Saturday, 20. march 2010
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19:33
Hat sich Frau Harder zu weit aus dem Fenster gelehnt?
Einem Leserbrief in der WZ, geschrieben von der Pflegedienststellenleiterin der Uffenheimer Klinik, Frau Harder, war zu entnehmen, dass sie
die Umstrukturierungspläne der Kliniken sehr positiv vertreten hatte. Frau Harder konnte die Aufregung und die Gegenmaßnahmen der Bad Windsheimer Bevölkerung überhaupt nicht nachvollziehen und auch
nicht verstehen.
Ich bin mal gespannt, ob Frau Harder aus der Klinik Uffenheim die Klinikumstrukturierung in Zukunft immer noch so positiv vertritt und ob Sie das dann auch versteht? Oder hatte sich Frau Harder
doch zu weit aus dem Fenster gelehnt?
von Detlef Schulenburg
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Friday, 19. march 2010
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19:55
Klinik Uffenheim bekommt Probleme mit der Auslastung.
Dr. Plath, der bisher
eine große Anzahl von Belegbetten in der Uffenheimer Klinik hatte, geht zurück nach Rothenburg. Ein neuer Verwaltungsleiter in Rothenburg ermöglichte offenbar diese Rückkehr.
Bereits vor einer Woche war dies gerüchteweise zu hören, eine Nachfrage bei einem Verantwortlichem brachte jedoch damals kein Ergebnis. Dieser Tage verdichten sich nun die Informationen, so dass
davon ausgegangen werden kann, dass es sich um Tatsachen handelt.
Damit wird es wohl vorbei sein, mit den rosigen Aussichten in Uffenheim. Die bisher so überheblichen Uffenheimer Kommunalpolitiker hatten wohl geglaubt, mit ihrem vorauseilenden
Gehorsam den Neustädter Politikern gegenüber, den Fortbestand der Uffenheimer Klinik auf Dauer sichern zu können. Die Uffenheimer Klinik wird wohl
früher oder später zum Altersheim "umstrukturiert" werden.
Bereits zu Zeiten des Bürgerbegehrens hatte man sich in Bad Windsheim sehr darüber gewundert, dass man in Uffenheim so naiv sei und dort glauben würde, man könne
seine Haut, bzw. seine Klinik mit der bedingungslosen Unterstützung von Habermeiers und Schneiders Absichten retten.
Auch in Neustadt ist einiges im schwimmen, so hat sich Dr. Schell von seinem Arztpraxiskollegen Fichtner getrennt und wird wohl eigene Wege gehen. Möglicherweise beteiligt sich Dr.
Ekkehard Schell an einem kliniknahen Projekt. Auch der Wechsel der Bauchchirugen Dr. Demann und Prof. Walgenbach von BW nach NEA soll mit Schwierigkeiten verbunden sein.
In Bad Windsheim kommt man in Sachen Klinikumstrukturierung nicht so recht vom Fleck. Die Verhandlungen mit der Kilianiklinik kommen nur äußerst zäh voran. Die Kilianiklinik sucht
händeringend Ärzte, mit bisher mäßigem Erfolg. Sehr positiv entwickeln sich die Belegzahlen in Bad Windsheim, Insider wollen wissen, dass die Windsheimer Klinik regelrecht
"brummt". Insbesondere auch Dr. Farhoumand aus Uffenheim operiert sehr viel in der Bad Windsheimer Klinik.
Wie man sieht, köchelt und kocht es überall, es kann alles noch ganz anders kommen, als sich das H. Habermeier und andere gedacht und
möglicherweise sogar geplant haben. Vielleicht werden die Karten sogar komplett neu gemischt!
Alle wollen nur ihr Bestes, ....................
für sich!!!
von Richard Müller
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Wednesday, 3. march 2010
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20:21
Die FWG- Kreisräte wurden von Heckel beschuldigt,
sie hätte im Kreistag gegen das Bad Windsheimer Bürgerbegehren zur Klinikumstrukturierung gestimmt.
Die Fakten: Am 27.11.2009 wurden im Kreistag mehrere
Abstimmungen durchgeführt. Bad Windsheim wird durch 9 Kreisräte im Kreistag vertreten, nämlich CSU: Dieter Hummel, Georg Gerhäuser; SPD: Barbara Horneber, Ekkehard Schreibelmayer;
FWG: Wolfgang Eckardt, Stefan Eckardt, Werner Spieler; FDP: Uta Gampe, Jürgen Heckel. Uta Gampe und Krankenhausverwaltungsrat Werner Spieler waren nicht anwesend, ab der 4. Abstimmung
war Stefan Eckardt nicht mehr anwesend. Damit waren 7 Bad Windsheimer Kreistagsmitglieder anwesend, ab Punkt 4 nur noch sechs.
1. Feststellung des Kreistages, dass durch das Bürgerbegehren eine Sperrwirkung für den Landkreis eingetreten ist. Ergebnis eher unbedeutend, da nur eine Feststellung. Abstimmungsergebnis 53
Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen.
2. Der Kreistag macht sich die Fragestellung des Bad Windsheimer Bürgerbegehrens NICHT zu eigen. Abstimmungsergebnis 48 Stimmen dafür,
7 Stimmen dagegen. Damit unterstützte der Kreistag das Bad Windsheimer Bürgerbegehren NICHT.
3. Der Kreistag beschließt die Durchführung eines eigenen Kreistagsbegehrens. Abstimmungsergebnis 48 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen. Damit bringt der Kreistag ein eigenes
Begehren auf den Weg.
