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15. März 2016 2 15 /03 /März /2016 18:31

Kupferzell holt mit Klage Kastanien aus dem Feuer

Wie schon berichtet, hat die ebenfalls an der ehemaligen Klärschlammverwertungsanlage Dinkelsbühl beteiligte Gemeinde Kupferzell gegen die Stadtwerke Crailsheim geklagt, um wenigstens ihren Gesellschafteranteil von 40.000 € zurück zu bekommen. Man hat sich, - anders als z. B. Bad Windsheim -, ordentlich in die Materie eingearbeitet und konnte feststellen und nachweisen, dass die Stadtwerke Crailsheim wesentliche negative Details über die damals geplante KSV verschwiegen hatten. Man sortierte die positiven Merkmale heraus und gaukelte den angesprochenen Gemeinden dann ein zukunftsträchtiges und hochrentables Objekt vor. Bei manchen Gemeinden schaffte man es sogar fast, eine Art Torschlusspanik auszulösen, manche befürchteten, ein einmaliges hochrentables Schnäppchen zu verpassen.

Das Landgericht Ellingen schlug einen Vergleich vor, nachdem die Stadtwerke Crailsheim die Hälfte der geforderten Summe an Kupferzell zahlen sollen. Es müssten dann aber alle beteiligten und geschädigten Gemeinden zustimmen, also auch Bad Windsheim. Ebenso muss der Insolvenzverwalter zustimmen und auch die Haftpflichtversicherung der Stadtwerke Crailsheim. Etwas kompliziert wird die Sache dadurch, dass sowohl die Rechtsschutzversicherung, wie auch die Haftpflichtversicherung der Stadtwerke Crailsheim bei der Württembergischen Gemeindeversicherung abgeschlossen sind. Die Versicherung finanziert als quasi eine Klage gegen sich selber. Hinzu kommt noch, dass für Kupferzell nur die erste Instanz abgedeckt ist. Falls kein Vergleich zustande kommt, hätte Kupferzell dann ein erheblich höheres finanzielles Risiko in der zweiten Instanz.

Kupferzell hatte eine Gesamthaftung von 500.000 €, die wohl komplett verloren sind. Kommt der Vergleich zustande, bekommt man 20.000 € des Gesellschafteranteiles zurück, die weiteren 20.000 € wären auch verloren. Bad Windsheim würde wohl etwas über 100.000 € zurück bekommen, die Gesamtschadenssumme würde dann immer noch knapp 3 Millionen € betragen.

Man muss sich nun schon fragen, wieso Bad Windsheim nicht auf den Trichter kam, Klage einzureichen. Man hatte extra eine nichtöffentliche Sondersitzung abgehalten, um der Öffentlichkeit möglichst viele Informationen über die eigene katastrophale Fehlentscheidung vorzuenthalten. Ausschlaggebend bei der Entscheidung war dann, dass die anwesenden Rechtsanwälte wegen des Kostenrisikos von einer Klage abgeraten hatten. Ein weiterer wesentlicher Grund war zusätzlich, dass man das Landratsamt NEA schonen wollte, weil man befürchtete, dass man später von dort eventuell Nachteile befürchten müsste, weil dann auch die fragwürdige Genehmigungspraxis des Landratsamtes zur Sprache gekommen wäre.

Danach ist man zwar immer gscheiter, aber es muss trotzdem immer wieder erwähnt werden, dass diese Beteiligung im wesentlichen durch den damaligen Bürgermeister Wolfgang Eckardt angebahnt wurde. Hätte man etwas mehr gesunden Menschenverstand walten lassen, wäre die Stadt BW heute mit knapp 3 Millionen € weniger verschuldet. Wie sich dann der gesamte Stadtrat ohne Gegenstimme davon überzeugen ließ, dass man ein riesiges Heizkraftwerk auf die grüne Wiese bei Dinkelsbühl/Fichtenau bauen kann, ohne auch nur einen einzigen größeren Abnahmevertrag für die Wärme zu haben, ist entweder ein Rätsel, das Zeugnis einer nichtkompentenden Stadtverwaltung, oder es hängt mit dem damaligen System Eckardt/Gerhäuser zusammen, die Zweifler oftmals verbal als begriffsstutzig und dämlich hingestellt hatten. Wenn Bürger der Stadt Bad Windsheim jetzt sagen, das Geld sei regelrecht verdummt worden, würde ich dem vorbehaltlos zustimmen.

 

 

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