www.windsa.net von Richard Müller

D. Schulenburg 02/22/2017 12:41

Geht schon los! Das Grüne Kotzmittel schlägt wieder zu. Wer die wählt, der kann gleich die Burka wählen.
Wenns nach denen geht, gehört das Wort Abschiebung aus dem Duden gestrichen. Das ist das Multi Kulti Grün der Kiffern und Gleichmacher. Jeder darf alles und noch viel mehr!
Zitat:
Streit um Abschiebungen
De Maizière attackiert rot-grüne Bundesländer

22.02.2017, 07:34 Uhr | AFP
Abschiebungen: De Maizière attackiert rot-grüne Bundesländer. Thomas de Maizière verteidigt die Abschiebe-Pläne der Bundesregierung. (Quelle: dpa)

Im Streit um schnellere Abschiebungen hat Innenminister Thomas de Maizière den rot-grün geführten Bundesländern eine Blockadehaltung unterstellt. Die Grünen werfen dem CDU-Mann im Gegenzug einen "großen Fehler" vor.

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Bislang haben Schleswig-Holstein, Bremen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen offen Zweifel an den Abschiebungen nach Afghanistan geäußert. Schleswig-Holstein hat sogar als erstes Bundesland einen Abschiebe-Stopp verhängt.

"Schwarze-Peter-Spiele bringen uns nicht weiter", sagte de Maizière den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei der falsche Weg, wenn gerade einige rot-grün geführte Länder immer reflexartig auf andere zeigten, wenn es Probleme gebe. Sie seien die ersten, "die sich aus der Verantwortung stehlen".

De Maizière wirft Ländern Parteipolitik vor
Das gelte zum einen für die pauschale Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan auch in Fällen, in denen Behörden und Gerichte auf der Grundlage einer Einschätzung des Auswärtigen Amtes eine Abschiebung für angezeigt hielten, sagte de Maizière.

Zum anderen auch für die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten, die "längst überfällig" sei. Die Blockadehaltung mehrerer rot-grün geführter Bundesländer sei hier "rein parteipolitisch" motiviert. "Wir brauchen beim Thema Rückführung eine gemeinsame Anstrengung, bei der jeder seinen Beitrag leistet."
Grüne fordern Abschiebestopp

Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt kritisierte unterdessen die geplanten Abschiebungen nach Afghanistan. "Der Innenminister macht einen großen Fehler. Afghanistan ist nicht sicher, das sagt nicht nur das UNHCR, sondern das zeigt auch die Erfahrung der ersten beiden Sammelabschiebungen", sagte Göring-Eckardt der "Passauer Neuen Presse". Das UNHCR ist das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UN).

Der Bund müsse "die Sicherheitslage neu, seriös und realistisch bewerten". Es gebe keine sicheren Zonen in diesem Land, sagte Göring-Eckardt. Sie freue sich, dass grüne Länder wie Schleswig-Holstein die Spielräume bei Abschiebungen nutzen.

Bayern will weiter abschieben

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte dagegen an, der Freistaat werde sich auch weiterhin an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligen. "Die Einschätzung des Bundesinnenministeriums und des Auswärtigen Amtes, die die aktuellen Erkenntnisse und Erfahrungen der in Afghanistan eingesetzten Einsatzkräfte auswerten, lassen Rückführungen in gesicherte afghanische Provinzen zu", sagte er.

So sollen etwa am Mittwoch 50 Afghanen vom Münchner Flughafen aus in ihr Heimatland abgeschoben werden. Es ist die dritte Sammelabschiebung von abgelehnten Asylbewerbern seit Ende vergangenen Jahres.

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit dem von Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmenpaket für schnellere und konsequentere Abschiebungen. Das "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" soll dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) unter anderem ermöglichen, bei der Feststellung der Identität von Flüchtlingen auf deren Smartphones zuzugreifen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder hatten sich am 9. Februar auf das Paket verständigt.
Zitat Ende.
Ich will zwar die Merkel nicht mehr. Aber diese Gender- Multi Kulti Kopftücher schon gar nicht!

D. Schulenburg 02/14/2017 07:36

Das Hauptproblem der AfD ist nur, die haben scheinbar noch viel mehr solcher Unverbesserlichen? Lese folgendes:

Zitat:
"Adolf, bitte melde Dich!"
AfD-Kandidatin wünscht sich Hitler zurück

13.02.2017, 14:54 Uhr | dpa
AfD-Kandidatin wünscht sich Hitler zurück. Elena Roon bei einer Kundgebung in Nürnberg im vergangenen Jahr. (Quelle: dpa)

Die Nürnberger AfD-Bundestagskandidatin Elena Roon hat in einer Chatgruppe der Partei ein Hitler-Bild verbreitet. Über dem Konterfei des NS-Diktators stand: "Vermisst seit 1945", und darunter: "Adolf, bitte melde Dich! Deutschland braucht Dich! Das Deutsche Volk!".
Zitat Ende.

Bei solchen Bekloppten braucht man sich nicht wundern, wenn diese Partei sich selber abschafft!
Womit soll man dann noch die etablierten Parteien mit ihrem Einheitsbrei ärgern können?
Es ist scheinbar wirklich so: Doofe werden nicht von selber schlau. Die Meisten bleiben doof! Die überzeugen nicht mal Gräueltaten. Eben leider nur bekloppt!

D. Schulenburg 02/13/2017 12:26

Na also, geht doch! Raus mit dem Ersatz Adolf und solchen Gleichgesinnten..
Zitat:
Umstrittene Äußerungen
AfD-Vorstand will Höcke aus Partei ausschließen

13.02.2017, 10:11 Uhr | dpa
Björn Höcke: AfD will Parteiausschlussverfahren einleiten. Björn Höcke, der Thüringer Fraktionschef der AfD, hatte das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet. (Quelle: dpa)

Jetzt also doch: Der AfD-Bundesvorstand will ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke einleiten.
Zitat Ende.
Wenn solche Unverbesserlichen rausgeschmissen werden und man sich von deren Aussagen distanziert, kann man die AfD auch wählen.

D. Schulenburg 01/21/2017 19:56

Ich möchte nur wissen, warum die AfD nicht Leute wie den (Ersatz Adolf) Höcke und solche Konsorten rausschmeissen?
Solche schädigen diese Partei ohne Rücksicht auf jegliche Vernunft nur für Ihre eigenen braunen Interessen.
Wenn die AfD sich von solchen Chaoten nicht distanziert, wird sie im Bund bestimmt nicht über ca. 12% der Wählerstimmen kommen und das ist dann leider kein großer Schaden für die etablierten Parteien. Also raus mit denen, damit man die AfD auch ohne Bedenken wählen kann!