4. Der Kreistag beschließt einen eigenen Text für das Kreistagsbegehren. Abstimmungsergebnis 47 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen.
Damit steht eindeutig fest, dass alle Bad Windsheimer Kreistagsmitglieder für das Bad Windsheimer Bürgerbegehren und gegen das Kreistagsbegehren gestimmt haben. Heckels Behauptung,
dass die FWG gegen Bad Windsheimer Interessen gestimmt hätte, ist schlicht falsch. Meine (RM) Aussage wurde zusätzlich durch eine Auskunft bei einem Mitglied der
Sitzungsleitung abgesichert, wo man ja von vorne und mit entgegengesetzter Blickrichtung alles im Blickfeld hatte, während man als "normaler" Kreisrat seine Kollegen kaum im Blickfeld
hatte. Es war bei den zügig aufeinander folgenden Abstimmungen als Kreisrat sowieso sehr schwierig, das Abstimmungsverhalten anderer Kreisräte zu beobachten.
Unter Punkt 12 wurde noch über die Formulierung einer Stichfrage beraten und abgestimmt. Hier gab es 48 Stimmen für den Vorschlag der Verwaltung, bei 3 Gegenstimmen aus Bad Windsheim.
Diese Abstimmung ist als Beweis für Gegenstimmen der FWG untauglich, da hier auch die SPD mit der Mehrheit gestimmt hatte. Von Heckel wurde ja auch ausdrücklich nur die FWG erwähnt.
Insgesamt ist dieser Punkt 12 eher unbedeutend und taugt nicht als Beweis.
Auszug aus dem Protokoll:
von Richard Müller
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Friday, 5. february 2010
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08:34
Nachdenkliches zum Bürgerbegehren
Das Instrument Bürgerbegehren ist zum Glück Ausdruck unserer Demokratie. Es wird zwangsläufig meist da eingesetzt, wo die
Politik versagt. Sei es auf kommunaler Ebene, Kreisebene, Landesebene oder Bundesebene. Im Fall des Bad Windsheimer Krankenhaus haben die verantwortlichen Politiker schlicht und einfach ihre
Hausaufgaben nicht gemacht. Anstatt offen und ehrlich den Bürgern zu sagen, worin die wahren Ursachen liegen, die es notwendig machen, eine Umstrukturierung des Krankenhauses durchzuführen, wird
der Weg des augenscheinlich geringsten Widerstandes gewählt. Der Tatbestand, dass das Krankenhaus aus wirtschaftlichen Gründen in seiner bisherigen Struktur nicht mehr gehalten werden kann ist
die Folge neokapitalistischer Wirtschaftspolitik. Aus dieser neokapitalistischen Denke heraus werden dann auch Schlussfolgerungen gezogen, die oberflächlich gesehen, nachvollziehbar sind. Aus
diesem Grund wurde natürlich der erzielte Kompromiss mit Lobhudelei und gegenseitiger Beweihräucherung durch den gesamten Kreistag gefeiert. Was hinter verschlossenen Türen mit „tiefstem
Respekt über den Verhandlungsstil“ verhandelt wurde wird wohl ein Geheimnis bleiben. Die beschlossene Absichtserklärung hat gezeigt, dass eben im Vorfeld zur geplanten Umstrukturierung des
Krankenhauses nicht umfangreicher nach Alternativen gesucht wurde. Aber auch diese Absichtserklärung ist nicht mehr als Schnee, der nur eine begrenzte Haltbarkeit hat. Wenn der neokapitalistische
oder neoliberale Wahnsinn in die nächste heiße Phase tritt wird auch dieser Schnee wegtauen. Da kann auch der Herr Landrat nichts dagegen machen. Auch nicht mit seiner Aussage „das er
sich im Rahmen seiner Möglichkeiten um die Umsetzung des Papieres bemühen werde“. Solange die Regierung Konjunkturprogramme und „Schuldenbeschleunigungsgesetze“ verabschiedet, die für die
Kommunen der finanzielle Ruin bedeutet, werden seine Bemühungen kaum Erfolg haben. Schon gar nicht, wenn die Politiker in den Kommunen, den Kreistagen und Landesregierungen sich nur mit einem
leisen Furz, anstatt mit einem Aufschrei zur Wehr setzen. Da kann es dann passieren, dass es bei der Bevölkerung zu stinken beginnt und sie zu dem demokratischen Instrument eines Bürgerbegehrens
greifen.
Klaus Loris, Markt Erlbach
von Klaus Loris
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Tuesday, 2. february 2010
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11:38
Bericht WZ vom 02.02.2010 Elisabeth Bahr (Bündnis 90/ Grüne)
Das Instrument des Bürgerbegehrens sei von seinen Initiatoren missbraucht worden, übte Elisabeth Bahr (Grüne) harsche Kritik bei Ihrer Haushaltsrede im Kreistag aus. Die Initiatoren des
Bürgerbegehrens hätten keine Sachargumente gebracht.
Da haut's dem Fass den Boden raus! Erst dieser unmögliche offene Brief dieser "Spitzenpolitikerin" und jetzt dieses verlogene Nachtreten! Monate lang wollte man mit den Initiatoren gar nicht reden
und deren Sachargumente anhören. Will diese "Spitzenpolitikerin" der Grünen etwa behaupten, dass der Vermittler Dr. D. Malcher keine Sachargumente vorgebracht hatte? Diese "Spitzenpolitikerin" von
Bündnis 90/Grüne versteht es sehr geschickt, Ihre Intelligenz zu verbergen!
Detlef Schulenburg
von Detlef Schulenburg
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