Overblog
Edit post Folge diesem Blog Administration + Create my blog
24. Januar 2017 2 24 /01 /Januar /2017 10:07

Kommentare anzeigen

Diesen Post teilen
Repost0

Kommentare

D. Schulenburg 04/27/2017 07:24

Ach nee, auf einmal wird es doch zugegeben. Bisher nur das Volk angelogen und alles beschönigt. Jetzt kann man es nicht mehr unter der Decke halten. Und dafür will die Merkel wieder gewählt werden? Nicht nur Lügenpresse, sondern auch Lügenregierung. Danke Angela Merkel für diese guten Taten fürs eigene Volk. Zum Kotzen!!!
Zitat:
Hunderte Terrorverfahren
Generalbundesanwalt: Mit den Flüchtlingen kamen die Terroristen

26.04.2017, 21:11 Uhr | dpa, rtr
Generalbundesanwalt: Mit den Flüchtlingen kamen die Terroristen. Der Generalbundesanwalt begründet den Anstieg der Terrorverfahren mit dem Flüchtlingszustrom. (Quelle: imago)

Die Bundesanwaltschaft rechnet in diesem Jahr mit insgesamt 500 bis 600 Terrorverfahren. Sie begründet den drastischen Anstieg mit dem Flüchtlingszustrom der vergangenen Jahre.

In der Abteilung für Terrorismusstrafrecht liege die Zahl der Verfahren für das laufende Jahr bereits bei 200. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr erwarte er daher etwa 500 bis 600 Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder wegen Anschlagsvorhaben. Das sagte Generalbundesanwalt Peter Frank bei einer Tagung der Unionsfraktion zur inneren Sicherheit.

Im vergangenen Jahr seien es insgesamt rund 250 Verfahren dieser Art gewesen, im Jahr 2013 sogar nur 68, sagte Frank weiter. Überwiegend handele es sich inzwischen um Fälle aus dem islamistischen Spektrum. Der Anteil sei vor wenigen Jahren noch deutlich geringer gewesen.
Zitat Ende.

Na Angela, was sagst Du jetzt? Keine Alternative? Nicht die Flüchtlinge sind das Hauptproblem, sondern Du und der Islam, den Du hier hoffähig machen möchtest. Ich brauche die hier bei uns nicht!

D. Schulenburg 03/28/2017 17:22

Es wird Zeit, dass wir hier schnell nachziehen! Denn bei uns schaut man sich ins Gesicht!
Zitat:
Neues Integrationsgesetz
Österreich verbietet die Burka und Koranverteilung

28.03.2017, 15:22 Uhr | gin, dpa, t-online.de
Österreich verbietet Burka und Koran-Verteilung. Diskussion um Verschleierung (Quelle: dpa)

In der Integrationspolitik setzt Österreich auf Härte: Die Regierung beschließt das Verbot der Vollverschleierung für Frauen im öffentlichen Raum. Es ist nicht die einzige strikte Maßnahme.

Mehr zum Thema

Versprechen auf dem CDU-Parteitag : Merkel will Wiederholung der Flüchtlingskrise verhinden
Vorbild Niederlande: Scheuer bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot
Eindeutige Mehrheit im Parlament: Niederlande verbieten Burkas

Das am Dienstag von der Regierung in Wien beschlossene und im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms. Die rot-schwarze Regierung hatte sich nach ihrem Koalitions-Neustart im Januar auf die Eckpunkte des Pakets geeinigt. Neben der Burka, einem Ganzkörpergewand, sind noch weitere Kleidungsstücke, die das Gesicht von Frauen verhüllen, im öffentlichen Raum verboten.
Verpflichtende Deutsch- und Wertekurse für Asylbewerber

Gemäß dem neuen Programm ist auch das Verteilen von Koranen künftig untersagt. Außerdem sieht das Paket ein verpflichtendes Integrationsjahr vor, in dem spezielle Deutsch- und Wertekurse besucht werden sollen. Die Maßnahmen gelten für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive.
Nach drei Monaten dürfen Flüchtlinge legal arbeiten

Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Wer sich weigert, muss Einschnitte bei der Mindestsicherung hinnehmen. "Nur so können sich die Menschen den Respekt der Mehrheitsgesellschaft erarbeiten", sagte Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP).

Drei Monate nach ihrem Asylantrag können Migranten künftig auch legal arbeiten. Die zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) sprach von einem "Paradigmenwechsel". Die Regierung rechnet mit Kosten von 200 Millionen Euro für alle Maßnahmen bis Ende 2018.
Zitat Ende.
Österreich geht mit gutem Beispiel voran. Unsere Grünen haben sich wahrscheinlich gerade verschluckt. Das macht aber nichts, die verschlucken sich öfter.

Über Diesen Blog

  • : www.windsa.net von Richard Müller
  • : Dies ist ein kommunalpolitischer Blog für Bad Windsheim und Umgebung, der auch wichtige Themen aus der großen Politik aufgreift. Ich bin wirtschaftlich unabhängig und kann mir freie Meinungsäußerung erlauben. Niemand muss meine Meinung übernehmen, niemand muss diesen Blog lesen. Anregungen, Vorschläge und Kritik bitte an MuellerR11@aol.com, oder direkt per Tel. 09841/64946 Weiterer Blog: Siebener.over-blog.de
  • Kontakt

Suchen

Seiten