh, dass dieses selbsherrliche Konzept der Vergangenheit angehört. Traurig ist nur, dass sowas überhaupt passieren kann!
Warum sollte man hier den Stadtrat informieren? Wenn der Kisch sogar den Stop-Beschluss des Landrates zum Demenzzentrum lange Zeit dem Stadtrat verheimlichte?
Sowas lief alles ohne direkte Bestrafung der Übeltäter ab. Die einzigste Bestrafung kam durch die Bürger bei der Wahl.
Da kann man nur hoffen, dass "solche Amigos" nie wieder die Möglichkeit erhalten so geheim tätig zu werden.

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